Konjunkturprogramme

... werden. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht auch in Deutschland einen wachsenden Bedarf an Konjunkturprogrammen. «Auch unser Wachstum nimmt ab», sagte Gabriel im Deutschlandfunk. Die Kurzarbeit könne in Deutschland bald wieder eine Rolle...

... Fiskalpakt sieht SPD-Chef Sigmar Gabriel auch in Deutschland einen steigenden Bedarf an Konjunkturprogrammen. «Auch unser Wachstum nimmt ab», sagte Gabriel im Deutschlandfunk. Die Kurzarbeit könne in Deutschland bald wieder eine Rolle spielen. Union und FDP wollen den Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin zusammen mit dem Vertrag über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM noch vor der Sommerpause umsetzen. Schwarz-Gelb ist in Bundestag und Bundesrat auf Stimmen von SPD und...

... Absichtserklärung. Deutschland stellte sich ausdrücklich weiter gegen milliardenschwere Konjunkturprogramme auf Pump. In der Abschlusserklärung betonten die G8 am Samstag (Ortszeit), dass die Ausgangslage ihrer Volkswirtschaften zu unterschiedlich sei. «Unser Gebot ist, Wachstum und Jobs zu schaffen», lautete letztlich der kleinste gemeinsame Nenner. Somit wurde der von Bundeskanzlerin Merkel geforderte Kurs der Haushaltssanierung genauso gewürdigt wie die Möglichkeit,...

David (dpa) - Die führenden Industriestaaten haben sich endgültig von gemeinsamen Konjunkturprogrammen aus Steuer-Milliarden verabschiedet. Das wurde nach der ersten Arbeitssitzung beim G8-Gipfel in Camp David in den USA deutlich. Die Staats- und Regierungschefs beließen es bei unverbindlichen Erklärungen, die nationale Alleingänge bei der Ausgabenpolitik genauso deckten wie konsequente Haushaltssanierung. Unten den großen westlichen Industriestaaten hat Deutschland derzeit beim...

Berlin - Vor dem Antrittsbesuch des neuen französischen Präsidenten François Hollande in Berlin hat die Bundesregierung unterstrichen, dass sie keine Abstriche am europäischen Fiskalpakt für mehr Haushaltsstabilität zulassen will.Sie bleibt auch bei ihrem strikten Nein zu europäischen Konjunkturprogrammen auf Pump, wie Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Wochenende deutlich machten.

... François Hollande in Berlin bleibt die Bundesregierung bei ihrem strikten Nein zu europäischen Konjunkturprogrammen auf Pump. Höhere Schulden führen nicht zu mehr Wachstum, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble der «Welt am Sonntag». Schäuble unterstrich, dass Deutschland zu keinen Abstrichen am europäischen Fiskalpakt für mehr Haushaltsstabilität bereit sei. Der französische Sozialistenchef hatte im Wahlkampf angekündigt, den mühsam geschnürten EU-Fiskalpakt neu verhandeln...

... französische Präsident François Hollande im Wahlkampf erhoben hatte. Neue schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme lehnte Westerwelle ab. Wachstum könne man nicht durch neue Schulden...

... Entwicklungspfad steuern. Experten wiesen aber auch darauf hin, dass die Wirtschaft nach den Konjunkturprogrammen zur Bewältigung der globalen Finanzkrise 2008 offenbar noch nicht wieder aus eigener Kraft und ohne staatliche Stimulierung an Schwung gewinnt.Das geringe Importwachstum ist allerdings zum Teil auch durch Preisrückgänge bei Rohstoffen wie Eisenerz und Sojabohnen zu erklären. Aber die Einfuhr von Maschinen und Elektronikprodukten, von der besonders Deutschland profitiert,...

... den einen Königsweg.»Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) warnte vor «schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen» in Europa. Deutschland werde nicht zulassen, dass der EU-Fiskalpakt zu mehr Haushaltsdisziplin «weichgespült» werde. An die Adresse der Opposition sagte er: «Diese Bundeskanzlerin ist nicht einsam.» FDP- Fraktionschef Rainer Brüderle zeigte sich überzeugt, dass Hollande den von 25 EU-Staaten, darunter Frankreich, unterzeichneten Fiskalpakt nicht weiter infrage...

... In vielen Ländern sei der Fiskalpakt im parlamentarischen Verfahren. Schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen erteilte sie erneut eine Absage. Man habe aber zum Beispiel beschlossen, die europäischen Strukturfondsmittel gezielter...

... auch wenn bei der Wahl in Frankreich morgen die Sozialisten gewinnen sollten. Neue staatliche Konjunkturprogramme, wie sie die SPD und der französische Sozialistenchef François Hollande forderten, werde es nicht geben, sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Der Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin dürfe nicht aufgeweicht werden, weil nur mit ihm die Schuldenspirale in Europa beendet werden...

... kauft, sondern auch dann, wenn die Spekulanten ihre Computer tanzen lassen. Damit könnten wir Konjunkturprogramme finanzieren oder die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen», rief Sommer. «Dann wird jeder Knopfdruck, mit dem Spekulanten Milliarden um den Globus jagen, richtig teuer. Und dann würden sich die Wetten für die Finanzhaie auch nicht mehr lohnen», argumentierte er.Außerdem warnte der Chef des Arbeitnehmerbündnisses vor einem schleichenden Niedergang sozialer Errungenschaften....

... Staaten wieder wettbewerbsfähig macht, aber nicht wieder ein Wachstum auf Pump.» Neue staatliche Konjunkturprogramme würden Europa nicht helfen.Deutschland, Österreich, Finnland, Frankreich, Italien, die Niederlande und Schweden (Friends of Better Spending) schlagen vor, bei der Vergabe von Strukturgeldern künftig zielgerichteter auf die länderspezifischen Probleme einzugehen und so die Qualität der Ausgaben zu verbessern. Die Grünen wollen bei der Neuausrichtung der Mittelvergabe die...

... unterzeichneten gemeinsamen Erklärung. Unter anderem fordern die Wissenschaftler staatliche Konjunkturprogramme zum Ausbau alternativer Energien, ein Verbot für Finanzspekulationen auf Rohstoffe sowie ein Aufstocken der Entwicklungshilfe.Um Kriege und Konflikte zu vermeiden, sei ein weltweiter und ernsthafter Klimaschutz nötig. Internationalem Umweltschutz sowie nachhaltigen Entwicklungen müssten ein vergleichbarer Rang wie die Gesundheits-, Ernährungs- und Arbeitspolitik...