Kommissionspräsident

... sprach sich für einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone aus. Eine Sprecherin von Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte zur Debatte über einen Austritt: «Das wünschen wir nicht.» Es gebe in den europäischen Verträgen auch keine Klausel, die ein Verlassen des gemeinsamen Währungsgebiets ermögliche. Sie reagierte auf Fragen zu einem Interview Barrosos im italienischen Fernsehen. Barroso hatte nach ihren Aussagen gesagt: «Falls ein Mitglied eines Clubs - und...

... kommenden Woche bei seinem Besuch in Brüssel auf Treffen mit EU-Präsident Herman van Rompuy oder Kommissionspräsident José Manuel Barroso verzichten. Das bestätigte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton der Deutschen Presse-Agentur.Asarow unterstrich in dem Interview, die Ukraine sei keine Diktatur, und es gebe keine politischen Repressionen. «Wenn die maßgeblichen medizinischen Stellen sagen, dass eine adäquate Behandlung (von Julia Timoschenko) in der Ukraine...

... Wähler haben dagegen gestimmt.» Das Schreiben ging an EU-Präsident Herman van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso, den Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker und den Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi. Tsipras erklärte die Sparpolitik für gescheitert. Griechenland sei das einzige Land in Europa, dessen Wirtschaft in Friedenszeiten das fünfte Jahr in Folge schrumpfe, schrieb er. Die schwere Krise drohe nun zu einer humanitären Katastrophe zu...

... Millionen Wähler haben dagegen gestimmt.» Das Schreiben ging an EU-Präsident Herman van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso, den Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker und den Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi.Tsipras erklärte die Sparpolitik für gescheitert. Griechenland sei das einzige Land in Europa, dessen Wirtschaft in Friedenszeiten das fünfte Jahr in Folge schrumpfe, schrieb er. Die schwere Krise drohe nun zu einer humanitären Katastrophe zu...

(dpa) - Die EU erhöht Druck auf die ukrainische Führung. Kommissionspräsident José Manuel Barroso und die anderen 26 Mitglieder der EU-Kommission werden aus Protest gegen die Behandlung der Oppositionsführerin Julia Timoschenko den Spielen der Fußball-EM in der Ukraine fernbleiben. Das teilte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel mit. Er sagte, es handele sich nicht um einen Boykott, sondern um ein Signal, dass man nicht zufrieden sei mit der Art und Weise, wie mit...

EU erhöht den Druck auf die ukrainische Führung. Kommissionspräsident José Manuel Barroso und die anderen 26 Mitglieder der EU-Kommission werden aus Protest gegen die Behandlung der Oppositionsführerin Julia Timoschenko den Spielen der Fußball-EM in der Ukraine fernbleiben. Das teilte ein Sprecher der Kommission in Brüssel mit. Von einem Boykott wollte der Sprecher in Brüssel jedoch nicht sprechen. Es sei ein Signal, «dass man nicht zufrieden ist mit der Art und Weise, wie mit...

(dpa) - Die EU erhöht Druck auf die ukrainische Führung. Kommissionspräsident José Manuel Barroso und die anderen 26 Mitglieder der EU-Kommission werden aus Protest gegen die Behandlung der Oppositionsführerin Julia Timoschenko den Spielen der Fußball-EM in der Ukraine fernbleiben. Das teilte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel mit. Er sagte, es handele sich nicht um einen Boykott, sondern um ein Signal, dass man nicht zufrieden sei mit der Art und Weise, wie mit...

... engeren Kooperation.Im Mittelpunkt der Beratungen zwischen EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit Chinas Regierungschef Wen Jiabao in der Großen Halle des Volkes stand die europäische Schuldenkrise.«Als zwei große Wirtschaftspartner teilen die Europäische Union und China die Verantwortung, die Herausforderungen unserer Zeit anzupacken», sagte Van Rompuy. In einem Kommentar sprach die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua von einem...

... abwenden.Orban trifft in Brüssel mit Ratspräsident Herman Van Rompuy und mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso zusammen. Er weiche vor der Macht der EU zurück, hatte Orban erklärt. «Auch wenn wir davon überzeugt sind, dass wir im Recht sind, werden wir unsere Gesetze ändern.»Die EU-Kommission verlangt unter anderem Änderungen am Notenbankgesetz, weil ihrer Ansicht nach die Unabhängigkeit der Zentralbank nicht mehr gesichert ist. Diese Änderung ist...

... in der EU als Ziel gesetzt. In Brüssel begrüßten EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso das Ergebnis der Volksabstimmung.Das positive Referendum sei zugleich ein «klares Signal an die gesamte Region in Südosteuropa», sagten Van Rompuy und Barroso in einer gemeinsamen Erklärung, die am Sonntagabend in Brüssel verbreitet wurde. «Es zeigt, dass die EU-Mitgliedschaft mit politischem Mut und entschlossenen Reformen in Reichweite kommen...

... in der EU als Ziel gesetzt. In Brüssel befürworteten EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso das Ergebnis der...

... können», sagte der national-konservative Politiker am Mittwoch im Straßburger EU-Parlament.EU-Kommissionspräsident José-Manuel Barroso sagte, er habe am Mittwoch einen Brief Orbans erhalten. Darin habe der Regierungschef aus Budapest in Aussicht gestellt, die von der Kommission kritisierten Gesetze zu ändern. Doch bis zu einer gründlichen Aussprache blieb der Kommissionspräsident bei seinen Forderungen. Die gegen Ungarn eingeleiteten Verfahren würden «mit höchster Priorität...

... Auseinandersetzungen leitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen Ungarn ein. Das teilte Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit. Die Kommission beschloss drei Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge gegen das Land. Grund sind Zweifel an der Unabhängigkeit der ungarischen Zentralbank, der Justiz und der Datenschutzbehörde. Ungarn muss nun auf den Beschwerdebrief aus Brüssel reagieren. Dann kann die EU-Behörde Gesetzesänderungen verlangen. Kommt Ungarn den Forderungen...

... Richtern von 70 auf 62 Jahre sowie ein Gesetz über die Ernennung eines Datenschutzbeauftragten.Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte den Rechts-Konservativen Orban noch vor den entscheidenden Abstimmungen im Parlament von der Annahme dieser Gesetze abgeraten. Wegen der Zweifel an der Unabhängigkeit der Zentralbank haben die EU und der Internationale Währungsfonds auch Verhandlungen mit Budapest über Finanzhilfen für das von der Staatspleite bedrohte Land ausgesetzt.Der...