Kompromissvorschlag

... Abstriche umzusetzen. Er wolle der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger noch einen Kompromissvorschlag machen. «Wir setzen die EU-Richtlinie in ihrer jetzigen Form eins zu eins um. Im Gegenzug können wir vereinbaren, das deutsche Recht sofort anzupassen, wenn eine neue Richtlinie kommt», sagte Friedrich der «Bild am Sonntag». Die EU-Richtlinie sieht eine anlasslose Speicherung der Telekommunikationsdaten von sechs Monaten...

... das Oberverwaltungsgericht am Montag entscheiden.Ein von den Clubs und der Polizei erarbeiteter Kompromissvorschlag hatte vorgesehen, dass 1500 Steh- sowie 700 Sitzplatzkarten an Rostocker Anhänger personalisiert verkauft werden sollten. Allerdings sollten die Personen nicht in der Datei «Gewalttäter Sport» erfasst sein. Dies lehnte Hansa ab. Der eigene Vorschlag, alle Personen mit Stadion- und Hausverbot auszuschließen, wurde abgelehnt. «Aus unserer Sicht wäre dieses Vorgehen...

... Kunstgegenstände nicht nach Bamberg ausgeliehen wurden. Das Anfertigen der Replik galt als...

... sagte: «Wir sehen das kritisch.»Die Arbeitsgemeinschaft Publikumsverlage hat inzwischen einen Kompromissvorschlag ausgearbeitet. Sie spricht sich für drei Bestsellerlisten aus: Hardcover, Taschenbuch und die hochwertigen Paperbacks.dtv-Chef Balk betonte: «Ob Original- oder deutsche Erstausgaben fest oder flexibel gebunden sind, spielt für die Leserinnen und Leser offensichtlich kaum eine Rolle, sondern sie freuen sich eher über die etwas günstigeren Preise bei den ansonsten...

... «Es gibt hier wirklich ein großes Bedürfnis, dass wir einen nationalen Konsens anstreben.»Der Kompromissvorschlag von Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU), der auf einen Erkundungsstopp in Gorleben im Jahr 2013 hinausläuft, bleibt auf dem Tisch, wie McAllister berichtete. Er sei zufrieden. Lemke hatte vorgeschlagen, Gorleben nach schwedischem Vorbild zum Forschungslager zu machen, aber nicht zum Endlager. Grünen-Chefin Claudia Roth bekräftigte: «Für eine...

(dpa) - Mit einem Kompromissvorschlag will Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister den Weg für eine bundesweite Suche nach einem neuen Atommüllendlager ebnen. Die vorläufige Sicherheitsanalyse für den Salzstock Gorleben sollte abgeschlossen und die Erkundung 2013 gestoppt werden, sagte McAllister der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Er wies darauf hin, dass Bundesumweltminister Norbert Röttgen bis 2012 einen Gesetzentwurf für ein Endlagersuchgesetz vorlegen...

(dpa) - Fortschritt beim Klimagipfel in Durban: Durch einen Kompromissvorschlag Südafrikas ist der Konflikt zwischen der EU und Indien ausgeräumt worden. Es ging darum, wie verbindlich ein Weltklimavertrag sein soll. Am Ende stimmten beide Seiten zu, dass ein solches bis 2015 geplantes Abkommen durch ein «Verfahren mit Rechtskraft» umgesetzt werden kann. EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard sprach von einem guten und starken Ergebnis. Damit konnte ein zentraler Konflikt auf dem Weg...

(dpa) - Fortschritt beim Klimagipfel in Durban: Durch einen Kompromissvorschlag Südafrikas ist der Konflikt zwischen der EU und Indien ausgeräumt worden. Es ging darum, wie verbindlich ein Weltklimavertrag sein soll. Am Ende stimmten beide Seiten zu, dass ein solches bis 2015 geplantes Abkommen durch ein «Verfahren mit Rechtskraft» umgesetzt werden kann. EU-Klimakommissarin sprach von einem guten und starken Ergebnis. Damit konnte ein zentraler Konflikt auf dem Weg zu einer...

... der Länder gefordert, die ebenfalls jährlich bis zu 10 Milliarden Euro bringen soll. Ein Kompromissvorschlag für die Delegierten sah vor, die Steuer nach dem Auslaufen der Abgabe einzuführen.Zudem wollen die Grünen den Spitzensteuersatz erhöhen. Laut Bundesvorstand sollen ab einem Einkommen von 80 000 Euro nicht mehr 42, sondern 49 Prozent greifen. Andere wollten eine Grenze von nur 68 000 Euro durchsetzen. Die Grüne Jugend will einen Spitzensteuersatz von 53...

... dauerhaften Vermögenssteuer, die ebenfalls jährlich bis zu 10 Milliarden Euro bringen soll.Ein Kompromissvorschlag sieht vor, dass die Steuer nach dem Auslaufen der Abgabe kommen soll. Zudem wollen die Grünen den Spitzensteuersatz auf 49 oder 53 Prozent anheben. Kretschmann warnte vor Überlastung für die Wirtschaft durch Vermögensabgabe und höheren Spitzensteuersatz: «Beides geht nicht.»ParteitagBeitrag Bütikofer zur Lage der GrünenInterview scheidender Schatzmeister...

... zwischen den Mitgliedsstaaten und dem Parlament zunächst gescheitert. Die Kommission musste einen Kompromissvorschlag einreichen, den das Parlament in letzter Minute billigte.Die beiden EU-Gremien haben nun zwei Wochen Zeit, den Beschluss offiziell anzunehmen. Im Dezember soll der neue Haushalt verabschiedet werden.Zwei Drittel des EU-Haushalts werden aus Überweisungen der 27 Mitgliedsstaaten je nach ihrem Bruttonationaleinkommen finanziert. Der Rest kommt aus Steuern und Zöllen. Größter...

... anderem um bessere Vergütungen und um Wiederholungshonorare gegangen. Die ARD sprach von einem Kompromissvorschlag, der auf dem Tisch gelegen habe, die ag dok habe aber noch eine weitere, offene Forderung gehabt. «Dies ist umso weniger nachvollziehbar, als in den gemeinsamen Verhandlungen ag dok und ARD keinesfalls nur Placebos verhandelt haben. Die ARD steht nach wie vor zu ihren Angeboten.»Die Dokumentarfilmer hatten zuvor von den ARD-Vorschlägen als «Placebos» gesprochen. «Was wir...

... Regionalflughäfen kritisieren, dass sie der Aufschlag massiv trifft. Die Branche hatte einen Kompromissvorschlag formuliert, der eine Absenkung aller drei Steuerstufen um jeweils 1,50 Euro vorsah.Die Lufthansa teilte mit, sie vertraue weiterhin auf die Zusage der Bundesregierung, dass die Kosten des Emissionshandels mit den Kosten der Luftverkehrssteuer verrechnet würden. Senkungen der Steuer wirkten sich grundsätzlich auf die Tarife aus, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Ausnahme seien...

... einen drohenden Lotsenstreik in Deutschland in letzter Sekunde abwenden. «Wir haben einen Kompromissvorschlag vorgelegt und hoffen, dass die Gewerkschaft jetzt an den Verhandlungstisch zurückkehrt», sagte ein Sprecher der Deutschen Flugsicherung (DFS). Zuvor hatte die DFS ihr Angebot für eine erneute Schlichtung bekräftigt. Die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) berät seit Montagmittag in Frankfurt über mögliche Streiks der Fluglotsen.Knackpunkt der am Freitag geplatzten...