Hartz-IV-Gesetze

Berlin - Nach Ansicht von Sternekoch Christian Rach (54) bieten die Hartz-IV-Gesetze zu wenig Anreiz, arbeiten zu gehen - vor allem in seiner Branche.

... brachte es das Thema Arbeitsmarkt. Auf den weiteren Plätzen folgen Streitgespräche zu den Hartz-IV-Gesetzen (fünf Diskussionen), zum Prozess gegen Wettermoderator Jörg Kachelmann (vier Diskussionen) und der Islam-/Zuwanderungsdebatte (vier...

... geht auf einmal auch nicht mehr. Das ist nun nur maximal ein Jahr möglich. Welche Bereiche des Hartz-IV-Gesetzes waren in der Vergangenheit besonders klageanfällig, und welche werden es in Zukunft sein? Behrsing: In der Vergangenheit ging es oft um die Kosten der Unterkunft, und das wird auch in Zukunft ein Streitthema bleiben. Auch die Anrechnung von Zuverdiensten und Sanktionen werden nach wie vor für Streit sorgen. Sanktionen werden viel zu oft schon für Lappalien verhängt. Und...

... hatte es ja nicht immer einfach. Als Generalsekretär der SPD unter Gerhard Schröder hat er die Hartz-IV-Gesetze offensiv mit verteidigt. Die Wahl in Hamburg ist ein Triumph für Olaf Scholz.   Gerd Langguth, geboren 1946, lehrt Politikwissenschaft an der Uni Bonn. Von 1976 bis 1980 saß er für die CDU im Deutschen Bundestag, später leitete er unter anderem die Bundeszentrale für Politische Bildung und die Konrad-Adenauer-Stiftung. Er verfasst zahlreiche Bücher, etwa über die...

... Sie sagte aber auch: «Wir können nicht alles Wünschenswerte in Deutschland jetzt in den Hartz-IV-Gesetzen verhandeln.» Die Opposition solle die ausgestreckte Hand annehmen und nicht nur Maximalforderungen aufstellen. Özdemir stellt Forderungen Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, sagte im Gespräch mit news.de: «Es steckt eine Frage des Menschenbildes in der Debatte: Werden die Sätze nach Kassenlage bestimmt oder nach der Bedürftigkeit der...

... Abendblatt».Der Bundesrat hatte Mitte Dezember die vom Bundestag beschlossene Neureglung des Hartz-IV-Gesetzes gestoppt. Seitdem verhandelt eine Arbeitsgruppe von Bundestag und Bundesrat über das Gesetz.Von der Leyen berichtete, ihr Ministerium habe über die Feiertage «80 bis 85 Prozent» der Anfragen der Oppositionsparteien in der Arbeitsgruppe beantwortet und die entsprechenden Berechnungen dafür angestellt. Es gehe um rund 900 Seiten Material. Für die weiteren von der Opposition...

... sagte die CDU-Politikerin im ARD-Morgenmagazin am Montag. «Wir sind jetzt nicht in den Hartz-IV-Gesetzen dazu da, die gesamten Bildungsaufgaben der Länder plötzlich zu kapern, sondern um uns um Hartz IV zu kümmern, das heißt um die bedürftigen Kinder.»Der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionschef Hubertus Heil forderte ebenfalls Nachbesserungen. Es gehe darum, die Lebenssituation von Menschen zu verbessern. «Da ist die Verbesserung der Bildungschancen von Kindern ganz...

... Bundesrat gebilligt werden. Beide treten erst in der zweiten Januarhälfte wieder zusammen. Die Hartz-IV-Gesetze sollten nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts eigentlich bis zum 31.12. reformiert sein.Das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sieht im Vermittlungsverfahren eine große Chance, den nach ihrer Ansicht engherzigen und bürokratischen Gesetzentwurf zu korrigieren und insbesondere Kinderarmut wirksamer zu bekämpfen. «Jetzt darf es keine Schnellschüsse geben, die...

... Spielchen oder Deals mit der CDU einzulassen und damit die Mehrheit gegen die unsozialen Hartz-IV-Gesetze im Bundesrat zu gefährden. Es gehöre leider zu den eher traurigen Erfahrungen, dass die SPD sich im Bund und in Landesregierungen nicht immer einheitlich verhält.»Oppermann verwies dagegen erneut auf Medienaussagen von Saar- Grünen-Chef Hubert Ulrich, in denen dieser zunächst seine Gesprächsbereitschaft mit der Bundesregierung signalisiert hatte. Ulrich hatte dann...

... verteidigte auch das von ihr ausgearbeitete Bildungspaket für Kinder. Bei der Reform der Hartz-IV-Gesetze gehe es schließlich nicht darum, «einfach mehr Geld auszahlen», sondern darum, dass Kinder die Chance bekämen, später auf eigenen Beinen zu stehen und eben nicht auf Hartz IV angewiesen zu sein. Opposition: Hartz-IV-Reform ungerecht und bürokratisch Die Opposition kritisierte die geringe Erhöhung heftig. Die Anhebung um nur 5 Euro sei völlig willkürlich,...

... zweite Station. Inhaltlich geht es etwa um das Energiekonzept, die Bundeswehr und die Reform der Hartz-IV-Gesetze. Erwartet werden etwa 1000 CDU-Mitglieder aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und...

... Darüber soll der CDU-Parteitag Mitte November entscheiden. Auch die umstrittene Reform der Hartz-IV-Gesetze und die Lage der schwarz-gelben Koalition sind Themen für das Gespräch mit der...

... Lötzsch sieht die Ursachen für Defizite bei der Integration von Migranten gerade auch in den Hartz-IV-Gesetzen. «Dass es bei der Integration noch viele offene Fragen gibt, ist kein Geheimnis. Die soziale Situation von vielen Migranten ist kein Schicksal, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Politik von Konservativen, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen. Sie haben Gesetze wie Hartz IV beschlossen, die eine Integration in die hiesige Gesellschaft sowohl für Migranten als auch...

... gar gegen sie könne die SPD keine Wahlen gewinnen. Die Korrekturvorschläge der SPD für die Hartz-IV-Gesetze scheinen Wirkung zu erzielen. Bei der Konferenz in Bochum sagten nicht nur die NRW-Gewerkschaftschefs Guntram Schneider (DGB), Oliver Burkhard (IG Metall) und Gabriele Schmidt (Verdi) SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft ihre Unterstützung zu. Auch zahlreiche Betriebsräte zeigten sich mit dem neuen Kurs der SPD zufrieden. Wählerstimmen am 9. Mai sind das aber...