Hartz-IV-Neuregelung

... Kinder von Hartz-IV-Empfängern, Niedrigverdienern und Wohngeldempfängern war zusammen mit der Hartz-IV-Neuregelung Ende März in Kraft getreten. Es beinhaltet die Finanzierung von Sportverein oder Musikschule, Nachhilfeunterricht oder Mittagessen in der...

... Bildungspaket soll Anfang November erneut zusammenkommen.Das Bildungspaket war zusammen mit der Hartz-IV-Neuregelung Ende März in Kraft getreten und zunächst kaum nachgefragt worden. «Wir können keines der Kinder aufgeben und mit einem Schulterzucken sagen, das bestimmte Familien nicht zu erreichen sind.» Für die nächsten vier Jahre stünden jeweils 400 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, «damit das Bildungspaket auf die Strecke kommt.»Das gehe nicht von heute auf morgen,...

... Kinder von Hartz-IV-Empfängern, Niedrigverdienern und Wohngeldempfängern war zusammen mit der Hartz-IV-Neuregelung Ende März in Kraft getreten. Ende April hatten kaum zehn Prozent der betroffenen Kinder die neuen Hilfen in Anspruch genommen. Dazu zählt der Beitrag für den Sportverein oder die Musikschule, Nachhilfeunterricht für versetzungsgefährdete Kinder oder das Mittagessen in Schule oder Kita.Von der Leyen wies darauf hin, dass nach einer Umfrage 19 Prozent der Berechtigten auch...

... davon die Rede sein, dass das Vorhaben zu scheitern drohe. Das Bildungspaket war im Zuge der Hartz-IV-Neuregelung am 29. März in Kraft...

... auf diese Leistungen. Das Gesetz über das Bildungspaket war jedoch zusammen mit der Hartz-IV-Neuregelung nach langem Bund-Länder-Tauziehen erst am 29. März in Kraft getreten.Bei der Informationsoffensive kommt den Kommunen nach Worten von der Leyens die entscheidende Rolle zu. Sie sollen die betroffenen Eltern anschreiben, weil sie «ganz pragmatisch» und besser Auskunft darüber geben könnten, welche Ämter zuständig sind, welche Öffnungszeiten sie haben und wer dort der...

... kommunalen Spitzenverbände und Ländervertreter eingeladen.Das Bildungspaket war im Rahmen der Hartz-IV-Neuregelung nach einem langen Bund-Länder-Tauziehen erst am 29. März rechtswirksam geworden. Aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils besteht jedoch für Betroffene schon seit dem 1. Januar 2011 ein Leistungsanspruch. Von der Leyen will die Antragsfrist für eine rückwirkende Erstattung nun von Ende April bis in den Sommer hinein verlängern. Sozialverbände befürchten jedoch, dass...

... niedersächsische Amtskollegin Aygül Özkan (CDU) vertreten.Das Bildungspaket war im Rahmen der Hartz-IV-Neuregelung nach einem langen Bund-Länder-Tauziehen erst am 29. März rechtswirksam geworden. Aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils besteht jedoch für Betroffene schon seit dem 1. Januar 2011 ein Leistungsanspruch. Von der Leyen will die Antragsfrist für eine rückwirkende Erstattung nun von Ende April bis in den Sommer hinein verlängern. Sozialverbände befürchten jedoch, dass...

(dpa) - Der lange und erbittert umkämpfte Kompromiss über die Hartz-IV-Neuregelung steht. Mit den Stimmen von Koalition und SPD billigte der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch das Gesetzespaket nach wiederholten Verzögerungen. In letzter Minute setzten die Länder nun doch Verbesserungen bei der finanziellen Abwicklung des Bildungspaketes zugunsten der Kommunen durch.An diesem Freitag müssen Bundestag und Bundesrat der vom Bundesverfassungsgericht vor...

... worden. Dies werde ihre Partei in der angestrebten Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die Hartz-IV-Neuregelung ebenfalls mit geltend machen.Nach der Zustimmung des Vermittlungsausschusses steht im Bundestag am Freitag gleich zu Beginn die Abstimmung über den Kompromiss an, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, an. Anschließend dürfte die Länderkammer in einer Sondersitzung endgültig grünes Licht geben.Mit der Neuregelung verbunden...

... und Mindestlohn: Regierung und SPD haben sich in der Nacht zu Montag (21. Februar) auf eine Hartz-IV-Neuregelung geeinigt. Der Kompromiss hat für Betroffene folgende Auswirkungen.Das Verhandlungsergebnis muss zunächst noch vom Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag offiziell gebilligt werden. Dies soll am kommenden Dienstag (1. März) geschehen. Danach stimmen beide Parlamente gesondert darüber ab. Dies gilt nach der Verständigung von Koalition und Opposition aber als...

... (CSU) getroffen. Ziel der Zusammenkunft war, die Weichen für eine Lösung für die blockierte Hartz-IV-Neuregelung zu stellen. Alle drei Länderchefs sprachen von einem konstruktiven und zielgerichteten Gespräch.Nach den Worten Böhmers wurden «alle Knackpunkte» angesprochen, allerdings - mit Blick auf das Treffen in größerer Besetzung an diesem Donnerstag - noch keine Beschlüsse gefasst. Es gebe auch noch Punkte, bei denen man immer noch auseinanderliege.Seehofer sagte, es seien...

(dpa) - Nach wochenlangem Gezerre wollen Bund und Länder nun schnell die Hartz-IV-Neuregelung unter Dach und Fach bringen. Nächste Woche solle es bereits konkrete Ergebnisse geben, hieß es am Montag.Eine neue Verhandlungsrunde mehrerer Ministerpräsidenten soll an diesem Dienstag beginnen. Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums gab es am Montag erste Vorgespräche. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte die schleppenden Verhandlungen über die...

(dpa) - Nach wochenlangem Gezerre wollen Bund und Länder nun schnell die Hartz-IV-Neuregelung unter Dach und Fach bringen. Nächste Woche solle es bereits konkrete Ergebnisse geben, hieß es am Montag. Eine neue Verhandlungsrunde soll an diesem Dienstag beginnen. Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums gab es es am Montag bereits erste Vorgespräche. Die Bundesregierung plant eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um 5 auf 364 Euro. Der Opposition ist das zu wenig. Zudem ist ein...