Plenarsitzung

... Catherine Ashton mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili gegeben. Danach begann eine Plenarsitzung aller Beteiligten. Vertreter der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands hatten einen Lösungsvorschlag vorgelegt, der den Iran von der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent abbringen soll. Iranische Unterhändler sind mit dem Vorschlag...

... und Zwangsheirat. Zum radikal-islamischen Salafismus sagte Friedrich während der jährlichen Plenarsitzung der Islamkonferenz: «Das Thema macht uns große Sorgen.» Nicht jeder Salafist sei ein Terrorist, aber viele potenzielle Terroristen und Gewalttäter hätten salafistische Bezüge. Salafisten hatten am vorigen Wochenende in deutschen Städten kostenlos Koran-Exemplare verteilt und mit ihrer Missionierungs-Aktion «Lies!» eine heftige Debatte ausgelöst. Die Islamkonferenz war...

... Thema ist die Hochschul- und Forschungspolitik. Am Donnerstag nimmt die Delegation an einer Plenarsitzung des Landtags von Niederösterreich teil. Die Parlamentspräsidenten hatten im vergangenen Jahr vereinbart, die Zusammenarbeit der Parlamente wieder zu...

... stelle eine Gentrifizierungs-Gefahr dar.Das Thema sollte auch am Donnerstag in der Fragestunde der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus behandelt werden. Die Piraten erwarteten von Henkel Aufklärung, wovor die Polizei die Betreiber genau warne und warum es dann zur Absage kam. Laut Polizei waren Sachbeschädigungen und lautstarke Protesten gegen das Projekt nicht ausgeschlossen worden. «Sollte Herr Henkel Fragen offen lassen, überlegen wir uns, eine Sondersitzung des Innenausschusses in der...

... der Haushaltsberatungen des Parlaments aus CDU-Fraktionskreisen. CDU, FDP und Linke hatten vor der Plenarsitzung bekräftigt, alle Einzelpläne des Haushaltsetats ablehnen zu wollen. Laut Rechtsauffassung der Landtagsverwaltung ist der Gesamtetat bereits gescheitert, wenn auch nur ein Einzelplan abgelehnt...

... auf eine Nachtschicht vor. Es wurde erwartet, dass Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg die Plenarsitzung am Mittwoch mit einer Erläuterung der Rechtslage einleitet. Die Fraktionen wollten sich am Mittwochmorgen ebenfalls neu beraten. Die CDU-Fraktion plant, eine namentliche Abstimmung der Einzelpläne zu beantragen.Die Geschäftsordnung des NRW-Landtags schreibt eine dritte Lesung für das Haushaltsgesetz, das Gemeindefinanzierungsgesetz und für Änderungen der Verfassung vor. Wenn...

... die Leihgabe ein unschätzbarer Gewinn, hieß es in einem der Anträge. Die Dürer-Debatte in der Plenarsitzung am Donnerstag fiel allerdings aus, weil die Diskussion über die Dringlichkeitsanträge in die Landtags-Ausschüsse verwiesen wurde.Für eine Ausleihe muss das frühere Herrscherhaus der Wittelsbacher gewonnen werden. Denn entscheiden kann die bayerische Staatsregierung über einen Verleih des Bildes nicht: Die Wittelsbacher-Landesstiftung ist Eigentümerin des Bildes.Nürnberg war...

... in einem Interview.Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) hatte am 20. Januar am Rande der Plenarsitzung Glaeseker heftig kritisiert: «Ich fühle mich von Olaf Glaeseker beschissen.» Dieser Ausdruck drücke «das allgemeine Empfinden der Landesregierung aus», sagte McAllister nun der «Bild».Der unter Korruptionsverdacht stehende Glaeseker hat McAllister zufolge für die umstrittene Lobby-Veranstaltung Nord-Süd-Dialog «wohl einiges nicht nur vom Büro aus geregelt. Wir haben in...

... Im Landtag von Hannover kam es zum Eklat: Finanzminister Hartmut Möllring sagte am Rande der Plenarsitzung, er fühle sich von Olaf Glaeseker...

... Glaeseker beschissen», sagte Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) am Rande der Plenarsitzung. Die Linke warf ihm vor, am Vortag die Beteiligung eines Landesbetriebs bei der von Schmidt organisierten Veranstaltung verschwiegen zu haben. Möllring wies dies scharf zurück und drohte mit einer Strafanzeige wegen Verleumdung. Auf Antrag von CDU und FDP wurden die Beratungen für 30 Minuten ausgesetzt.Nach einem Bericht der «Neuen Presse» in Hannover hatte Glaeseker vor dem...

... hieß es dagegen, die Regierung zeige eine «destruktive Haltung». Die Opposition beantragte eine Plenarsitzung im Januar.Wulff hat zugegeben, einen Privatkredit der Unternehmergattin Edith Geerkens über 500 000 Euro erhalten zu haben. Bei einer Anfrage hatte er seinerzeit im Landtag das Darlehen jedoch nicht erwähnt. Damals war er nach geschäftlichen Beziehungen zum Unternehmer Egon Geerkens befragt worden. Am Sonntag ließ der Bundespräsident auch eine Liste von Urlauben...

... zu ändern. Die kleineren Fraktionen würden benachteiligt, meinen sie.Tagesordnung...

... der SPD an, 39 der CDU, 29 den Grünen, 19 der Linken und 15 der Piratenpartei.Tagesordnung...

... schwarz-gelben Landesregierung gestürzt und gibt sein Amt auf. «Ich werde morgen zu Beginn der Plenarsitzung ...meinen Rücktritt vom Amt des Präsidenten und meine Beweggründe erklären», sagte Stächele am Dienstag in Stuttgart. Nach nur fünf Monaten an der Spitze des Parlaments zieht der 59-Jährige damit die Konsequenz aus einem Urteil des Staatsgerichtshofs vom vergangenen Donnerstag.Die Richter hatten ihm einen Verfassungsbruch bescheinigt, weil er als Finanzminister beim...

... Volksabstimmung beantragen. Dieser Antrag wird voraussichtlich noch am Abend unmittelbar nach der Plenarsitzung der Regierung...