Koalitionspartner Steinbrück Steinbrück

... Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP) mit Merkel an diesem Montag gesprochen werden. Der Koalitionspartner FDP und die CDU-Spitze lehnen eine Maut ab.Der Verband der Automobilindustrie (VDA) begrüßte das «klare Wort» der Kanzlerin. «Die Rechnung, dass mit einer Pkw-Maut dem Staat mehr Mittel zur Verfügung stehen und der deutsche Autofahrer gleichzeitig an anderer Stelle entlastet werde, kann nicht aufgehen», sagte VDA- Präsident Matthias Wissmann.Die SPD kritisierte Ramsauers...

... Bundesländern sind nur sechs Gramm erlaubt. Im Abgeordnetenhaus lehnen die Opposition und der Koalitionspartner SPD den Vorstoß der CDU-Senatoren ab.Nach Informationen der «Berliner Morgenpost» stieg die Menge beschlagnahmter Drogen wie Marihuana und Haschisch in Berlin zuletzt drastisch an. Demnach hatten Zollfahnder im vergangenen Jahr 67 Kilogramm Marihuana eingezogen und damit weit mehr als dreimal so viel wie im Vorjahr. Die Menge des sichergestellten Haschisch stieg um mehr als...

Berlin - Die SPD macht ihrer Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt weiter von der Einführung einer Finanztransaktionssteuer abhängig.

Karlsruhe - Die 53 Jahre alte SPD-Politikerin Nicolette Kressl wird heute offiziell in ihr neues Amt als Regierungspräsidentin in Karlsruhe eingeführt.

... (FDP) hingewiesen. Im Berliner Abgeordnetenhaus lehnen die Opposition und der Koalitionspartner SPD den Vorstoß der CDU-Senatoren...

... (FDP) hingewiesen. Im Berliner Abgeordnetenhaus lehnen die Opposition und der Koalitionspartner SPD den Vorstoß der CDU-Senatoren...

Berlin - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat an die von SPD und Grünen regierten Bundesländer appelliert, das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat endgültig zu Fall zu bringen.

Berlin - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hält es für eine schlechte Idee, seinen Nachfolger Wolfgang Schäuble (CDU) zum Chef der Eurogruppe zu machen.

Berlin - Der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sieht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zunehmend unter Druck und wirft ihr auf europäischer Ebene eine schlechte Personalpolitik vor: «Es wird erkennbar einsam um die Kanzlerin».Das Erstaunliche sei, dass sich Merkel präsidial weit erhoben habe über die Qualität ihres Kabinetts, sagte der frühere Bundesfinanzminister der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin.

... vorlegen will. Der «Bild am Sonntag» sagte der CSU-Politiker, er rechne mit Zustimmung der Koalitionspartner. Allerdings hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Einführung einer Pkw-Maut bislang strikt abgelehnt. Auch der Koalitionspartner FDP ist dagegen.Hillgärtner entgegnete: «Jetzt will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sich das notwendige Geld von den einfachen Autofahrern holen, die schon heute die Last hoher Spritpreise und mehrteiliger Verkehrsabgaben schultern müssen.»...

Europa braucht den Euro nicht: Thilo Sarrazin kritisiert in seinem Anti-Euro-Buch die Kanzlerin und instrumentalisiert den Holocaust für seine Zwecke. Eine zweifelhafte Verkaufsstrategie, die aber voll aufgeht.