Kundus-Untersuchungsausschuss

... in Server des Bundestages eingedrungen und hat als vertraulich eingestufte Unterlagen aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss ins Internet gestellt. Die Unterlagen waren aber bereits alle öffentlich über den Abschlussbericht im Internet zugänglich. Darauf wies die Pressestelle des Bundestags...

... auf Server des Bundestages eingedrungen und hat als vertraulich eingestufte Unterlagen aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss ins Internet gestellt. Der vermeintliche Coup erwies sich allerdings schnell als Blamage. Der Deutsche Bundestag widersprach der Darstellung des Hacker-Kollektivs, wonach auf den Webseiten des Parlaments frei zugängliche und teils als Verschlusssache gestempelte Dokumente geheim seien. Ein Sprecher sagte, die Papiere wie das Funkprotokoll der Kundus-Affäre seien...

... Gruppe Anonymous hat nach eigenen Angaben Parlamentsserver geknackt - und Geheimunterlagen aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss ins Netz gestellt. Doch die Pressestelle des Bundestags versicherte am Mittwoch: Alle hätten entsprechende Unterlagen rund um den tödlichen Angriff auf Tanklaster in Afghanistan im September 2009 bereits vorher im Internet anklicken können.«Wenn der deutsche Bundestag schon so mit eigenen Daten und Dokumenten umgeht, was passiert mit den Daten der Bürger?»,...

... in Berlin gefolgt. SPD und Grüne legten am Donnerstag ihre getrennten Berichte für den Kundus-Untersuchungsausschuss vor. Der Bundestag wird im Oktober abschließend darüber beraten. Schwere Vorwürfe erheben beide Parteien gegen die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): «Union und FDP haben sich sachgerechter Aufklärung bis zuletzt verweigert», klagt die SPD.Bei dem Luftschlag waren nach Erkenntnissen der Bundeswehr 91 Menschen getötet und 11 verletzt worden....

(dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich heute vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages gegen Kritik verteidigt: Sie wies den Vorwurf zurück, nach dem Luftangriff von Kundus wegen der bevorstehenden Bundestagswahl Informationen über zivile Opfer zurückgehalten zu haben. Merkel listete akribisch auf, wann sie nach dem von einem deutschen Oberst befohlenen Angriff die Möglichkeit ziviler Opfer eingeräumt hatte. Bei der Bombardierung zweier von Taliban entführter...

... Frank-Walter Steinmeier eine Zäsur für Deutschland. Bei seiner Zeugenaussage vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss schilderte der heutige SPD-Fraktionschef am Donnerstag die damalige Informationslage über Zivilisten unter den Toten und Verletzten als äußerst diffus. Deshalb habe er es anders als der damalige und später zurückgetretene Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) vermieden, zivile Opfer auszuschließen.Angesichts der damaligen Bemühungen um eine...

... Frank-Walter Steinmeier eine Zäsur für Deutschland. Bei seiner Zeugenaussage vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss schilderte der heutige SPD-Fraktionschef am Donnerstag die damalige Informationslage über Zivilisten unter den Toten und Verletzten als äußerst diffus. Deshalb habe er es anders als der damalige und später zurückgetretene Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) vermieden, zivile Opfer auszuschließen.Angesichts der damaligen Bemühungen um eine...

(dpa) - Spannung beim Kundus-Untersuchungsausschuss: SPD- Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat den von einem deutschen Oberst befohlenen Luftangriff von Kundus als Zäsur für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan bewertet. Vor dem Gremium bewertete der damalige Außenminister die hohe Zahl der Toten bei dem Bombardement als «politisch kritisch». Steinmeier betonte wiederholt, es habe damals eine unklare Nachrichtenlage über die Folgen des Angriffes gegeben. Nach ihm soll auch...

(dpa) - SPD und Grüne haben von Kanzlerin Angela Merkel kurz vor ihrem Auftritt im Kundus-Untersuchungsausschuss klare Aussagen verlangt. Dabei geht es vor allem um die Frage, wann die Kanzlerin von zivilen Opfern des Luftangriffs auf zwei entführte Tanklaster am 4. September 2009 erfuhr. Das Bombardement war von einem Bundeswehr-Oberst befohlen worden. Eine entscheidende Frage ist, ob die Regierung vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 bewusst Informationen über zivile Opfer...

(dpa) - SPD und Grüne haben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kurz vor ihrem Auftritt im Kundus-Untersuchungsausschuss klare Aussagen zu ihrer Rolle bei der Aufklärung des Luftangriffs in Afghanistan gefordert.Dabei geht es vor allem um die Frage, wann die Kanzlerin von zivilen Opfern des von einem deutschen Oberst befohlenen Bombardements am 4. September 2009 erfuhr.Merkel und der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier sind am Nachmittag die letzten von insgesamt 40 Zeugen...

... - Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagen heute vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss in Berlin als Zeugen aus. Das Gremium will die beiden Politiker nach ihren Erkenntnissen über den Luftangriff im nordafghanischen Kundus befragen, der von einem deutschen Oberst im September 2009 angeordnet worden war. Dabei wurden mehr als 100 Menschen getötet oder verletzt, darunter viele Zivilisten. Steinmeier war damals Außenminister. Eine Frage ist, ob die...

(dpa) - Die Grünen wollen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages befragen. Er gehe davon aus, dass auch die Bundeskanzlerin gehört werden müsse, sagte der Grünen-Vertreter in dem Ausschuss, Omid Nouripour, im Deutschlandfunk. Es gehe um die Frage, warum der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung nach dem Bombardement tagelang wider besseren Wissens behaupten durfte, dass es keine zivilen Opfer gegeben habe. Nouripour rechnet auch...

... Schneiderhan und Ex-Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert werden heute erneut vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss aussagen. Die beiden von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg entlassenen Spitzenbeamten wurden bereits im März vernommen. Die Opposition will sie nun mit den Aussagen Guttenbergs konfrontieren, die von ihren eigenen Angaben abweichen. Guttenberg hatte beide entlassen, weil er sich von ihnen in der Kundus-Affäre unzureichend informiert...