Mo., 04.06.12

Teilnehmerkreis

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Teilnehmerkreis"

22.04.2012
Boxen Wojcicki zu Olympia - Fehlurteile bei Quali beklagt

... Die drei hatten sich schon im vergangenen Herbst bei den Weltmeisterschaften in den olympischen Teilnehmerkreis geboxt.Übersicht...

Innenminister sammeln Beweise gegen NPD (Foto)
22.03.2012
Verbotsverfahren Innenminister sammeln Beweise gegen NPD

... die Ressortchefs bei einem Treffen  in Berlin. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen. Die Entscheidung darüber, ob ein neuer Anlauf für ein Verbot kommt, ist aber weiter offen. Ein erstes Verbotsverfahren war 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der zweifelhaften Rolle von V-Leuten bei der Beweisführung gescheitert. Seit Jahren diskutiert die Politik immer wieder über einen neuen Anlauf. Der Druck, es noch einmal mit einem Verbotsverfahren zu...

22.03.2012
Eil +++ Innenminister wollen Beweise gegen NPD sammeln

... Verfassungsschutzes in der NPD-Führung zu verzichten. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen. Die Entscheidung darüber, ob ein neuer Anlauf für ein Verbot kommt, ist aber weiter offen. Ein erstes Verbotsverfahren war 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der zweifelhaften Rolle von V-Leuten bei der Beweisführung...

Guggenheim-Lab für Berlin noch nicht verloren (Foto)
21.03.2012
Kunst Guggenheim-Lab für Berlin noch nicht verloren

die Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen erfuhr, laufen derzeit Gespräche zwischen Berlin und dem New Yorker Museum, ob sich möglichst bald ein alternativer Standort zu Berlin-Kreuzberg finden lässt. «Wir rechnen damit, dass bis Ende nächster Woche eine Entscheidung fällt», hieß es am Mittwoch. «Die Gespräche schließen Berlin mit ein. Es ist aber offen, ob es eine Lösung gibt.»Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) setzte sich inzwischen in...

13.03.2012
Bundesbeirat für Integration beschließt Zehn-Punkte-Plan

... Aufklärung der Neonazi-Mordserie und eine effektive Strafverfolgung aus. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen dringt der Beirat darauf, Fehler und Nachlässigkeiten der Sicherheitsbehörden aufzudecken. Der Beirat berät die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer. Er setzt sich aus mehr als 30 Mitglieder...

Keine Mehrheit für Müller - Streit um RAG-Stiftung geht weiter (Foto)
06.03.2012
Energie Keine Mehrheit für Müller - Streit um RAG-Stiftung geht weiter

Das wurde aus Teilnehmerkreisen bekannt. Müller sei von den Vertretern der Bundesregierung abgelehnt worden. Das Gremium habe sich verständigt, einen neuen Konsenskandidaten zu suchen. Am 23. März tagt das Kuratorium der Stiftung. Dann müsste bei normalem Ablauf der neue Stiftungschef gewählt...

Gaucks Herausforderin heißt Beate Klarsfeld (Foto)
27.02.2012
Bundespräsidentenwahl Gaucks Herausforderin heißt Beate Klarsfeld

... Parteivorstand nominierte die 73-Jährige am Montag einstimmig. Das erfuhr die dpa aus Teilnehmerkreisen. Zuvor hatten der Kölner Politik-Professor Christoph Butterwegge und die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen abgesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Linke von der Suche nach einem Konsens-Kandidaten ausgeschlossen. Daraufhin hatte sich die Partei in der vergangenen Woche entschieden, einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Eine Spitzenrunde konnte sich am vergangenen...

27.02.2012
Klarsfeld tritt gegen Gauck an

... geschäftsführende Parteivorstand nominierte die 73-Jährige einstimmig. Das erfuhr die dpa aus...

09.12.2011
Innenminister streben NPD-Verbotsverfahren an

... aufstellen. Das beschloss die Innenministerkonferenz in Wiesbaden nach Angaben aus Teilnehmerkreisen. Die Ressortchefs konnten sich aber noch nicht zu einem Beschluss für ein neues Verbotsverfahren durchringen. Die SPD-geführten Länder sind zwar für die schnelle Einleitung eines Verfahrens. Die Unionsländer warnen aber vor Schnellschüssen, weil sie die Gefahr eines Scheiterns für zu groß...

Kreise: Schwarz-Gelb einigt sich auf Gesamtpaket (Foto)
06.11.2011
Koalition Kreise: Schwarz-Gelb einigt sich auf Gesamtpaket

... Verkehr sowie Betreuungsgeld.Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Sonntagabend aus Teilnehmerkreisen des Koalitionsgipfels im Kanzleramt. Demnach wird der Freibetrag für das steuerfreie Existenzminimum erhöht. Dagegen könnten sich die Länder nicht sperren, da dies verfassungsrechtlich notwendig sei. Ein steuerliches Gesamtpaket mit der Abmilderung der «kalten Progression» soll demnach sechs Milliarden Euro umfassen.Nach dem Vorschlag der Koalition würde der Bund allein...

Steuerentlastung blockiert, Koalition vertagt sich (Foto)
22.10.2011
Koalition Steuerentlastung blockiert, Koalition vertagt sich

... infrage gestellt, weil der Plan durch den Bundesrat müsse, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen.Nun soll am 6. November im Koalitionsausschuss ein Gesamtpaket mit wichtigen Streitfragen beschlossen werden. Bis dahin soll auch das längst überfällige Finanzierungskonzept für die Pflegereform stehen. Um das Wachstum zu stützen, ist eine Aufstockung der Verkehrsinvestitionen um eine Milliarde Euro schon 2012 im Gespräch.Die zentralen Projekte Steuern, Pflege, Verkehr und...

Assad setzt Panzer gegen verschanzte Deserteure ein (Foto)
01.10.2011
Konflikte Assad setzt Panzer gegen verschanzte Deserteure ein

... sind». Auch die Muslimbruderschaft sei bereit, sich dem Rat anzuschließen, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen spätestens am Dienstag der Öffentlichkeit präsentiert werden.Gemeinsames Ziel aller Oppositionellen ist der Sturz des Regimes von Präsident Assad. Uneinigkeit gab es in den vergangenen Wochen jedoch über die Frage, welche Form von ausländischer Unterstützung den Revolutionären helfen könnte und ob sie angesichts der...

01.10.2011
Konflikte Syrien: Mit Panzern gegen verschanzte Deserteure

... sind». Auch die Muslimbruderschaft sei bereit, sich dem Rat anzuschließen, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen spätestens am Dienstag der Öffentlichkeit präsentiert werden.Gemeinsames Ziel aller Oppositionellen ist der Sturz des Regimes von Präsident Assad. Uneinigkeit gab es in den vergangenen Wochen jedoch über die Frage, welche Form von ausländischer Unterstützung den Revolutionären helfen könnte und ob sie angesichts der...

Belgien bekommt wieder eine Regierung (Foto)
15.09.2011
Nach 15 Monaten Belgien bekommt wieder eine Regierung

... (BHV) wurden offiziell zunächst nicht mitgeteilt, wurden aber dennoch aus Teilnehmerkreisen bekannt. Bisher bildet die offiziell zweisprachige Hauptstadt Brüssel gemeinsam mit dem Umland, das im Niederländisch sprechenden Flandern liegt, einen Wahlkreis. Brüssel und das Umland werden nun getrennt, doch können französischsprachige Bürger in sechs flandrischen Gemeinden mit besonderem Status auch weiterhin ihre Stimmen auf frankophonen Wahllisten abgeben. An der...

Bewegung im UN-Sicherheitsrat zu Syrien (Foto)
03.08.2011
Konflikte Bewegung im UN-Sicherheitsrat zu Syrien

... Resolutionsentwurf der europäischen Mitglieder des Sicherheitsrates. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen gelang es den Europäern, die bislang eher zögerlichen Regierungen Indiens, Brasiliens und Südafrikas aktiv in die Textverhandlungen einzubeziehen. Es hieß, dadurch sei überhaupt erst ein Einstieg in Verhandlungen mit Russland und China möglich geworden.Berger sieht zwar einen ersten Fortschritt, dämpfte allerdings die Erwartungen: «Wir haben uns zwar auf einen Text als...

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