Das entschied ein Sozialgericht und widersprach damit Klagen von zwei Hartz-IV-Empfängerinnen. Stillende Mütter haben keinen Anspruch auf höhere Hartz-IV-Sätze. Das Sozialgericht Wiesbaden wies die Klagen von zwei Frauen ab, die einen erhöhten Kalorienbedarf und entsprechende Zusatzkosten während der Stillzeit geltend machen wollten. Das teilte das Gericht mit. Die Klägerinnen argumentierten, sie benötigten in den ersten Monaten nach der Geburt täglich etwa 500 bis 600 Kalorien mehr...
Berlin/Mainz - Rund 200 000 Hartz-IV-Empfängern ist einem Magazin zufolge im vergangenen Jahr der Strom abgedreht worden, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnten.
(dpa) - Rund 200 000 Hartz-IV-Empfängern ist im vergangenen Jahr der Strom abgedreht worden, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnten. Das ARD-Politikmagazin «Report Mainz» beruft sich In seinem Beitrag auf Untersuchungen des paritätischen Gesamtverbands. Kritik kam von der SPD. Die Bundesregierung sorge mit einer zu geringen Bemessung der Stromkosten im Hartz-IV-Regelsatz dafür, dass die Energiewende zum Verteilungskampf werde, sagte die Vize-Vorsitzende der...
(dpa) - Im vergangenen Jahr wurde rund 200 000 Hartz-IV-Empfängern der Strom abgedreht, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnten. Das ARD-Politikmagazin «Report Mainz» beruft sich auf Untersuchungen und Schätzungen des Paritätischen Gesamtverbands. Der Stromanteil im Hartz-IV-Satz sei angesichts stark gestiegener Energiekosten viel zu niedrig bemessen. Nach Auskunft des zuständigen Bundesarbeitsministeriums sind Strompreiserhöhungen im aktuellen Hartz-IV-Regelsatz...
... sei reine Liebhaberei und als Art der Anlage vergleichbar mit Immobilien. Bewohnt ein Hartz-IV-Empfänger eine eigene angemessene Wohnung, muss er diese nicht verkaufen, wenn dies nur mit erheblichem Wertverlust möglich ist. Den Argumenten des Anwalts folgte der Senat aber nicht. Bei frei handelbaren Vermögensgegenständen könne keine feste Grenze der Unwirtschaftlichkeit gezogen werden, betonte der Vorsitzende Richter.Nach eigenen Angaben besaß der Mann rund 240 Münzen,...
... zu integrationsunwilligen Muslimen, «kleinen Kopftuchmädchen», bestimmten Genen oder Hartz-IV-Empfängern schreibt Sarrazin nun über Dinge, von denen er durchaus etwas versteht. Der Volkswirt, der nach den umstrittenen Thesen zur Einwanderungspolitik seinen Bundesbank-Posten aufgab, arbeitete im Finanzministerium und bereitete die Währungsunion vor.Auf den etwa 420 Seiten kommt Sarrazin weitgehend ohne die ihm sonst eigenen Provokationen aus. Das Vokabular ist fast harmlos, er...
... auf dem Dachboden der Wohnung gelebt und Küche und Bad des Mieters mitbenutzt. Davon hatte der Hartz-IV-Empfänger seinem Jobcenter jedoch nichts erzählt, obwohl er dazu verpflichtet war. Das Merkblatt, in dem das alles drinsteht, hatte der Mann zwar bekommen, aber nie gelesen, wie er vor Gericht sagte. Weil sein Bruder kein Empfänger von Sozialleistungen war, darf sich die Kommune die Hälfte des Wohngeldes zurückholen, sagte ein Gerichtssprecher und bestätigte einen WDR-Bericht. Der...
... auf dem Dachboden der Wohnung gelebt und Küche und Bad des Mieters mitbenutzt. Davon hatte der Hartz-IV-Empfänger seinem Jobcenter jedoch nichts erzählt, obwohl er dazu verpflichtet war. Das Merkblatt, in dem das alles drinsteht, hatte der Mann zwar bekommen, aber nie gelesen, wie er vor Gericht sagte. Weil sein Bruder kein Empfänger von Sozialleistungen war, darf sich die Kommune die Hälfte des Wohngeldes zurückholen, sagte ein Gerichtssprecher und bestätigte einen WDR-Bericht. Der...
Nürnberg - Fast zwei Drittel der Hartz-IV-Empfänger sind bereits zwei Jahre oder länger auf diese Leistungen angewiesen. Einen entsprechenden Bericht der «Bild»-Zeitung bestätigte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit der Nachrichtenagentur dpa.
... auch eine Phase der Tütensuppen», sagte die 49-Jährige der Zeitschrift «Emotion». «Wenn du Hartz-IV-Empfänger bist und eigentlich Zeit hättest zu kochen, machst du es meistens nicht, weil du gedemütigt und unglücklich bist. Ich war voller Schuld- und Minderwertigkeitsgefühle», sagte die Unternehmerin, die mit ihrem Mann, dem Schauspieler Peter Lohmeyer, in Hamburg lebt. Wiener selbst engagiert sich immer wieder für eine gesunde und ökologische...
... Faktoren spielen häufig keineswegs zusammen. Bernd Raffelhüschen beschreibt es so: «Ein Hartz-IV-Empfänger kann sich heute eine Fernreise leisten, die in den 1970er für eine Familie der oberen Mittelschicht unerschwinglich war. Trotzdem würde er sagen, es geht ihm schlechter.» Keine Frage, wer Glück seriös untersuchen will, muss sich durch die ganze komplexe Gemengelage kämpfen, die das System Mensch zu bieten hat. Professor Raffelhüschen und seine Kollegen haben das für...
... eine bis zu 50 Prozent günstigere Monatskarte für den öffentlichen Nahverkehr. Sie ist für Hartz-IV-Empfänger und Asylbewerber gedacht. Außerdem werde mit dem Geld der Busersatzverkehr für abbestellte Zugverbindungen bezahlt.Antwort Drucksache...
... eine bis zu 50 Prozent günstigere Monatskarte für den öffentlichen Nahverkehr. Sie ist für Hartz-IV-Empfänger und Asylbewerber gedacht. Außerdem werde mit dem Geld der Busersatzverkehr für abbestellte Zugverbindungen finanziert.Antwort Drucksache...
... umgehend zuzulassen.Hartz-IV-Beziehern winkt im kommenden Jahr mehr GeldBerlin (dpa) - Millionen Hartz-IV-Empfängern wirkt im nächsten Jahr mehr Geld. Nach vorläufigen Berechnungen des Finanzministeriums steigt der Regelsatz 2013 von 374 Euro auf 382 Euro. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums sagte, die Angaben über die voraussichtliche Entwicklung des Existenzminimums seien noch unverbindlich. Über die tatsächliche Anpassung für 2013 seien erst im Herbst belastbare Aussagen möglich....
Berlin - Die Berliner Linke-Fraktion hat dem rot-schwarzen Senat vorgeworfen, Sozialpolitik auf dem Rücken der Betroffenen zu machen. Die jüngst vom Senat beschlossenen neuen Miet- und Heizkostenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger bildeten nicht den realen Wohnungsmarkt in Berlin ab, sagte die Linke-Abgeordnete Elke Breitenbach am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.