Kabinettsklausur

... fordern und sich nicht an der Debatte beteiligen, sagte Kretschmann nach einer zweitägigen Kabinettsklausur in Uhldingen-Mühlhofen am Bodensee. Das sei nicht sehr schlüssig. Das Aktionsbündnis solle seine «erste Ansage» überdenken.Dahlbender bestritt die Aussage der Bahn, wonach der Stresstest dem Tiefbahnhof die Bestnote erteilt habe. «Das Gutachten bestätigt zwar, ein "wirtschaftlich optimaler" Fahrplan sei trotz einiger Schwächen möglich», sagte Dahlbender. «Aber der...

... Beginn der Regierungszeit auf den Hotelsteuerbonus versuchte die Koalition im Juni 2010 auf einer Kabinettsklausur, mit dem 80-Milliarden-Sparpaket Profil zu...

... eingespart werden. Dies ist dem Vernehmen nach das Ziel der Bundesregierung für die zweitägige Kabinettsklausur im Kanzleramt. Detaillierte Spar-Kennziffern für die einzelnen Bereiche stehen offiziell noch nicht fest. Nachfolgend die Eckpunkte für den schwarz-gelben Sparkurs, der nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa stark auf den Bereich der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zielt: Sozialleistungen: Dieser Bereich, der mehr als die Hälfte des Bundeshaushaltes ausmacht, soll...

... Jetzt legt Schwarz-Gelb die Karten endlich auf den Tisch. Sollte es nach der zweitägigen Kabinettsklausur im Kanzleramt bei dem zuvor durchgesickerten Acht-Punkte-Plan bleiben, wird deutlich: Den Rotstift setzen CDU, CSU und FDP vor allem in der Sozialpolitik an. Auch Beamte werden wohl bluten müssen, Mittelstand und Industrie müssen sich auf den Verzicht liebgewonnener Subventionen einstellen. Eine Belastung auch von Top-Verdienern hingegen tauchte in dem Sieben-Seiten-Papier,...

... die längerfristig zu einer Konsolidierung des Haushalts führen sollen. Die Ergebnisse der Kabinettsklausur sollen am Montag in Berlin bekanntgegeben...

(dpa) - Kurz vor Beginn der Kabinettsklausur ist die schwarz-gelbe Regierungskoalition zerstritten. Vor allem in der Frage möglicher Steuererhöhungen äußerten sich führende Koalitionspolitiker widersprüchlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel deutete an, den Schwerpunkt aufs Sparen legen zu wollen und den Rotstift vor allem beim größten Brocken im Bundeshaushalt, den Sozialausgaben, anzusetzen. Die Koalition kommt morgen und Montag im Kanzleramt zusammen, um das milliardenschwere...

der mit Spannung erwarteten Kabinettsklausur hält sich die Bundesregierung weiter über ihren Sparkurs bedeckt. Rufe nach höheren Steuern aus den Reihen der Union trat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit erkennbarer Distanz entgegen. Sie deutete an, den Schwerpunkt aufs Sparen legen zu wollen und den Rotstift vor allem beim größten Brocken im Bundeshaushalt, den Sozialausgaben, anzusetzen. Dem Vernehmen nach sollen Übergangsregelungen bei Hartz IV unter die Lupe genommen...

... Euro im Jahr gespart werden. Dem Abendblatt zufolge soll ein entsprechendes Konzept bei der Kabinettsklausur am Sonntag und Montag im Bundeskanzleramt geprüft werden. Wie die Bild weiter berichtet, soll bei der Sparklausur ebenso eine Schließung von Standorten und die Streichung bei Waffensystemen zur Debatte stehen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte die Information aber weder bestätigen noch dementieren. «Zur Vorbereitung der Kabinettsklausur werden im Moment...

... allein mehr als 400 Millionen Euro im Jahr gespart werden. Ein entsprechendes Konzept soll bei der Kabinettsklausur am Sonntag und Montag im Bundeskanzleramt geprüft...

... Offiziere äußerten sich besorgt darüber, dass sich Guttenberg schon vor der geplanten Kabinettsklausur über den Haushalt 2011 dem «Diktat» von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterworfen habe. Der Wehrhaushalt solle «bluten»: 600 Millionen Euro für 2011, rund 1,1 Milliarden Euro für 2012 und etwa 1,33 Milliarden Euro ab 2013. Noch nie habe ein Bundeswehrchef einen solchen «vorauseilenden Gehorsam» an den Tag gelegt, meinten die...

... verpasst, eine gute Lösung zu präsentieren», sagte SPD-Vize Olaf Scholz mit Blick auf die Kabinettsklausur der vergangenen Tage. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte, der mangelnde Entscheidungswillen der Regierung berühre das «sehr sensible» deutsch-polnische Verhältnis. «Wenn Belastungen unterbleiben sollen, dann müssen Eitelkeiten zurückstehen», mahnte er und forderte Steinbach zum Rückzug auf. Andernfalls müsse die Bundesregierung ...

Die Kabinettsklausur in Meseberg ist zu Ende, die Ergebnisse bleiben vage. Kaum verwunderlich. Denn die offiziellen Wunschpartner scheinen wenig Gemeinsamkeiten zu haben.

... wurde angestoßen, der heute 44 Jahre alt wurde. Am Nachmittag, nach Abschluss der zweitägigen Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Meseberg, demonstrierten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) Einigkeit. Von intensiven Stunden des Kennenlernens und einem vertrauensvollen Klima sprach die Kanzlerin, von Harmonie ihr Vizekanzler. Für wichtige Fragen wurden Zeitpläne verabredet. Und das haben die Koalitionäre...

... bis Oktober 2010 ein Energiekonzept erarbeiten. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Kabinettsklausur in Meseberg. Die Federführung für dieses Thema liege bei Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und bei Umweltminister Norbert Röttgen gemeinsam. Es gehe um eine umweltverträgliche Energieversorgung in der Zukunft. Weitere Einzelheiten nannte die Kanzlerin nicht. Damit sollen unter anderem die Grundlagen für den Ausbau erneuerbarer Energien gelegt...