... Parlament ist eine stabile Regierung kaum machbar. Eine Teilnahme an den für den Abend geplanten Koalitionsgesprächen lehnte Tsipras ab. Wie es aus Kreisen der Radikallinken am Abend hieß, will Tsipras allerdings an den Beratungen über eine Expertenregierung am Dienstag teilnehmen. Seine Partei könnte nach Umfragen im Falle von Neuwahlen damit rechnen, noch vor den Konservativen stärkste Kraft im Parlament zu werden. Jedoch zeichnet sich auch bei Neuwahlen keine Mehrheit ab, die den...
... Parlament ist eine stabile Regierung kaum machbar. Eine Teilnahme an den für den Abend geplanten Koalitionsgesprächen lehnte Tsipras ab.Wie es aus Kreisen der radikallinken am Abend hieß, will Tsipras allerdings an den Beratungen über eine Expertenregierung am Dienstag teilnehmen. Seine Partei könnte nach Umfragen im Falle von Neuwahlen damit rechnen, noch vor den Konservativen stärkste Kraft im Parklament zu werden. Jedoch zeichnet sich auch bei Neuwahlen keine Mehrheit ab, die den...
Die griechischen Konservativen sind bereit, an einer Koalitionsregierung teilzunehmen. Das wurde nach einem Gespräch ihres Vorsitzenden Antonis Samaras mit dem Sozialistenchef Evangelos Venizelos mitgeteilt. Doch nun will die Demokratische Linke nicht mehr.
... es spannend: Der Vorstand berät nach dem Platzen der Jamaika-Koalition über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU. Die Parteispitze hatte sich am Abend bereits für Gespräche über eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen: SPD-Landes- und Fraktionschef Heiko Maas hatte nach einer Präsidiumssitzung signalisiert, dass seine Partei unter Umständen als Juniorpartner in eine große Koalition eintreten würde. Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz bezeichnete...
... - Der Vorstand der Saar-SPD berät nach dem Aus für das Jamaika-Bündnis über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU. Die Parteispitze hatte sich gestern Abend bereits dafür ausgesprochen: SPD-Landes- und Fraktionschef Heiko Maas hatte nach einer Präsidiumssitzung signalisiert, dass seine Partei unter Umständen als Juniorpartner in eine große Koalition eintreten würde. Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz bezeichnete Neuwahlen als die «bessere...
... dem Aus für das Jamaika-Bündnis im Saarland berät der SPD-Landesvorstand über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU. Gestern Abend hatte sich die Parteispitze bereits dafür ausgesprochen. SPD-Landes- und Fraktionschef Heiko Maas hatte gestern signalisiert, dass seine Partei unter Umständen auch als Juniorpartner in eine große Koalition eintreten würde. Dagegen hieß es aus der SPD-Führung in Berlin, ein «fliegender Wechsel» aus der Oppositionsrolle in eine große...
... dem Ende des Jamaika-Bündnisses berät der SPD-Landesvorstand heute in über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU. Neue Anhörung für Mutter von deutschem Brandstifter in L.A. Die Mutter des 24-jährigen Deutschen, der am Neujahrswochenende in Los Angeles mehr als 50 Feuer gelegt haben soll, muss erneut vor Gericht. Eine Anhörung über die mögliche Auslieferung der 53 Jahre alten Frau an die deutschen Behörden war zum dritten Mal verschoben worden, berichtet CNN. Die...
... - Der Vorstand der Saar-SPD berät nach dem Platzen der Jamaika-Koalition über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU. Die Beratungen in Saarbrücken begannen am Samstagvormittag und dauerten am Nachmittag an.Die Parteispitze hatte sich am Freitagabend bereits für Gespräche über eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen: SPD-Landes- und Fraktionschef Heiko Maas hatte nach einer Präsidiumssitzung signalisiert, dass seine Partei unter Umständen als Juniorpartner in eine große...
... dem Ende des Jamaika-Bündnisses berät der SPD-Landesvorstand heute in über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der...
(dpa) - Der SPD-Landesvorstand im Saarland berät heute über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU. Am Abend hatte sich die SPD-Spitze bereits dafür ausgesprochen. Landeschef Heiko Maas signalisierte, dass die SPD auch als Juniorpartner in eine große Koalition eintreten würde. Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuvor das Bündnis aus CDU, FDP und Grünen nach rund zwei Jahren für gescheitert erklärt. Als Grund nannte sie Querelen in der...
... auf ein milliardenschweres Sparpaket sowie Strukturreformen. Damit sind die Streitpunkte in den Koalitionsgesprächen aus dem Weg geräumt. König Albert II. beauftragte den designierten Premierminister Elio Di Rupo am Samstag damit, «so rasch wie möglich» eine neue Regierung zu bilden. Belgien ist seit Juni 2010 ohne gewählte Regierung - ein Weltrekord.Die Koalitionsregierung könnte schon in den nächsten Tagen stehen, sagte die sozialistische Vizepremierministerin Laurette Onkelinx....
(dpa) - Die Grünen zeigen sich nach den geplatzten Koalitionsgesprächen mit der SPD in Berlin nachhaltig verschnupft. Während SPD und CDU geschäftsmäßig ihre Koalitionsverhandlungen vorbereiteten, legten die Grünen mit heftiger Kritik nach. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit habe «falsch gespielt, aber das werden wir uns merken». Das sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, der «Frankfurter Rundschau». Wowereit habe dem...
... Grünen geäußert.Diese hatten auf dem Parteitag zwar überraschend klar für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der SPD gestimmt. Zugleich bekräftigten sie ihr striktes Nein zum Weiterbau der A100. Sie gehen davon aus, dass die Mittel dafür in Verhandlungen mit dem Bund für Sanierungen anderer Autobahnen in Berlin umgewidmet werden können, was Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) bereits abgelehnt hat. Von der SPD-Linken wurde nun als Lösung ins Spiel gebracht, einen...
... zusammenkommen, sagte SPD-Landeschef Michael Müller Müller im RBB. Die Grünen hatten am Abend Koalitionsgesprächen mit der SPD zugestimmt. Zugleich bekräftigten sie ihr Nein zur A100, deren Weiterbau die SPD aber vorantreiben...