... «Spiegel» gefordert, das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob die Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne. Internetaufrufe von Salafisten zu Versammlungen wären dann verboten.Henkel äußerte Zweifel, dass solche Verbote durchsetzbar wären. Zugleich betonte der Senator, die Extremisten missbrauchten das im Grundgesetz garantiertes Recht auf Religionsfreiheit für «die Verbreitung ihrer...
... auf Polizisten bei Salafisten-Demonstrationen will Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann Hassprediger in ihrer Meinungsfreiheit beschneiden. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne, zitiert der «Spiegel» den Minister. Heute waren erneut Polizisten verletzt worden, als Salafisten in Berlin versuchten, auf...
... auf Polizisten bei Salafisten-Demonstrationen will Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann Hassprediger in ihrer Meinungsfreiheit beschneiden. Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne, zitiert der «Spiegel» den Minister. Heute waren erneut Polizisten verletzt worden, als Salafisten in Berlin versuchten, auf...
... müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt werden könne, wenn Hassprediger aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, zitiert das Magazin den Minister. Aufrufe von Salafisten im Internet zu Versammlungen wären dann...
... Das Bundesverfassungsgericht müsse prüfen, ob das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung von Hasspredigern, die aggressiv-kämpferisch gegen die deutsche Verfassung vorgingen, eingeschränkt werden könne, zitiert das Magazin den Minister. Aufrufe von Salafisten im Internet zu Versammlungen wären dann verboten.Am Wochenende waren erneut Polizisten bei einer Salafisten-Aktion verletzt worden. Wie die Polizei berichtete, waren am Samstag etwa 50 Anhänger der radikalislamischen...
... Islam. Die meisten sind friedfertig, doch in ihren Reihen gibt es viele Radikale, zum Beispiel den Hassprediger Pierre Vogel. In den letzten Wochen verstärkten die Salafisten ihre Präsenz in der Öffentlichkeit, verteilten Korane in nordrhein-westfälischen Fußgängerzonen und prügelten sich mit Rechtsextremen und der Polizei. Nach schweren Ausschreitungen in Bonn am Wochenende hat die Polizei am heutigen Dienstag in Köln mit einem massiven Aufgebot neuer Gewalt vorgebeugt. Nach Angaben...
... Al-Kaida im Islamischen Maghreb soll die Freilassung eines Briten im Tausch gegen den jordanischen Hassprediger Abu Katada angeboten haben. Das geht aus einer Botschaft hervor, die islamistische Terrorgruppen im Namen der Organisation veröffentlichten. Darin heißt es, die Gruppe sei bereit, den im November in Mali entführten britisch-südafrikanischen Staatsbürger Stephen Malcolm freizulassen. Im Gegenzug solle die britische Regierung Abu Katada, der mit bürgerlichem Namen Omar Othman...
... Familienvater und frühere Geschäftsmann der «Bild»-Zeitung. Abou Nagie gilt bei Experten als Hassprediger. Der gebürtige Palästinenser ist nach eigenen Angaben Initiator der umstrittenen Verteilung kostenloser Koran-Ausgaben in Deutschland. Sicherheitsexperten bewerten die Aktion als Propagandamaßnahme, um neue Anhänger zu...
... Zeitung». Der Chef des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der dpa, Hassprediger könnten bereits abgeschoben werden. Davon müsse man konsequent Gebrauch machen. «Haben sie aber auch die deutsche Staatsangehörigkeit, sind ausländerrechtliche Maßnahmen natürlich ausgeschlossen.»Der Arabistik-Professor Thomas Bauer rechnet jedoch nicht damit, dass ein durch Salafisten übersetzter Koran viele Deutsche überzeugen wird. «Es gibt sehr schöne Übersetzungen....
(dpa) - Die jüdische Minderheit in Tunesien will islamische Hassprediger per Gerichtsbeschluss zum Schweigen bringen. Er habe heute beim Staatsanwalt eine Klage eingereicht, sagte der Vorsitzende der jüdischen Gemeinschaft, Roger Bismuth, der dpa. Sie richtet sich gegen einen radikalen Prediger der Salafisten-Bewegung, der dazu aufgerufen hatte, Juden zu töten. Die Regierung sowie mehrere Parteien hatten anschließend scharfe Kritik an den Salafisten geübt. Die an der Regierung...
... dem Tod des mutmaßlichen Täters nach einem Polizeieinsatz in Toulouse sollen neue Gesetze gegen Hassprediger noch vor der Präsidentenwahl verabschiedet werden. Premierminister François Fillon sagte im TV-Sender RTL, im Falle einer Zustimmung aller Parteien sei die Billigung durch das Parlament noch vor dem ersten Wahlgang am 22. April möglich. Präsident Nicolas Sarkozy hatte als Konsequenz aus den Serienmorden von Toulouse die Bestrafung von Hasspredigern im Internet und deren...
... Regierung will Konsequenzen ziehen und im Eilverfahren neue Gesetze gegen islamistische Hassprediger verabschieden. Während Tausende am Freitag in der südfranzösischen Stadt ihre Solidarität mit den Familien der Opfer bekundeten, begann die Politik mit der Aufarbeitung des Dramas. Mitten im Präsidentschaftswahlkampf geht Amtsinhaber Nicolas Sarkozy gestärkt aus der «nationalen Tragödie» hervor, wie er die Anschlagserie nannte. In der ersten Umfrage nach dem Ende der...
... Präsident Nicolas Sarkozy kündigte Konsequenzen an, darunter auch die Bestrafung von Hasspredigern im Internet und deren...
... Präsident Nicolas Sarkozy kündigte Konsequenzen an, darunter auch die Bestrafung von Hasspredigern im Internet und deren Anhängern.«Süddeutsche»: Bund will Gorleben vorerst einmottenBerlin (dpa) - Die Bundesregierung nimmt laut «Süddeutscher Zeitung» vorerst Abstand von der weiteren Erkundung des Salzstocks Gorleben als Atomendlager. Die Arbeiten dort sollten noch in diesem Jahr beendet werden, heißt es dem Bericht zufolge in einem Einigungsvorschlag, den die...
... Er warnte vor Rachegelüsten und kündigte Konsequenzen an, darunter auch die Bestrafung von Hasspredigern im Internet und deren Anhängern.«Diese Verbrechen sind nicht die eines Verrückten. Es sind die eines Fanatikers und Monsters», sagte Sarkozy laut französischer Nachrichtenagentur AFP. Es sei ein moralischer Fehler, nach einer Erklärung für seine sieben Morde in Toulouse und Montauban zu suchen.Nach Angaben von Innenminister Claude Guéant drang die Spezialeinheit am...
Als Hassprediger (zusammengesetzt aus Hass und Prediger, welches vom lat. praedicare „öffentlich ausrufen oder verkünden“ abgeleitet ist) werden vor allem Geistliche und Politiker bezeichnet, die zu Feindschaft und Hass aufstacheln oder sogar direkt zu Gewalttaten aufrufen und dabei in ihren Reden oder Schriften aufwiegelnde und hetzerische Rhetorik verwenden. Der Begriff kann als politischer Kampfbegriff verwendet und empfunden werden.