Sa., 02.06.12

Kabinettskollegen

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Kabinettskollegen"

01.06.2012
Familie Regierung zu Betreuungsgeld: Zeitplan nicht gefährdet Regierung zu Betreuungsgeld: Zeitplan nicht gefährdet (Foto)

... Streit den Gesetzentwurf für das Betreuungsgeld in die Ressortabstimmung gegeben. Einige ihrer Kabinettskollegen meldeten Vorbehalte an, so Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und überraschend auch Wohnungsbauminister Peter Ramsauer (CSU). Nach Klärung einer Wohngeldfrage hat Ramsauer aber inzwischen seinen Vorbehalt wieder zurückgezogen.«Es handelt sich um eine Ressortabstimmung und nicht um eine Diskussion mit der...

EU-Parlamentspräsident Schulz: Grenz-Vorstoß «Wahlkampfmanöver» (Foto)
21.04.2012
EU EU-Parlamentspräsident Schulz: Grenz-Vorstoß «Wahlkampfmanöver»

... auf dem Kontinent angekommen sei, sagte er.Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) warnte seinen Kabinettskollegen Friedrich davor, sich «vor die französische Wahlkampflokomotive» spannen zu lassen. «Der freie Personen- und Warenverkehr ist eine der größten europäischen Errungenschaften, die es zu bewahren gilt», sagte er der «PNP».Der Spitzenkandidat der FDP bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl, Christian Lindner, lehnt eine «Renationalisierung europäischer Politik»,...

Hamsterkäufe an Großbritanniens Tankstellen (Foto)
01.04.2012
Benzin Hamsterkäufe an Großbritanniens Tankstellen

... zum Rücktritt aufgefordert. Außenminister William Hague verteidigte am Sonntag in der BBC seine Kabinettskollegen: «Das Land ist jetzt besser auf einen möglichen Streik vorbereitet.»Die Gewerkschaft hat inzwischen angekündigt, auf den angedrohten Streik zu verzichten. Der Chef eines Einzelhandelsverbandes, Brian Madderson, erklärte: «Großbritannien war gefährlich nahe am Stillstand.» Die Regierung nahm inzwischen ihre Empfehlung zum Benzin-Horten zurück und erklärte, es sei...

Schäuble will Wehrdienstler schröpfen (Foto)
07.03.2012
Steuerpläne Schäuble will Wehrdienstler schröpfen

... vor, der der Berliner Zeitung vorliegt. Damit stellt sich Schäuble gegen die Wünsche seiner Kabinettskollegen Thomas de Maizière und Kristina Schröder (beide CDU). Das Verteidigungsministerium und das für die Bufdis zuständige Familienressort kündigten Widerstand gegen die Pläne an. «Wir sind der Auffassung, dass die Steuerfreiheit aus Attraktivitätsgründen erhalten bleiben soll», sagte ein Sprecher des Verteidigungsressorts. Beide Ministerien werben Freiwillige mit dem...

07.03.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... vor, der der «Berliner Zeitung» vorliegt. Damit stellt sich Schäuble gegen die Wünsche seiner Kabinettskollegen Thomas de Maizière und Kristina Schröder. Das Verteidigungsministerium und das für die «Bufdis» zuständige Familienressort kündigten Widerstand gegen die Pläne...

07.03.2012
Schäuble will Wehrdienstleistende und «Bufdis» höher belasten

... vor, der der «Berliner Zeitung» vorliegt. Damit stellt sich Schäuble gegen die Wünsche seiner Kabinettskollegen Thomas de Maizière und Kristina Schröder. Das Verteidigungsministerium und das für die «Bufdis» zuständige Familienressort kündigten Widerstand gegen die Pläne...

Kabinett will Neonazi-Datei am Mittwoch beschließen (Foto)
17.01.2012
Extremismus Kabinett will Neonazi-Datei am Mittwoch beschließen

... das Innenministerium hatten mehrere Wochen über den Gesetzentwurf verhandelt. Erste Pläne ihres Kabinettskollegen Hans-Peter Friedrich gingen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu weit. Der dann erzielte Kompromiss stieß schon auf Kritik aus den Ländern - sie halten die Datei für nicht weitreichend genug. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Lorenz Caffier (CDU) aus Mecklenburg-Vorpommern, bemängelte jüngst in der Tageszeitung «Die Welt»: «Ich hätte...

16.01.2012
Minister will Queen eine Jacht schenken

... haben - es wird möglicherweise ein Traum bleiben. Premierminister David Cameron wies seinen Kabinettskollegen Michael Gove umgehend in die Schranken. Es sei «unpassend», in wirtschaftlich angespannten Zeiten darüber nachzudenken, ob man aus Steuergeldern eine neue Jacht für die Queen...

Minister will Queen eine Jacht schenken (Foto)
16.01.2012
Monarchie Minister will Queen eine Jacht schenken

... «Guardian» vom Montag aus einem Brief des konservativen Bildungsministers Michael Gove an seine Kabinettskollegen. 60 Millionen Pfund sind umgerechnet fast 73 Millionen Euro.Sollte die Queen tatsächlich von einem neuen Schiff geträumt haben - es wird wohl ein Traum bleiben. Premierminister David Cameron wies seinen Kabinettskollegen Gove umgehend in die Schranken. Es sei «unpassend» in wirtschaftlich angespannten Zeiten darüber nachzudenken, ob man aus Steuergeldern eine neue Jacht...

16.01.2012
Minister will Queen eine Jacht schenken

... die Zeitung «Guardian» aus einem Brief des konservativen Bildungsministers Michael Gove an seine Kabinettskollegen. Die königliche Familie hat keine eigene Jacht mehr, seit die «Britannia» 1997 außer Dienst gestellt...

FDP wirft Thema Steuersenkung über Bord (Foto)
06.01.2012
Parteien FDP wirft Thema Steuersenkung über Bord

... in einem Interview für eine Begrenzung des Wachstums ausgesprochen hatte. «Bei allem Respekt vor Kabinettskollegen. Das ist unverantwortlich», sagte der Vizekanzler und Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden Guido Westerwelle.Stattdessen erklärte er den Abbau der Staatsschulden zur obersten Priorität. «Ich wünsche mir für die Liberalen ein Ziel: Deutschland schuldenfrei.» An der Umsetzung des vor Weihnachten beschlossenen Entlastungspakets von sechs Milliarden Euro hält die FDP...

Rösler: Deutschland geht es gut unter Schwarz-Gelb (Foto)
06.01.2012
Parteien Rösler: Deutschland geht es gut unter Schwarz-Gelb

... des Wirtschaftswachstums in westlichen Ländern sagte der Vize-Kanzler: «Bei allem Respekt vor Kabinettskollegen. Das ist unverantwortlich.» Wenn alle anderen Parteien sich vom Wachstum distanzierten, brauche Deutschland eine Partei, die sich klar dazu bekenne.Live-Stream von PhoenixInfos zum...

Koalition unter Druck - Schäuble droht Griechen (Foto)
18.09.2011
Parteien Koalition unter Druck - Schäuble droht Griechen

... koalitionsinternen Streit um den Weg zur Bewältigung der EU-Schuldenkrise wies Schäuble seinen Kabinettskollegen für Wirtschaft, FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler, ganz unverblümt in die Schranken. Die FDP verbat sich Maulkorb-Belehrungen und stärkte ihrem Vorsitzenden demonstrativ den Rücken.«Wenn diese Regierung nicht mehr handlungsfähig ist, dann muss sie sich ein neues Mandat der Menschen beschaffen. Und das geht nur über eine Neuwahl des Bundestages», sagte der...

Knatsch-Koalition unter Druck - SPD will Neuwahlen (Foto)
18.09.2011
Parteien Knatsch-Koalition unter Druck - SPD will Neuwahlen

... Weg aus der Euro-Schuldenkrise weiter.Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wies seinen Kabinettskollegen für Wirtschaft, FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler, ganz unverblümt in die Schranken. Die FDP verbat sich Maulkorb-Belehrungen und stärkte ihrem Vorsitzenden demonstrativ den Rücken. Dieser bekam Unterstützung von namhaften Ökonomen.«Wenn diese Regierung nicht mehr handlungsfähig ist, dann muss sie sich ein neues Mandat der Menschen beschaffen. Und das geht nur...

Schwarz-gelber Knatsch um Euro-Rettung (Foto)
17.09.2011
Zwist in Regierung Schwarz-gelber Knatsch um Euro-Rettung

... Regierungskoalition kein Burgfriede ein. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wies seinen Kabinettskollegen für Wirtschaft, den FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler, in die Schranken. Die FDP keilte zurück und verbat sich Maulkorb-Belehrungen. In der Koalition liege die Zuständigkeit für den Euro bei Kanzlerin Merkel und ihm, stellte Schäuble in der Bild am Sonntag klar. Zu den umstrittenen Spekulationen Röslers über eine mögliche Insolvenz Griechenlands sagte der...

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