Sa., 02.06.12

Klaeden

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Klaeden"

14.05.2012
Landtagswahl NRW Teflon-Merkel, wie sie leibt und lebt Teflon-Merkel, wie sie leibt und lebt (Foto)

... Geschichte. Merkel setzt stattdessen auf Politiker wie Röttgen, Hermann Gröhe, Eckart von Klaeden, Peter Altmaier oder auch Annette Schavan, die gegen ein schwarz-grünes Bündnis im Bund nichts einzuwenden hätten. Merkel betonte, dass es jetzt schon in der täglichen Plenararbeit regelmäßig Kontakt mit den Grünen gebe. Auch die Frage, was sie zu einer SPD-Kanzlerkandidatin Hannelore Kraft sagen würde, brachte Merkel nicht aus der Ruhe. Diese Personalie sei außerhalb ihrer...

Guttenberg im Kreuzverhör: Kein Rücktritt (Foto)
23.02.2011
Verteidigung Guttenberg im Kreuzverhör: Kein Rücktritt

... er den Briefkopf des Ministeriums verwendet habe. Der Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden (CDU), sah darin keinen Zusammenhang.Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schon am Vortag Ministeramt und wissenschaftliche Arbeit getrennt und Guttenberg als Verteidigungsminister unterstützt.In der Bevölkerung hat Guttenberg einer Umfrage zufolge nicht an Beliebtheit eingebüßt - im Gegenteil. 73 Prozent seien mit seiner politischen Arbeit zufrieden - zu Monatsbeginn seien es 68...

Bundesrat billigt Bankenabgabe (Foto)
26.11.2010
Finanzen Bundesrat billigt Bankenabgabe

... Bankenabgabe herangezogen werden, argumentierten sie.Der Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden (CDU), erklärte, die Regierung sei bereit, Bürgschaftsbanken zu verschonen. Voraussetzung sei aber, dass die Länder eine Patronatserklärung abgeben und dies auch EU-beihilferechtlich möglich sei.Nach den Gesetzesplänen sollen alle deutschen Kreditinstitute die Gebühr in einen Krisenfonds einzahlen. Förderbanken wurden bereits ausgenommen. Der neue Krisenfonds zur Vorsorge gegen...

Laufzeitverlängerung für Merkel (Foto)
15.11.2010
CDU-Parteitag Laufzeitverlängerung für Merkel

... Schatzmeister der Bundes-CDU gewählt wurde. Linssen übernimmt den Posten von Eckart von Klaeden. Der Staatsminister im Kanzleramt wollte nicht mehr für das Amt des Schatzmeisters kandidieren. Linssen hatte an der Seite von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers im Mai die Landtagswahl in NRW verloren. Merkel: Absage an Schwarz-Grün Vor dem Parteitag in Karlsruhe hatte Merkel ihre Partei mit scharfen Attacken auf SPD und Grüne sowie einem eindringlichen Appell zur...

CDU-Schatzmeister gibt Amt auf (Foto)
20.07.2010
Nächster Rückzug CDU-Schatzmeister gibt Amt auf

Aderlass an der CDU-Spitze geht weiter. Schatzmeister Eckart von Klaeden werde beim CDU-Bundesparteitag Mitte November in Karlsruhe nicht erneut für dieses Amt kandidieren, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger (Mittwochausgabe). Von Klaeden wolle jeden Anschein von Interessenkollisionen mit seinem Amt als Kanzleramtsminister vermeiden. Als Nachfolgerin sei die frühere nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Christa Thoben im Gespräch. In CDU-Kreisen hieß es am Dienstag, von...

Das haben sie beschlossen (Foto)
18.11.2009
Kabinettsklausur Das haben sie beschlossen

... im Weinkeller des Schlosses Meseberg. Auf den Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden (CDU), wurde angestoßen, der heute 44 Jahre alt wurde. Am Nachmittag, nach Abschluss der zweitägigen Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Meseberg, demonstrierten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) Einigkeit. Von intensiven Stunden des Kennenlernens und einem vertrauensvollen Klima sprach die Kanzlerin, von Harmonie ihr Vizekanzler....

Muttis Klügster (Foto)
28.10.2009
Norbert Röttgen Muttis Klügster

... zählt er zur «Boygroup» von Angela Merkel - neben Ronald Pofalla, Eckart von Klaeden, Peter Hintze und Peter Altmaier. Es ist dies jener Kreis enger Mitstreiter, von dem Merkel absolute Loyalität erwartet. Unter diesen gilt der promovierte Jurist Röttgen als «Muttis Klügster». Nun wird Röttgen Umweltminister, zweifellos ein wichtiges Amt. Trotzdem erkennen manche Beobachter darin ein Zeichen, dass die Kanzlerin ihrem Schützling doch nicht so recht...

Müde watscheln die Tigerenten (Foto)
28.10.2009
Maischberger Müde watscheln die Tigerenten

... Steuersenkungsfahrplan geweckt, bei Maischberger spekuliert der Kanzlerinnen-Vertraute Eckart von Klaeden nun gar über Steuererhöhungen. An «einzelnen Punkten» könne man über die Anhebung der Mehrwertsteuersätze nachdenken, zum Beispiel bei Katzen- und Hundefutter. Wie kaum ein anderer Politiker repräsentiert von Klaeden jenes glanzlose System Merkel, das sich durch die Abwesenheit von prononcierten Standpunkten auszeichnet. Vielleicht ist politische Geschmeidigkeit nicht...

Saar-Grüne machen Jamaika hoffähig (Foto)
12.10.2009
Koalitionen Saar-Grüne machen Jamaika hoffähig

... mit am Tisch saßen. Dazu gehören neben anderen Ronald Pofalla, Norbert Röttgen und Eckart von Klaeden, allesamt enge Vertraute der Kanzlerin - die «Generation Merkel». Wenn die Frage nach Jamaika auf Bundesebene in vier Jahren anstehen sollte, dürften dem von Unionsseite keine allzu großen ideologischen Vorbehalte im Weg...

Uneinig über die richtige Friedenspolitik (Foto)
20.08.2009
Wahl in Afghanistan Uneinig über die richtige Friedenspolitik

... Engagements deutscher Soldaten. So hält nicht nur der Außenexperte der Union, Eckhard von Klaeden, einen längerfristigen Einsatz für notwendig. «Wir müssen in jeder Hinsicht in Afghanistan mehr und nicht weniger tun», sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenportal Welt Online und stieß mit der Aussage in Teilen der SPD auf Zustimmung. Denn auch der Fraktionschef der Sozialdemokraten und frühere Verteidigungsminister, Peter Struck, forderte Klartext. Es gehe nicht um...

Ahmadinedschad legt Amtseid ab (Foto)
05.08.2009
Neue Proteste Ahmadinedschad legt Amtseid ab

... nicht mit ihm feiern.» Der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Eckart von Klaeden, sagte der Zeitung, es wäre gut, wenn die schwedische EU-Ratspräsidentschaft dem Beispiel der meisten EU-Mitgliedsstaaten folgen und nicht ihren Botschafter zu der Zeremonie schicken würde. Europa sollte in seiner Missbilligung der gefälschten Wahl und der Unterdrückung der Opposition geschlossen auftreten, forderte von Klaeden. Unterdessen bestätigte das Auswärtige Amt...

Tapfere Soldaten und politische Debatten (Foto)
05.07.2009
Bundeswehr Tapfere Soldaten und politische Debatten

... keinen Zweifel an unserer Festigkeit geben.» Nach den Worten des CDU-Politikers Eckart von Klaeden wird die Koalition trotz des zunehmenden Widerstands der Bevölkerung an ihrem Afghanistan-Kurs festhalten. «Die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien werden nicht umfallen», sagte der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion Spiegel Online. Als «unsäglich» bezeichnete SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die Afghanistan-Äußerungen aus der...

Deutsche Aufklärer fliegen nach Afghanistan (Foto)
03.07.2009
Bundestags-Entscheidung Deutsche Aufklärer fliegen nach Afghanistan

... sei «der klare Auftrag». Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden, betonte ebenfalls auf n-tv: «Die Awacs weisen keine Ziele zu, dazu sind sie nicht in der Lage.» Selbstverständlich werde aber das Lagebild, das die Maschinen lieferten, im Sinne der Luftraumkoordination auch für militärische Zwecke genutzt. Die Nato-Maschinen, die zu 40 Prozent deutsche Besatzung haben, sind in Geilenkirchen stationiert und operieren vom türkischen...

11.05.2009
Afghanistan Deutschland will Polizistenausbildung beschleunigen

... sind in der Vergangenheit Fehler gemacht worden.» Auch der CDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden sagte der Berliner Zeitung, Karsai müsse viel entschlossener gegen Korruption und den Anbau von Drogen vorgehen. In letzter Zeit habe es leider Anzeichen dafür gegeben, dass es an dieser Entschlossenheit...

Humanitärer Korridor für Menschen im Gaza (Foto)
07.01.2009
Nahost-Konflikt Humanitärer Korridor für Menschen im Gaza

... unter einem Mandat der Vereinten Nationen formulieren. Auch der CDU-Außenexperte Eckart von Klaeden schloss einen Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung nicht aus. Eine Diskussion darüber bedeute jedoch, den dritten Schritt vor dem ersten zu machen, sagte Klaeden. Wichtig sei es vor allem, möglichst viele islamische Länder für eine Beobachtermission zu gewinnen. Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion sprach sich für ein robustes UNO-Mandat aus. Die Truppe müsse in...

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