Kommissionssprecherin

... der Mitgliedsstaaten, wie sie mit Acta umgehen, nur zur Kenntnis nehmen», sagte eine Kommissionssprecherin auf Anfrage. Der Sprecher von EU-Digitalkommissarin Neelie Kroes betonte: «ACTA wird nicht verändern, wie wir das Internet täglich erleben.» Ziel des Vertrages sei es, ein ausgeglichenes Spielfeld für EU-Exporteure zu...

... EU aus einer Position der Schwäche verhandeln, in dem aller Nationalstolz nicht viel weiterhilft. Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde Hansen ist zuversichtlich: «Wir erwarten, dass Ungarn kooperieren und jene Fragen, bei denen wir Bedenken haben, noch einmal überdenken wird.»Erklärung der...

... Die rechtliche Prüfung werde erst «in den nächsten Tagen» abgeschlossen sein.Das sagte eine Kommissionssprecherin in Brüssel. «Angemessene Entscheidungen» sollten daher am 17.1.getroffen werden: «Und zwar auf der Grundlage einer soliden juristischen Meinungsbildung.»Die Kommission könnte Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge gegen die rechtskonservative Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán einleiten. Die Kommission sieht vor allem die Unabhängigkeit der...

... hieß es.Es habe noch am Dienstag Kontakte mit der Führung in Kiew gegeben, bestätigte eine Kommissionssprecherin. «Wir haben dann entschieden, dass die Bedingungen, die wir für nötig halten, nicht gegeben waren.» Die Verschiebung des Treffens bedeute nicht, dass das Assoziierungsabkommen nicht unterzeichnet werde: «Die Gespräche auf technischer Ebene laufen weiter.» Sollte das Abkommen unterzeichnet werden, müsste es vom Europaparlament ratifiziert werden. Über eine mögliche...

... diese Sprossen nicht in die EU oder in Staaten außerhalb der EU exportiert wurden», sagte eine Kommissionssprecherin.Falls ein Staat kontaminierte Lebensmittel entdeckt, kann er über das europäische Schnellwarnsystem für Nahrungs- und Futtermittel (RASSF) eine entsprechende Mitteilung an die anderen EU-Länder geben. Deutschland hatte in der vergangenen Woche die EU-Länder vor Gurken gewarnt, diese Warnung aber später...

... 12 Milliarden Euro schweren nächsten Tranche von Finanzhilfen der EU und des IWF gegeben sind.Die Kommissionssprecherin wollte Andeutungen des luxemburgischen Regierungschefs und Vorsitzenden der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, nicht kommentieren. Dieser hatte nach Medienberichten am Donnerstag in Luxemburg gesagt, falls der IWF am 29. Juli seinen Teil der Hilfe von gut drei Milliarden Euro nicht auszuzahlen bereit sei, so erwarte der IWF, dass dann die Europäer diesen Ausfall «auf ihre...

... 12 Milliarden Euro schweren nächsten Tranche von Finanzhilfen der EU und des IWF gegeben sind.Die Kommissionssprecherin wollte Andeutungen des luxemburgischen Regierungschefs und Vorsitzenden der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, nicht kommentieren. Dieser hatte nach Medienberichten am Donnerstag in Luxemburg gesagt, falls der IWF am 29. Juli seinen Teil der Hilfe von gut drei Milliarden Euro nicht auszuzahlen bereit sei, so erwarte der IWF, dass dann die Europäer diesen Ausfall «auf ihre...

... den EU-Vertrag zurückzudrehen, weder akzeptieren kann noch akzeptieren will», sagte eine Kommissionssprecherin am Mittwochabend. Das gelte für den freien Transport von Waren ebenso wie für die Reisefreiheit.Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sprach im Deutschlandfunk von einer problematischen Entwicklung. Die Reisefreiheit sei eine der Errungenschaften der Europäischen Union und ein «unglaublicher Wert» für die Bürger. Es müsse auch noch geprüft...

... «Die Kommission steht weiterhin in engem Kontakt mit den deutschen Behörden», sagte eine Kommissionssprecherin in Brüssel lediglich. In den vergangenen Monaten hatte Almunia in den Gesprächen über eine weitere Verkleinerung der einstmals mächtigsten deutschen Landesbank auf ein funktionierendes Geschäftsmodell Wert gelegt.Offen ist dem Vernehmen nach weiterhin, ob die WestLB erst an einen Finanzinvestor komplett verkauft und die Sparkassen-Zentralbank dann herausgelöst wird....

... Tests werden künftig jährlich gemacht, beginnend mit Anfang nächsten Jahres», sagte eine EU- Kommissionssprecherin. An den Märkten herrscht die Meinung, dass der erste europaweite Belastungstest im Sommer die Probleme des maroden irischen Bankensektors nicht offengelegt hat.Die Lage am Markt für europäische Staatsanleihen blieb derweil angespannt. Bei den zehnjährigen Staatspapieren stiegen die Renditen in Irland um 0,1 Punkte auf 8,75 Prozent. Etwas schwächer stiegen die Renditen...

... werden künftig jährlich gemacht, beginnend mit Anfang nächsten Jahres», sagte eine EU- Kommissionssprecherin. An den Märkten herrscht die Meinung, dass der erste europaweite Belastungstest im Sommer die Probleme des maroden irischen Bankensektors nicht offengelegt hat. Die Lage am Markt für europäische Staatsanleihen blieb derweil angespannt. Bei den zehnjährigen Staatspapieren stiegen die Renditen in Irland um 0,1 Punkte auf 8,75 Prozent. Etwas schwächer stiegen die Renditen...

... ist ein Rechtsstreit vor dem EU-Gericht in Luxemburg. Dort wird über 16 Klagen verhandelt. Eine Kommissionssprecherin erklärte in Brüssel, das Handelsverbot gelte zwar wie festgelegt von heute an. Der Bann werde aber für die Kläger nicht angewandt, solange der Gerichtsstreit ungelöst sei. Wie lange das Verbot ausgesetzt bleibt, ist noch nicht...

... mehr gelten. Die EU-Kommission will im Herbst einen entsprechenden Vorschlag machen, sagte eine Kommissionssprecherin. Bei Überweisungen ins Ausland sind die internationalen Kontonummern heute schon Pflicht. Verbraucherschützer warnen vor einem Chaos bei der...

... der Kommission bereits 2007 zurückfordern - bis heute habe aber keine Firma gezahlt, sagte eine Kommissionssprecherin in Brüssel. Ein griechisches Gesetz hatte Unternehmen aus großen Industriebranchen erlaubt, bis zu 35 Prozent ihrer Gewinne aus den Jahren 2003/04 von ihrer Steuerbemessungsgrundlage abzuziehen. Die nicht besteuerten Gewinne mussten sie allerdings für Bau- oder Modernisierungsprojekte einsetzen. Die Kommission kritisierte, dass die griechischen Behörden bislang nicht...