Kriminalisierung

... immer gebe es massenhafte illegale Musikangebote im Internet, kritisierte Gorny. Von einer Kriminalisierung der Nutzer könne nicht geredet werden. «Erst die massenhaften Rechtsverletzungen führen auch zu massenhafter Rechtsverfolgung», sagte der Verbandschef.Musikmanagement-Experte Lücke betont allerdings, das Urheberrecht müsse an die veränderten Bedingungen angepasst werden. «Es muss sicherlich bestehenbleiben, aber es muss Möglichkeiten geben, dass bestimmte Nutzungsformen...

... immer gebe es massenhafte illegale Musikangebote im Internet, kritisierte Gorny. Von einer Kriminalisierung der Nutzer könne nicht geredet werden. «Erst die massenhaften Rechtsverletzungen führen auch zu massenhafter Rechtsverfolgung», sagte der Verbandschef.Als «Brücke zum legalen Konsum» sieht die Branche das Streaming, also die direkte Übertragung von Musik über das Internet im Unterschied zum Download von Audiodateien. Schon jetzt erfolgen nach Angaben des Verbands 18...

... Krankheit ohne den omnipräsenten Hypochonder-Vorwurf und ein Recht auf Sexualität jenseits von Kriminalisierung sind berechtigt. Doch überspannt er den Bogen all zu oft: «Ich glaube auch nicht, dass Frauen schon aus ihrem historischen Wutbad gestiegen sind und sich abgetrocknet haben, obwohl es mal Zeit wird. Sie wissen nicht realistisch, wie sie sich die Männer vorstellen, mit denen sie leben wollen. ... Es wird Zeit, erwachsen zu werden.»Ralf BöntDas entehrte GeschlechtPantheon...

... machte den Fall am Dienstag selbst öffentlich und erklärte, er wolle sich vor Gericht gegen eine Kriminalisierung von Anti-Nazi-Protesten wehren. Ihm werde die Sprengung einer Versammlung vorgeworfen, es gehe um die Neonazi-Demonstration im Februar 2011. Seiner Ansicht nach sind friedliche Blockaden keine Straftaten. Die Staatsanwaltschaft Dresden war für eine Bestätigung nicht zu erreichen.Erst in der vergangenen Woche hatte Fraktionschef André Hahn wegen seiner Teilnahme an der Blockade...

... Prävention voranbringen sowie den Schwarzmarkt bekämpfen. «Die kriminelle Karriere kann mit der Kriminalisierung von Cannabis beginnen.» Erlaubt sein soll der Besitz von 30 Gramm getrocknetem Cannabis.Rund 200 000 Menschen in Deutschland haben laut Bundesregierung einen problematischen Cannabiskonsum. Millionen weitere greifen gelegentlich zu der Droge.Union und FDP lehnen eine Legalisierung von Cannabis strikt ab. Die CDU-Abgeordnete Karin Maag sagte der dpa: «Die Möglichkeit abhängig...

... Sinn zu umgehen.International werde derzeit ein Schwerpunkt in der Drogenbekämpfung auf Kriminalisierung gelegt, kritisiert Room, der seine Studie gemeinsam mit dem US-amerikanischen Forscher Peter Reuter verfasst hat. Die Politik vieler Staaten konzentriere sich oft auf extreme Bestrafungen, bis hin zur Todesstrafe. Das Problem sei nicht gelöst worden und werde zulasten der Konsumenten, nicht der Händler angegangen.Studie Hall/DegenhardtStudie StrangStudie...

... könnten dem Drogenhandel und damit auch dem Konsum am ehesten empfindliche Schläge versetzen. Kriminalisierung ist der falsche Weg Internationale Verträge müssten sicherstellen, dass etwa Opiate nicht illegal, sondern nur in der Medizin als Schmerzmittel eingesetzt werden. Dies sei bisher etwa in ärmeren Ländern nicht ausreichend möglich, argumentiert Room. Immer wieder seien Schlupflöcher und Sonderklauseln in den Verträgen genutzt worden, um deren eigentlichen Sinn zu...

... heißen: «Wir treten für eine rationale und humane Drogenpolitik ein.» Dies beinhalte eine «Entkriminalisierung des Drogenkonsums» und «langfristig eine Legalisierung aller Drogen». Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, griff die Linke scharf an. «Nichts ist so schwach wie eine Idee, deren Zeit abgelaufen ist. Das wird auch mit Koks und Heroin nicht besser», sagte er in Berlin. Die Linke beschließe «unverantwortlichen Unsinn in allen...

... «Es ist richtig, Pflegekräfte aus der Schwarzarbeit und die Familien der Arbeitgeber aus der Kriminalisierung zu holen.» Die Legalisierung helfe auch, gegen Ausbeutungsverhältnisse vorzugehen und Mindeststandards durchzusetzen.Dennoch sieht Schneider noch einige Hürden: «Das ist noch keine Lösung für das Problem, dass viele demenziell erkrankte Menschen rund um die Uhr Betreuung benötigen. Denn Hilfen aus dem Ausland kann sich längst nicht jeder leisten.»Der Paritätische...

... «Es ist richtig, Pflegekräfte aus der Schwarzarbeit und die Familien der Arbeitgeber aus der Kriminalisierung zu holen.» Die Legalisierung helfe auch, gegen Ausbeutungsverhältnisse vorzugehen und Mindeststandards durchzusetzen.Dennoch sieht Schneider noch einige Hürden: «Das ist noch keine Lösung für das Problem, dass viele demenziell erkrankte Menschen rund um die Uhr Betreuung benötigen. Denn Hilfen aus dem Ausland kann sich längst nicht jeder leisten.»Der Paritätische...

... Über Staatsanwalt und Richter kann dann eine Obduktion angeordnet werden. «Das ist eine Kriminalisierung der Eltern, weil sie erst mal Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens sind. Selbst wenn die Verdachtsmomente widerlegt werden», sagt Ehrmann. Er ist deshalb klar für die Obduktionspflicht: «Wenn der Tod eines Kind nie als natürlich hingenommen wird, dann werden alle Eltern gleich behandelt.» Bundesweite Obduktionspflicht unwahrscheinlich Das sehen Kritiker...

... staatliche Finanzaufsicht. Verdi sieht in dieser Bestimmung im geplanten Anlegerschutzgesetz eine Kriminalisierung der Beschäftigten. Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) hält es für «weit überzogen», die rund 300 000 Berater in der Kreditwirtschaft bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zu registrieren und zu kontrollieren. Er schlägt stattdessen eine Pflicht für die Banken vor, Fälle eklatanter oder wiederholter Fehlberatung der BaFin «unverzüglich»...

... der Deutsche Journalistenverband und mehrere deutsche Tageszeitungen forderten ein Ende der Kriminalisierung von Wikileaks. Man könne zwar die Veröffentlichungen von Wikileaks kritisieren. «Aber wir wenden uns gegen jede Form der Zensur durch staatliche oder private Stellen», hieß es in einem Appell. «Wenn Internetunternehmen ihre Marktmacht nutzen, um ein Presseorgan zu behindern, käme das einem Sieg der ökonomischen Mittel über die Demokratie gleich.» Erstunterzeichner sind...

(dpa) - Deutsche Medien und Journalistenverbände haben ein Ende der Kriminalisierung der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks gefordert. Man könne zwar die Veröffentlichungen von Wikileaks kritisieren. «Aber wir wenden uns gegen jede Form der Zensur durch staatliche oder private Stellen», hieß es in dem gemeinsamen Appell am Donnerstag. «Wenn Internetunternehmen ihre Marktmacht nutzen, um ein Presseorgan zu behindern, käme das einem Sieg der ökonomischen Mittel über die...

... für sehr problematisch. Gerade deswegen bin ich der Meinung, dass man das Problem durch die Kriminalisierung nicht noch vergrößern darf. Die Drogenwirtschaft muss aus dem Schatten geholt und staatlich reguliert werden. Nur dann können wir erfolgreich gegen die Beschaffungskriminalität vorgehen. Nur dann können wir die Ansteckungsgefahr mit Aids eindämmen. Und nur dann wird den Drogenkartellen die Geschäftsgrundlage entzogen. Lesen Sie dazu auch unseren Bericht «Ich habe keine...