Sa., 02.06.12

Härtefall

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Härtefall"

26.05.2012
Kabinett Härtefallfonds für Kinder verlängert Härtefallfonds für Kinder verlängert (Foto)

... die auch für das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes zuständig sind.Informationen zum...

19.05.2012
Brandenburg Bleiberecht für Kameruner - Unterstützung von Platzeck gefordert

... Potsdam mit. Diese Sammlung soll am Montagmittag an Platzeck übergeben werden.Laut Eben soll die Härtefallkommission des Landes Brandenburg in der kommenden Woche über Ikors Abschiebung entscheiden. Das Gremium prüft im Einzelfall, ob dringende humanitäre oder persönliche Gründe die weitere Anwesenheit eines Ausländers rechtfertigen. Ikor befindet sich seit Januar im Rathenower Kirchenasyl. Der Kameruner lebt seit mehr als zehn Jahren in Brandenburg und gilt als gut integriert. Im...

Wowereit: Brandschutzprobleme am Flughafen seit Monaten bekannt (Foto)
10.05.2012
Abgeordnetenhaus Wowereit: Brandschutzprobleme am Flughafen seit Monaten bekannt

... von rechtlichen Ansprüchen, zu - etwa für Gewerbetreibende an den Flughäfen. Hier werde es Härtefallregelungen geben.Jetzt müsse ein «belastbarer» Eröffnungstermin festgelegt werden, forderte Wowereit. «Deshalb werden wir uns nicht danach richten, ob es dem Interessenten A oder B besser passt.» Es werde eine Gesamtschau der Interessen vorgenommen. Der Flughafen-Hauptkunde Air Berlin hatte vorgeschlagen, möglichst nicht vor November zu...

10.05.2012
Wowereit bittet um Entschuldigung für Flughafen-Desaster

... von rechtlichen Ansprüchen zu - etwa für Gewerbetreibende an den Flughäfen. Hier werde es Härtefallregelungen...

Die Promi-Geburtstage vom 06. Mai 2012: George Clooney (Foto)
06.05.2012
Leute Die Promi-Geburtstage vom 06. Mai 2012: George Clooney

... zu Gesicht. Damit verführte er Catherine Zeta-Jones als Scheidungsanwalt in «Ein (un)möglicher Härtefall». Auch Vera Farmiga war seiner Ausstrahlung in «Up in the Air» schnell erlegen.Einen Oscar als bester Nebendarsteller gewann Clooney als CIA-Agent mit Bart und Bauch: Für den Polit-Thriller «Syriana» (2006) legte er 15 Kilogramm zu, ließ sich einen Vollbart wachsen und den Haaransatz zurücksetzen.In Quentin Tarantinos Kult-Horrorfilm «From Dusk Till Dawn» hatte Clooney 1995...

Härtefallkommission ebnet 87 Menschen den Weg ins Land (Foto)
17.04.2012
Ausländer Härtefallkommission ebnet 87 Menschen den Weg ins Land

... sagte Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD).Zugleich kündigte die Ministerin an, dass die Härtefallkommission zwei neue Mitglieder bekommen soll. Ein Vertreter des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg und eine Persönlichkeit islamischen Glaubens würden künftig das Gremium ergänzen. Vorübergehend wächst es damit von neun auf elf Mitglieder, ab April 2013 sollen es dann zehn sein.Die Kommission wurde im Jahr 2005 ins Leben gerufen. Seitdem befasse sie sich mit «schwierigen...

Opferrente für knapp 38 000 frühere DDR-Häftlinge (Foto)
08.04.2012
Soziales Opferrente für knapp 38 000 frühere DDR-Häftlinge

... lägen oft unter den 180 Tagen, so dass sie keine Opferrente bekommen. «Ich plädiere für eine Härtefallregelung», sagte die Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marita Pagels-Heineking.Fragen und Antworten zur...

«Gute Woche» für Bayern - aber nicht für Robben (Foto)
12.02.2012
Fußball «Gute Woche» für Bayern - aber nicht für Robben

... dass wir wieder in die Spur kommen, da geht es nicht um Einzelne», bemerkte Torjäger Gomez zum Härtefall Robben.Auch wenn sich der aktuell vom unverzichtbaren Weltklassespieler zum Reservisten zurückgestufte Robben nicht zu seiner Gemütslage äußern mochte, ließ er bei seinem Kurzeinsatz Kampfgeist erkennen. «Ich habe keine schlechte Laune bei Arjen gesehen. Er ist hochmotiviert aufs Spielfeld gekommen und hat sich nahtlos eingefügt», lobte Jupp Heynckes nach seinem 100. Ligasieg...

Das Problem mit dem Zusammenleben (Foto)
31.01.2012
Hartz IV & Bafög Das Problem mit dem Zusammenleben

Hartz IV für Studenten und Azubis? Lebenspartnerschaft mit Bafög und Arbeitslosengeld II, studentisches Bafög und gemeinsame Wohnung mit den Eltern, die Stütze bekommen: News.de erklärt, was passiert, wenn Bafög und Hartz IV aufeinandertreffen.

Nur Bafög-Studenten von Rundfunkgebühren befreit (Foto)
12.10.2011
Hochschulen Nur Bafög-Studenten von Rundfunkgebühren befreit

... er eine staatliche Sozialleistung bekommt, entschied der 6. Senat. Die Studentin sei auch kein Härtefall. (Aktenzeichen: BVerwG 6 C...

29.09.2011
Härtefallregelung für Spätaussiedler

(dpa) - Bei Spätaussiedlern gibt es künftig eine Härtefallregelung für den Familiennachzug. Nach der Gesetzesnovelle, die am Abend ohne Gegenstimmen verabschiedet wurde, dürfen sich nachträglich auch Ehegatten und Nachkommen in der Bundesrepublik ansiedeln, die zunächst nicht mit nach Deutschland gekommen waren. Voraussetzung ist allerdings der Nachweis von deutschen Sprachkenntnissen sowie das Vorliegen eines entsprechenden...

04.09.2011
«Spiegel»: Mann drohte vor Doppelmord in Berlin Abschiebung

... «Der Spiegel» die Abschiebung. Der 25-Jährige rief demnach im Frühsommer die Härtefallkommission des Berliner Senats an, um seine Abschiebung zu verhindern. Zu einer Entscheidung kam es aber nicht mehr. Der 25-Jährige schoss Anfang August im Stadtteil Wedding auf das Auto seiner Ex-Frau und tötete deren Mutter und Schwester. Als Motiv vermutet die Familie der Opfer Rache für die Scheidung. Die Ex-Frau überlebte den...

ETV-Ass Ceesay: Pokal-Highlight nach Abschiebehaft (Foto)
01.08.2011
Fußball ETV-Ass Ceesay: Pokal-Highlight nach Abschiebehaft

... ist, seinen Hauptschulabschluss gemacht und mittlerweile auch eine Lehrstelle hat, entschied die Härtefallkommission der Hamburger Bürgerschaft im Juni tatsächlich positiv über sein Bleiberecht. «Das war vielleicht der größte Sieg dieser Mannschaft, die in der schweren Zeit ganz eng zusammenstand und ihn bestmöglich unterstützt hat», sagte Trainer Harald Wenzing rückblickend.«Ich freue mich sehr», meinte Ceesay, der gegen die Fürther bester ETV-Kicker war. Er kämpfte bis zum...

Ex-Steueroase an der Nordsee droht die Pleite (Foto)
29.07.2011
Norderfriedrichskoog Ex-Steueroase an der Nordsee droht die Pleite

... Recht, seit Ende Juni gilt dieser höhere Satz. Während Norderfriedrichskoog vor Gericht um eine Härtefallklausel kämpft, wie sie andere Länder haben, bekommt Landrat Harrsen Rückendeckung von der Landesregierung. Bürgermeister Dircks und so manch andere sind sauer. Denn die Umzugswagen werden zum gewöhnlichen Anblick in dem Ort. Mit den Unternehmen gehen Mieten und Arbeitsplätze verloren, die Gewerbesteuer bricht ganz weg. Trotzdem müsse die Gemeinde die Umlageverpflichtung noch...

Gabriel: Steuerpläne sind Verfassungsbruch (Foto)
02.07.2011
Steuern Gabriel: Steuerpläne sind Verfassungsbruch

... meinte er: «Fünf Milliarden Euro sind bereits verplant. Davon werden zwei Milliarden für die Härtefallregelung bei Zusatzbeiträgen benötigt. Die anderen drei Milliarden sind die Rücklage, die wir per Gesetz vorhalten müssen.» Das Bundesversicherungsamt verwaltet auch den Anfang 2009 eingeführten Gesundheitsfonds.FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle lehnte den Vorstoß von EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso für eigene Steuern der Europäischen Union strikt ab. «Das...

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Ein Härtefall ist ein atypischer Sachverhalt, der erheblich vom gesetzlich vorgesehenen Normalfall abweicht und deshalb Ausnahmeregelungen oder -entscheidungen gerechtfertigt erscheinen lässt. Bei dem Begriff Härtefall (oder auch Härte) handelt es sich um einen unbestimmten, allgemein formulierten Rechtsbegriff, der bei der Rechtsanwendung im Einzelfall präzisiert werden muss. Die Rechtsanwandung unterliegt, anders als Ermessensentscheidungen, der uneingeschränkten richterlichen Überprüfung.


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