Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen kommt auf den Prüfstand. Heute und am Mittwoch verhandelt die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) in München über das «Brokkoli-Patent». Die britische Firma Plant Bioscience hatte sich das Verfahren zur Herstellung einer speziellen Brokkoli- Variante 2002 schützen lassen. Ein Jahr später legten zwei Firmen aus Frankreich und der Schweiz Beschwerde gegen das Patent ein. Auch sie werden bei der Verhandlung in...
... Quelle für embryonale Stammzellen dürfen nicht hergestellt werden. In einem Prozess über die Patentierbarkeit medizinischer Verfahren, die auf Stammzellen basieren, verwies kürzlich der Bundesgerichtshof eine Entscheidung an den Europäischen Gerichtshof nach...
Erstmals befasst sich der Bundesgerichtshof mit der Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen. Sogenannte Biopatente wurden in Deutschland lange nur auf ihre Anwendbarkeit geprüft, jetzt geht es auch um ethische Grenzen.
... Partei der Informationsgesellschaft. Die Ziele lauten: Freier Zugang zu Wissen, Reduzierung der Patentierbarkeit und Schutz vor dem Überwachungsstaat. Hessen scheint eine Hochburg der digitalen Freibeuter zu sein. Dort holten sie bei der Landtagswahl im Januar auf Anhieb 0,3 Prozent. Und dort gründeten sie ihre Nachwuchsorganisation «Junge Piraten» oder kurz «JuPis». Aus dem Netz: Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung Weiterführende...