Plenum

... geht es dabei um eine zentrale Frage, nämlich: Wem gehört das Parlament? Papstkritiker wollen Plenum für sich alleine Für Michael Müller ist die Antwort klar: den Parlamentariern. «Ich habe da eine sehr konservative und strenge Sicht», sagte der Landeschef der Berliner SPD zu news.de. «Es gibt da eine merkwürdige Entwicklung, dass der Plenarsaal immer öfter freigegeben wird für externe Veranstaltungen.» Zwar sei der Papst für viele Menschen eine wichtige Bezugsperson und die...

... zusammengekommen. Dieses sei sehr offen gewesen, erklärte er vor Journalisten am Rande des WJC-Plenums. «Die Begleitumstände waren alles andere als erfreulich», sagte er mit Blick auf die letzte Kundgebung der rechtsextremen Partei Jobbik (Die Besseren) am Samstag, bei der antisemitische Hetzreden gehalten worden waren.«Zweifelsohne gibt es Fehlentwicklungen», sagte Westerwelle. «Deshalb müssen wir das Gespräch mit der ungarischen Regierung jetzt ganz bewusst intensiv suchen, der...

... wir null Toleranz gegenüber dem Antisemitismus verkündet», sagte Orban am Sonntagabend vor dem Plenum des Jüdischen Weltkongresses (WJC) in Budapest. Der Dachverband der jüdischen Gemeinschaften und Organisationen außerhalb Israels will mit der Abhaltung seines 14. Plenums in Budapest ein Zeichen gegen den wachsenden Judenhass in Ungarn setzen.Zur Eröffung der Veranstaltung forderte WJC-Präsident Ronald S. Lauder den rechtskonservativen ungarischen Regierungschef auf, die «dunklen...

... abgeben. Beträge über 100 000 Euro werden wie gehabt mit 9,9 Prozent belastet.Die Debatte im Plenum sollte gegen 18.00 Uhr Ortszeit (17.00 MEZ) beginnen. Ob und wann es zur entscheidenden Abstimmung in der Nacht kommen sollte, blieb völlig offen. Analysten rechnen sogar damit, dass die Abstimmung nochmals verschoben werden muss. Zypern will den Kontoinhabern die bittere Pille schmackhaft machen: Es werde Kompensationen in Form von Bankaktien geben, hieß es. Zudem...

... bis zur Selbstaufopferung.» In der DDR hatte Wolf 1965 als SED-Mitglied auf einer Parteitagung (Plenum des Zentralkomitees) zu Fragen der Kultur, auf der die Künstler und Schriftsteller wieder auf «Parteilinie» gebracht werden sollten, einen mutigen Versuch des vorsichtigen Protestes unternommen.Aber es kam noch schlimmer mit dem Einmarsch der Sowjetarmee und der übrigen Warschauer Pakt-Truppen 1968 in Prag und der Ausbürgerung des rebellischen Liedermachers Wolf Biermann aus der DDR...

... Gesetzentwurf passierte am Mittwoch den Rechtsausschuss des Bundestags, am Freitag kann er im Plenum beschlossen werden.Damit erübrigt sich eigentlich auch der griffige Spitzname «Lex Google» für das «Siebte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtes». Denn Google wird künftig aller Voraussicht nach Textanrisse von Verlagsinhalten auch ohne Lizenzen kommerziell nutzen und verlinken dürfen.Eigentlich hatte sich die Verlagsbranche erhofft, mit Hilfe des Leistungsschutzrechtes ein...

... hier nicht die Kompetenz der nichtstaatlichen Internet-Verwaltungsorganisation ICANN in Frage.Das Plenum begann am Nachmittag mit der Vorstellung der ersten Vorschläge zur Änderung der Internationalen Telekommunikationsregulierungen (ITR) aus dem Jahr 1988. Mehrere Redner wiesen dabei auf die enormen Veränderungen seit diesem Jahr hin, «wie sie in der technologischen Entwicklung und der Liberalisierung der weltweiten Märkte klar zum Ausdruck kommen». Ein algerischer Delegierter sagte,...

... Opposition verurteilte das Vorhaben als rückwärtsgewandt und innovationsfeindlich.Während es im Plenum am Donnerstagabend kurz vor Mitternacht viele leere Bänke gab, fand die Debatte im Internet rege Resonanz. Im Kurzmitteilungsdienst Twitter waren die Gegner des Vorhabens in der Überzahl. Der FDP-Abgeordnete Max Stadler kritisierte die Ansetzung des Tagesordnungspunktes zu später Stunde und wies auf die besondere Beachtung des Themas hin: «Das Internet schläft nicht». Netzaktivisten...

... Opposition verurteilte das Vorhaben als rückwärtsgewandt und innovationsfeindlich.Während es im Plenum am Donnerstagabend kurz vor Mitternacht viele leere Bänke gab, fand die Debatte im Internet rege Resonanz. Im Kurzmitteilungsdienst Twitter waren die Gegner des Vorhabens in der Überzahl. Der FDP-Abgeordnete Max Stadler kritisierte die Ansetzung des Tagesordnungspunktes zu später Stunde und wies auf die besondere Beachtung des Themas hin: «Das Internet schläft nicht». Netzaktivisten...