Pirat

... gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und...

... die CDU angewiesen, sondern könnten die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit auch mit FDP und Piraten erreichen.Die FDP signalisierte bereits Gesprächsbereitschaft. «Die FDP ist selbstverständlich bereit, mit der Koalition über Änderungen der Landesverfassung zu sprechen. Unser Kernanliegen ist dabei die verfassungsrechtliche Verankerung einer Schuldenbremse, die tatsächlich als Selbstverpflichtung zum bescheidenen Haushalten wirksam wird», erklärte der Chef der...

... gewählt werden. Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und...

... halten wird.Die sogenannte Dänen-Ampel hat im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und Piratenpartei. Mit mehreren Beschlüssen zur Innenpolitik - Nein zur Vorratsdatenspeicherung, Wahlalter 16, Vereinfachung von Volksinitiativen - wuchs aber die Wahrscheinlichkeit, dass Albig auch Stimmen von Piraten bekommen kann.Damit ist die Ausgangslage für Albig komfortabler, als sie es 2005 für Heide Simonis war. Die SPD-Amtsinhaberin scheiterte bei der Ministerpräsidentenwahl...

... die CDU angewiesen, sondern könnten die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit auch mit FDP und Piraten erreichen.Weitere Einzelheiten der Koalitionsverhandlungen wollten Kraft und Löhrmann nicht bekanntgeben. «Es gibt bereits ordentliche Zwischenstände, aber auch noch Konfliktfelder», sagte Löhrmann. «Es gibt aber keinen Zweifel, dass wir am Ende ein Grundtableau schaffen können.»Schon in zwei Wochen sollen Parteitage den neuen Koalitionsvertrag besiegeln. Am 20. Juni soll Kraft im...

Deshalb laden die Berliner Piraten für 9. Juni ihre Kollegen aus den Landtagen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen zu einem Treffen im Berliner Abgeordnetenhaus ein. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt werde die Organisation der Fraktionsarbeit sein, teilten die Berliner Piraten am Freitag mit. Da hätten die Berliner Abgeordneten echtes Lehrgeld bezahlen und etliche Anfangsfehler ausbügeln...

... Stellvertreter Aleks Lessmann sein Amt nieder.Damit bleibt aus dem dreiköpfigen Presseteam der Piratenpartei nur noch Anita Möllering übrig, die im April ihre Arbeit als Bundespressesprecherin aufgenommen hatte. Der Bundesvorstand kündigte an, für das Presseteam vier ehrenamtliche Stellen neu auszuschreiben, um «die gestiegenen Belastungen auf mehr Schultern zu verteilen».Lang forderte eine Professionalisierung seiner Partei: «Wir brauchen mehr bezahltes und im selben Zuge fachlich...

(dpa) - Die Piratenpartei muss sich einen neuen Pressesprecher suchen. Christopher Lang, der bislang für die Partei auf Bundesebene gesprochen hat, ist von seinem Amt zurückgetreten. Er sei für den Moment müde, ausgepowert und erschöpft, schreibt Lang in einem offenen Brief an den Bundesvorstand. Die Partei brauche mehr bezahltes und im selben Zuge fachlich qualifiziertes Personal, um die stetig steigenden Anforderungen abzudecken. Lang hatte das Amt ehrenamtlich...

Alle fünf im Landesparlament vertretenen Fraktionen - SPD, CDU, Grüne, FDP und Piraten - beschlossen bei der ersten Sitzung am Donnerstagabend einstimmig, auf die Anhebung zu verzichten. Die Diäten werden in jedem Jahr zum 1. Juli um einen vom Statistischen Landesamt errechneten Prozentsatz erhöht. Erst im Februar hatte sich der Landtag trotz scharfer Proteste mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU eine Erhöhung um 500 auf 10 726 Euro genehmigt, um die Altersvorsorge der...

... Grünen auf eine Mehrheit kommt. Die CDU ist mit 67, die FDP mit 22 Abgeordneten vertreten. Die Piraten ziehen erstmals ins NRW-Parlament ein, ihre Fraktion besteht aus 20...

... Grünen auf eine Mehrheit kommt. Die CDU ist mit 67, die FDP mit 22 Abgeordneten vertreten. Die Piraten ziehen erstmals ein, ihre Fraktion besteht aus 20 Mitgliedern. Alle fünf Fraktionen wollen am ersten Plenartag beschließen, dass sie auf eine turnusmäßig anstehende Diätenerhöhung verzichten. Erst im Februar hatten SPD, Grüne und eine CDU-Mehrheit trotz heftiger Proteste eine Erhöhung um monatlich 500 auf 10 726 Euro durchgesetzt, um damit die Altersvorsorge zu...

... Ruth Hieronymi: «Wir haben Frau Piel heute für sechs Jahre gewählt.»Die FDP und die Piratenpartei kritisierten das Verfahren ohne Gegenkandidaten. «Der Intendantenposten der größten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt darf nicht unter der Hand vergeben werden», teilte der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, mit. «Ohne Ausschreibungsverfahren die bisherige Intendantin im Amt zu bestätigen, erweckt den Eindruck von...

... am Mittwoch mitteilten. Gut drei Viertel davon wurden beantwortetet.«Antwortkönig» war der Pirat Mike Galow, gefolgt von den Spitzenkandidaten Christian Lindner (FDP) und Sylvia Löhrmann (Grüne). Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte im Portal während der vergangenen Legislaturperiode häufiger geantwortet als im Wahlkampf, der Wahlverlierer Norbert Röttgen (CDU) reagierte auf keine der 20 an ihn gerichteten Fragen.Kandidaten-Check zur Landtagswahl NRWAntworten der...

... Dietmar Schulz aus Krefeld landete bei minus 7. Mit der Landtagswahl sind erstmals 20 Piraten in den Düsseldorfer Landtag eingezogen. Die Partei hatte 7,8 Prozent der Zweitstimmen geholt.Wahlordnung...

... durch Kopierschutzmaßnahmen und ein Verbot ihrer Umgehung faktisch ausgehebelt, kritisieren die Piraten. «Auf der einen Seite werden den Nutzer die Rechte entzogen und auf der anderen Seite die Abgaben drastisch erhöht», erklärte Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Stattdessen forderten die Piraten eine Abschaffung der Klausel im Urheberrecht, die die Umgehung von Kopierschutz unter Strafe stellt (§ 95a).Statement Gemaneue ZPÜ-TarifeParagraph...