Berlin - Der Berliner Rechnungshof legt heute um 11.00 Uhr seinen Jahresbericht vor. Unter die Lupe genommen haben die Finanzkontrolleure den Landeshaushalt im Jahr 2011.
... in ihrer neuen Stellungnahme.Die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung wertete den Prüfbericht und die Stellungnahme der Ethiker als Doppelschlag gegen Bahr. Die Stiftung warf ihm Untätigkeit vor. «Wir kritisieren seit Jahren, dass das Fälschen und Frisieren von Pflege-Dokumentationen nicht bestraft wird», sagte Brysch zudem der Nachrichtenagentur dpa.Dritter Qualitätsbericht PflegeZweiter Qualitätsbericht PflegePflegeheim-Online-Suche mit PflegenotenAuswahl eines...
... hatte von «Misswirtschaft» bei den Bayreuther Festspielen gesprochen und sich dabei auf einen Prüfbericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs bezogen. Emmerich betonte, der Bericht beziehe sich auf die Festspielsaison 2009/2010 - also auf die schwierige Übergangsphase «von der früheren Ein-Mann-AG zum Staatsbetrieb». Mit der neuen Struktur sei die Arbeit für die kleine Verwaltung viel umfangreicher und keineswegs einfacher geworden.Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der...
... kam am Dienstag nicht zustande. Dieser begründete ihn damit, dass der Landtag sich zu dem Prüfbericht einer vierköpfigen Expertenkommission klar positionieren sollte. Der Bericht war vor eineinhalb Wochen veröffentlicht worden und hatte im Wesentlichen die sechs bekannten Stasi-Fälle im Parlament bestätigt.Auf sie geht der zunächst zwischen CDU, SPD und Linker abgestimmte Antragsentwurf erwartungsgemäß nicht konkret ein, sondern bewegt sich eher im Allgemeinen. In dem der...
... des Parlaments abzuschließen, berichtete das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf einen internen Prüfbericht der grün-roten Landesregierung. Mit der Umgehung des Landtags hatte sich Mappus heftige Kritik eingehandelt.Mappus hatte vor gut einem Jahr am Parlament vorbei den Rückkauf der EnBW-Aktien vom französischen Konzern EDF durch das Land eingefädelt. Das Land bezahlte dafür rund fünf Milliarden Euro.Der Untersuchungsausschuss zu dem umstrittenen EnBW-Aktienkauf kämpft seit Wochen...
... eine bloße Teilzeitbeschäftigung», zitiert die «Stuttgarter Zeitung» (Donnerstag) einen Prüfbericht des Rechnungshofs. Dieser wollte am Donnerstag das Papier nicht kommentieren, das dem Bericht zufolge seit Ende 2010 vorliegt. Es handele sich um ein internes Schreiben an die Ministerien, sagte ein Sprecher auf Anfrage.In einer Stellungnahme des Kunstministeriums hieß es laut Zeitung, dass ohne derartige Gehälter dem Südwesten «Wettbewerbsnachteile» drohten. Im Landesschnitt...
... Mängel bei der vom Bund eingesetzten Trojanersoftware zur Überwachung von Computern. In seinem Prüfbericht kommt er nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa zu dem Ergebnis, dass die Software die Datenschutzanforderungen nicht erfüllt. Schaar erinnerte auch daran, dass das Bundesverfassungsgericht gefordert hat, bei heimlichen Überwachungen den Kernbereich privater Lebensgestaltung zu schützen. Das aber werde missachtet. Die Programme, die im Kampf gegen schwere Kriminalität...
... Mängel bei der vom Bund eingesetzten Trojanersoftware zur Überwachung von Computern. In seinem Prüfbericht kommt er nach Informationen der dpa zu dem Ergebnis, dass die Software die Datenschutzanforderungen nicht erfüllt. Die Software, die im Kampf gegen schwere Kriminalität eingesetzt wird, hatte im vergangenen Herbst für viel Wirbel gesorgt. Damals prangerte der Chaos Computer Club die Software an, die zum Abhören von verschlüsselten Telefonaten über das Internet verwendet...
... Herman Van Rompuy hatte Griechenland nicht auf die Themenliste genommen, weil der Prüfbericht von Experten der EU und des Internationalen Währungsfonds noch nicht vorliegt. Athen wird seit fast zwei Jahren nur mit Milliarden Hilfsgeldern vor dem Bankrott bewahrt. Das pleitebedrohte Land ringt derzeit mit seinen Gläubigern um einen teilweisen Schuldenerlass. Wegen der zugespitzten Schuldenlage in Griechenland schlossen Diplomaten einen zusätzlichen Sondergipfel Anfang...
... keine alltägliche Sache. Wichtig ist, Vertrauen in das angebotene Auto zu erwecken - mit Prüfberichten, Gutachten und durch aufpoliertes Blech. Doch Hochglanz kann auch kontraproduktiv sein.Schein oder Sein: Zuviel Glanz weckt das Misstrauen potenzieller Gebrauchtwagenkäufer. Wer etwa die Reifenwände mit Silikonspray fast in eine Spiegeloberfläche verwandelt, kann nach Meinung des Bundesverbands Fahrzeugaufbereitung (BFA) in den Verdacht geraten, Mängel vertuschen zu wollen....
... (HRE) ist nach «Spiegel»-Informationen aufgeklärt. Wie das Magazin berichtet, geht aus dem Prüfbericht der Bundesbank hervor, dass ein großer Teil der Verantwortung für den Fehler bei der irischen HRE-Tochter Depfa liegt. Entlastet würden danach das Management der Bad Bank FMS Wertmanagement (FMSW) und zum Teil auch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC. FMSW nahm dazu am Freitag auf Anfrage in München keine Stellung.Der gigantische Bilanzierungsfehler hatte für Schlagzeilen...
... Mitarbeiter der Zentralbank, der zusammen mit Kollegen die Privatbank Proton geprüft habe.Dem Prüfbericht der Zentralbank zufolge hat Proton viele hoch riskante Darlehen an neu gegründete Gesellschaften wie Cyprus Properties vergeben. Weiterhin seien Offshore-Firmen finanziert worden, von denen keine ausreichenden Wirtschaftsdaten vorgelegen hätten oder deren wirkliche Inhaber nicht bekanntgewesen seien. Der Umfang dieser Engagements belaufe sich auf 357 Millionen Euro. Außerdem...
... für die HU vor, teilt der TÜV Süd mit. Sei zum Beispiel das rechte Rücklicht defekt, soll im Prüfbericht direkt darauf hingewiesen werden und nicht mehr allgemein auf eine fehlerhafte Fahrzeugbeleuchtung. Die Mängelliste könne dann als Reparaturauftrag für eine Werkstatt nützlich sein, so der TÜV Süd.Die StVZO-Novelle sieht außerdem vor, dass die Plakette beim Überziehen des Untersuchungstermins nicht mehr rückdatiert werden darf. Wird der HU-Termin zum Beispiel um zwei Monate...
... olympischen Kongress in Kopenhagen war vor zwei Jahren gefordert worden, die IOC-Prüfberichte nicht mehr so allgemein zu formulieren, sondern entschiedener, unterscheidbarer. Für die Winterspiele 2018 war das kaum spürbar, er war wie ein Gleichmacher. Die Ökologie ist vom IOC selbst zu einer Säule der olympischen Bewegung ausgerufen worden, die Sicherheit Olympischer Spiele hat im IOC höchstes Gewicht. Pyeongchang will nun noch einmal 160 Hektar Wald abholzen, der Ort...
... der Bundespolizei rund 6000 Stellen einsparen lassen.Dies gehe aus dem vertraulichen Entwurf eines Prüfberichts der Behörde für den Haushaltausschuss des Bundestages hervor, meldet die «Neue Osnabrücker Zeitung».Die Bundespolizei verfüge «allein durch die schrittweise Erhöhung der Wochenarbeitszeit von 38,5 auf 41 Stunden, die Reduzierung des Zeitansatzes für Dienstsport und den Wegfall der stationären Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz rechnerisch...