Teilnehmerkreisen
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Teilnehmerkreisen"
... die Ressortchefs bei einem Treffen in Berlin. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen. Die Entscheidung darüber, ob ein neuer Anlauf für ein Verbot kommt, ist aber weiter offen. Ein erstes Verbotsverfahren war 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der zweifelhaften Rolle von V-Leuten bei der Beweisführung gescheitert. Seit Jahren diskutiert die Politik immer wieder über einen neuen Anlauf. Der Druck, es noch einmal mit einem Verbotsverfahren zu...
... Verfassungsschutzes in der NPD-Führung zu verzichten. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen. Die Entscheidung darüber, ob ein neuer Anlauf für ein Verbot kommt, ist aber weiter offen. Ein erstes Verbotsverfahren war 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der zweifelhaften Rolle von V-Leuten bei der Beweisführung...
die Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen erfuhr, laufen derzeit Gespräche zwischen Berlin und dem New Yorker Museum, ob sich möglichst bald ein alternativer Standort zu Berlin-Kreuzberg finden lässt. «Wir rechnen damit, dass bis Ende nächster Woche eine Entscheidung fällt», hieß es am Mittwoch. «Die Gespräche schließen Berlin mit ein. Es ist aber offen, ob es eine Lösung gibt.»Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) setzte sich inzwischen in...
... Aufklärung der Neonazi-Mordserie und eine effektive Strafverfolgung aus. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen dringt der Beirat darauf, Fehler und Nachlässigkeiten der Sicherheitsbehörden aufzudecken. Der Beirat berät die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer. Er setzt sich aus mehr als 30 Mitglieder...
Das wurde aus Teilnehmerkreisen bekannt. Müller sei von den Vertretern der Bundesregierung abgelehnt worden. Das Gremium habe sich verständigt, einen neuen Konsenskandidaten zu suchen. Am 23. März tagt das Kuratorium der Stiftung. Dann müsste bei normalem Ablauf der neue Stiftungschef gewählt...
... Parteivorstand nominierte die 73-Jährige am Montag einstimmig. Das erfuhr die dpa aus Teilnehmerkreisen. Zuvor hatten der Kölner Politik-Professor Christoph Butterwegge und die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen abgesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Linke von der Suche nach einem Konsens-Kandidaten ausgeschlossen. Daraufhin hatte sich die Partei in der vergangenen Woche entschieden, einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Eine Spitzenrunde konnte sich am vergangenen...
... geschäftsführende Parteivorstand nominierte die 73-Jährige einstimmig. Das erfuhr die dpa aus...
... aufstellen. Das beschloss die Innenministerkonferenz in Wiesbaden nach Angaben aus Teilnehmerkreisen. Die Ressortchefs konnten sich aber noch nicht zu einem Beschluss für ein neues Verbotsverfahren durchringen. Die SPD-geführten Länder sind zwar für die schnelle Einleitung eines Verfahrens. Die Unionsländer warnen aber vor Schnellschüssen, weil sie die Gefahr eines Scheiterns für zu groß...
... Verkehr sowie Betreuungsgeld.Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Sonntagabend aus Teilnehmerkreisen des Koalitionsgipfels im Kanzleramt. Demnach wird der Freibetrag für das steuerfreie Existenzminimum erhöht. Dagegen könnten sich die Länder nicht sperren, da dies verfassungsrechtlich notwendig sei. Ein steuerliches Gesamtpaket mit der Abmilderung der «kalten Progression» soll demnach sechs Milliarden Euro umfassen.Nach dem Vorschlag der Koalition würde der Bund allein...
... infrage gestellt, weil der Plan durch den Bundesrat müsse, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen.Nun soll am 6. November im Koalitionsausschuss ein Gesamtpaket mit wichtigen Streitfragen beschlossen werden. Bis dahin soll auch das längst überfällige Finanzierungskonzept für die Pflegereform stehen. Um das Wachstum zu stützen, ist eine Aufstockung der Verkehrsinvestitionen um eine Milliarde Euro schon 2012 im Gespräch.Die zentralen Projekte Steuern, Pflege, Verkehr und...
... sind». Auch die Muslimbruderschaft sei bereit, sich dem Rat anzuschließen, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen spätestens am Dienstag der Öffentlichkeit präsentiert werden.Gemeinsames Ziel aller Oppositionellen ist der Sturz des Regimes von Präsident Assad. Uneinigkeit gab es in den vergangenen Wochen jedoch über die Frage, welche Form von ausländischer Unterstützung den Revolutionären helfen könnte und ob sie angesichts der...
... sind». Auch die Muslimbruderschaft sei bereit, sich dem Rat anzuschließen, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen spätestens am Dienstag der Öffentlichkeit präsentiert werden.Gemeinsames Ziel aller Oppositionellen ist der Sturz des Regimes von Präsident Assad. Uneinigkeit gab es in den vergangenen Wochen jedoch über die Frage, welche Form von ausländischer Unterstützung den Revolutionären helfen könnte und ob sie angesichts der...
... (BHV) wurden offiziell zunächst nicht mitgeteilt, wurden aber dennoch aus Teilnehmerkreisen bekannt. Bisher bildet die offiziell zweisprachige Hauptstadt Brüssel gemeinsam mit dem Umland, das im Niederländisch sprechenden Flandern liegt, einen Wahlkreis. Brüssel und das Umland werden nun getrennt, doch können französischsprachige Bürger in sechs flandrischen Gemeinden mit besonderem Status auch weiterhin ihre Stimmen auf frankophonen Wahllisten abgeben. An der...
... Resolutionsentwurf der europäischen Mitglieder des Sicherheitsrates. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen gelang es den Europäern, die bislang eher zögerlichen Regierungen Indiens, Brasiliens und Südafrikas aktiv in die Textverhandlungen einzubeziehen. Es hieß, dadurch sei überhaupt erst ein Einstieg in Verhandlungen mit Russland und China möglich geworden.Berger sieht zwar einen ersten Fortschritt, dämpfte allerdings die Erwartungen: «Wir haben uns zwar auf einen Text als...
... Resolutionsentwurf der europäischen Mitglieder des Sicherheitsrates. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen gelang es den Europäern, die bislang eher zögerlichen Regierungen Indiens, Brasiliens und Südafrikas aktiv in die Textverhandlungen einzubeziehen. Es hieß, dadurch sei überhaupt erst ein Einstieg in Verhandlungen mit Russland und China möglich geworden.Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin trat nach dem Verhandlungsmarathon allerdings vor die Presse und verkündete...
