Plenum

... der Kulturhaushalt im kommenden Jahr insgesamt um 1,4 Prozent wachsen, 2013 um 2,5 Prozent. Das Plenum muss der Entscheidung noch zustimmen. Es folgt traditionell jedoch dem Votum des...

... der Kulturhaushalt im kommenden Jahr insgesamt um 1,4 Prozent wachsen, 2013 um 2,5 Prozent. Das Plenum muss der Entscheidung noch zustimmen. Es folgt traditionell jedoch dem Votum des...

... einen Gesetzentwurf von Union, FDP, SPD und Grünen. Danach soll grundsätzlich das gesamte Plenum entscheiden, auch eilige Fälle. Nur bei besonders vertraulichen Maßnahmen wie dem Kauf von bestimmten Staatsanleihen soll ein kleines Sondergremium die Parlamentsrechte wahrnehmen können. Mit der Neuregelung werden Bedenken des Bundesverfassungsgerichts...

... einen Gesetzentwurf von Union, FDP, SPD und Grünen. Danach soll grundsätzlich das gesamte Plenum entscheiden. Dies betrifft auch eilige Fälle. Nur bei besonders vertraulichen Maßnahmen wie dem Kauf von bestimmten Staatsanleihen soll ein kleines Sondergremium die Parlamentsrechte wahrnehmen können.S&P-MitteilungMoody's-MitteilungRundfunkinterview Spaniens AußenministerGesetzentwurfBeschlussempfehlung AusschussUrteilstext BVerfGBisheriges Neuner-Gremium des...

... einem gemeinsamen Gesetzentwurf von Union, FDP, SPD und Grünen soll grundsätzlich das gesamte Plenum entscheiden. Das betrifft auch eilige Fälle. Nur bei besonders vertraulichen Maßnahmen wie dem Kauf von Staatsanleihen auf dem sogenannten Sekundärmarkt soll ein kleines Sondergremium die Parlamentsrechte wahrnehmen können. Mit der Neuregelung werden Bedenken des Bundesverfassungsgerichts ausgeräumt.Ban wirft Syrien Verletzung der Waffenruhe vorNew York (dpa) - Die syrische Regierung...

... einem gemeinsamen Gesetzentwurf von Union, FDP, SPD und Grünen soll grundsätzlich das gesamte Plenum entscheiden. Das betrifft auch eilige Fälle. Nur bei besonders vertraulichen Maßnahmen wie dem Kauf von Staatsanleihen auf dem sogenannten Sekundärmarkt soll ein kleines Sondergremium die Parlamentsrechte wahrnehmen können. Mit der Neuregelung werden Bedenken des Bundesverfassungsgerichts...

Voßkuhle will vor dem Plenum zum Thema «Die Rolle der Länderparlamente im europäischen Integrationsprozess» reden. Zudem sollen junge Menschen ihre Gedanken zum 60. Geburtstag des Landes vortragen.Insgesamt sind im gesamten Südwesten rund 500 Veranstaltungen - von Ausstellungen bis zu Theaterstücken - rund um die Landesgründung geplant. Das Staatsministerium hat nach eigenen Angaben bewusst auf eine große zentrale Feier verzichtet. Vielmehr sollen an vielen Orten des Landes kleinere...

... «Der Verein gehört Ihnen. Sie haben das Wort», rief er in den Saal der Kölner Lanxess-Arena.Im Plenum wurde es schnell deutlich: Schon bei der ersten Erwähnung des Namens Schumachers ließen die Mitglieder mit Applaus erkennen, dass die Oppositionsgruppe um den ehemaligen Vereinsmanager Karl-Heinz Thielen keine Chance haben würde. Thielen monierte in seinem Bewerbungsstatement das, was im FC seiner Ansicht nach jahrelang falsch lief: «Vier Abstiege, ein ständiger Existenzkampf und 30...

... «Der Verein gehört Ihnen. Sie haben das Wort», rief er in den Saal der Kölner Lanxess-Arena.Im Plenum wurde es schnell deutlich: Schon bei der ersten Erwähnung des Namens Schumachers ließen die Mitglieder mit Applaus erkennen, dass die Oppositionsgruppe um den ehemaligen Vereinsmanager Karl-Heinz Thielen keine Chance haben würde. Thielen monierte in seinem Bewerbungsstatement das, was im FC seiner Ansicht nach jahrelang falsch lief: «Vier Abstiege, ein ständiger Existenzkampf und 30...

Sein Thema vor dem Plenum in Stuttgart lautet: «Die Rolle der Länderparlamente im europäischen Integrationsprozess.»Überdies werden junge Menschen ihre Gedanken zum 60. Geburtstag des Landes vortragen. Ebenfalls am diesem Tag werden in der Berliner Philharmonie das Bach-Kollegium und die Gächinger Kantorei vor geladenen Gästen ein Landesgründungskonzert geben.Insgesamt sind im gesamten Südwesten rund 500 Veranstaltungen - von Ausstellungen bis zu Theaterstücken - rund um die...

... Entlassung Roustas ein. Die Regierungsfraktionen lehnten jedoch mit ihrer Mehrheit ab, darüber im Plenum zu diskutieren, eine Eilbedürftigkeit bestehe nicht. Doch auch in der eigenen Partei hatte der Politiker offenbar nicht mehr genug Rückhalt. Rousta hielt sich mit einer Wirtschaftsdelegation in Russland auf, als die Rücktrittsforderungen laut wurden. Er bekam nach eigenen Worten viel Zuspruch in den vergangenen Tagen. In seinem jetzt veröffentlichten Facebook-Eintrag heißt es weiter:...

... als Regelschule im Südwesten eingeführt werden.Zuvor hatte Georg Wacker (CDU) im Stuttgarter Plenum von vielen ungeklärten Fragen gesprochen, etwa hinsichtlich Schulbau und -ausstattung, mangelnden Interesses der Gymnasiallehrer an der Lehre in Gemeinschaftsschulen sowie der Zukunft von Schulstandorten. Vor allem monierte er, dass der Ausbau der Gemeinschaftsschulen zulasten der anderen Schularten gehen werde. Zum Schuljahr 2012/13 sollen 1880 Schüler in 92 Klassen an 40 Starterschulen...

Berlin - Nach dem Streit um die Redemöglichkeiten von Abgeordneten im Plenum drängt die SPD auf eine deutliche Stärkung der Parlamentsrechte.

(dpa) - Nach dem Streit um die Redemöglichkeiten von Abgeordneten im Plenum drängt die SPD auf eine deutliche Stärkung der Parlamentsrechte. Der Bundestag müsse wieder der zentrale sichtbare Ort der politischen Auseinandersetzung werden, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der dpa. Dazu gehöre auch, dass sich Kanzlerin Angela Merkel endlich bereiterkläre, im Bundestag Fragen der Abgeordneten persönlich zu beantworten. In vielen anderen Demokratien sei das längst...