Handlungsfähigkeit

... CDU wieder aufflammen. Union und FDP wollen bei einem Treffen der Parteichefs in der neuen Woche Handlungsfähigkeit demonstrieren. Die SPD plädiert für eine Neuwahl.Röttgen selbst will sich nicht aus der Bundespolitik zurückziehen. Im Bundestag will er bleiben und sich auch bei der Wahl 2013 erneut um ein Mandat bewerben, wie sein Büro bestätigt hatte. Laut «Bild am Sonntag» plant Röttgen auch, zumindest bis zum Parteitag im Dezember stellvertretender CDU-Chef zu bleiben. Nach...

... Parlamente eine stärkere Rolle hätten, werde man auf Dauer kein Vertrauen in die europäischen Handlungsfähigkeit stärken können.Bis auf weiteres werde Europa Instrumente unterschiedlicher Integrationsgeschwindigkeit nutzen, um die Einigung voranzubringen, wie etwa die Währungsunion oder Schengen. Von diesen Zwischenlösungen müsse man am Ende wegkommen. «Aber besser in kleinen pragmatischen Schritten vorwärts, als prinzipientreu fest eingemauert stehenzubleiben», sagte...

... schwadroniert, der sollte den Leuten die Wahrheit sagen: Nämlich, dass man in Wahrheit die Handlungsfähigkeit der Staaten einschränken will und auch den Sozialstaat beschneiden.» Sommer warbt für das Gegenteil: Statt Spar- müssten Konjunkturprogramme her. In Anlehnung an das Belebungsprogramm nach dem Weltkrieg sprach er von einem «milliardenschweren Marshall-Plan».Angesichts der laufenden Tarifkonflikte bei der Telekom und den Metallern rechnet Sommer mit einem harten Kampf und...

Kaiserslautern - Der Ausbau des Fritz-Walter-Stadions für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wird den 1. FC Kaiserslautern noch jahrelang in finanzielle Nöte bringen.Vorstandsboss Stefan Kuntz listete in der Sendung «Flutlicht» des SWR Kosten von jährlich nahezu elf Millionen Euro auf, die die Handlungsfähigkeit des Bundesliga-Absteigers stark einschränken.So werden nach Angaben von Kuntz Jahr für Jahr 3,2 Millionen Euro Stadionmiete fällig, über drei Millionen Euro Betriebskosten und rund 2,5 Millionen Euro für begleitende Maßnahmen wie Park & Ride-System oder Sicherheit.

... und es sei höchste Zeit, dass sich auch die CDU an die Verträge halte. «Das ist für die Handlungsfähigkeit der Koalition ganz wichtig», betonte der CSU-Chef. Den von Betreuungsgeld-Kritikern verwendeten Begriff der «Herdprämie» wies er scharf zurück. Davon könne überhaupt keine Rede sein, sagte Seehofer und warf den Kritikern «Informations-Manipulation»...

... Genau zwei Wochen nach ihrem Zerwürfnis um das Bundespräsidentenamt will die Koalition Handlungsfähigkeit demonstrieren und bei Sachthemen Lösungen finden. Streitthemen und der Ärger um den letztlich gemeinsam mit SPD und Grünen für das Bundespräsidentenamt nominierten Joachim Gauck sollten ausgeklammert werden. Kanzlerin Angela Merkel plante unter anderem einen Bericht über den...

... (dpa) - Union und FDP wollen genau zwei Wochen nach ihrem Zerwürfnis um das Bundespräsidentenamt Handlungsfähigkeit demonstrieren. Beim ersten Koalitionsgipfel dieses Jahres wollen die Spitzenvertreter von CDU, CSU und FDP am Abend bei strittigen Sachthemen Lösungen finden. Kanzlerin Angela Merkel plant einen Bericht über den jüngsten EU-Gipfel, bei dem es auch um die Schuldenkrise gegangen war. Auch der Ärger über die hohen Benzinpreise dürfte ein Thema...

... und hatten gegen die Regelung geklagt.Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) betonte, die Handlungsfähigkeit der Regierung sei nicht eingeschränkt. «Das Neuner-Gremium kann weiterhin besonders vertrauenswürdige Transaktionen verantworten. In diesem Sinne bleiben wir voll handlungsfähig.»Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nannte die Argumente plausibel und sprach von begrenztem Korrekturbedarf. Die FDP sieht die Koalition grundsätzlich bestätigt. Die SPD nannte das...

... nicht an. Wir hatten eine deutliche eigene Mehrheit.» Kauder betonte, die Koalition habe Handlungsfähigkeit bewiesen.Der Bundestag hatte am Montagabend das zweite Rettungspaket für Griechenland zwar mit großer Mehrheit gebilligt. Schwarz-Gelb verfehlte aber die politisch-symbolisch wichtige Kanzlermehrheit von 311 Stimmen. Allerdings war die Koalition nicht auf die Opposition angewiesen, um das Hilfspaket durchzubringen, weil sie mit ihren 304 Ja-Stimmen zumindest eine eigene...

... durch das Kleingremium gerechtfertigt. Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter betonte, die Handlungsfähigkeit der Regierung sei nicht eingeschränkt. Das Neuner-Gremium könne weiterhin besonders vertrauenswürdige Transaktionen verantworten.«Punkte-Tacho» für Autofahrer - Kein Rabatt für RowdysBerlin (dpa) - Autofahrer sollen künftig ihre Verkehrssünden in einem «Punkte-Tacho» angezeigt bekommen und notorische Rowdys können sich nicht mehr von Einträgen in Flensburg...

... der Eurogruppen-Chef, Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, beteuerten in Luxemburg umgehend die Handlungsfähigkeit des Fonds. Dieser verfüge über ausreichende Mittel, um den Verpflichtungen nachzukommen. Außerdem sei der Fonds nur durch eine der drei großen US-Ratingagenturen herabgestuft worden. «Wir nehmen das zur Kenntnis und werden die Folgen der Entscheidung (...) bewerten», ließ Juncker erklären. Der EFSF habe nach «AAA» noch immer die sehr gute Bewertung «AA+». Zudem...

... am Montagabend nach der Abstufung des Fonds Gelassenheit. Sie beteuerten in Luxemburg die Handlungsfähigkeit des Fonds. Dieser verfüge über ausreichende Mittel, um den Verpflichtungen nachzukommen.Außerdem sei der Fonds nur durch eine der drei großen US-Ratingagenturen herabgestuft worden. Juncker erklärte weiter, die Entscheidung von S&P werde das Ausleihvolumen des Fonds in Höhe von 440 Milliarden Euro nicht schmälern.Bei einer Verstärkung der Kreditwürdigkeit des...

... Klaus Regling und Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker beteuerten in Luxemburg umgehend die Handlungsfähigkeit des Fonds. Dieser verfüge über ausreichende Mittel, um den Verpflichtungen nachzukommen. Außerdem sei der Fonds nur durch eine der drei großen US-Ratingagenturen herabgestuft...