Passus

... als es die rechtskonservative Regierungspartei FIDESZ ursprünglich geplant hatte, wurde ein Passus gestrichen, der den Weiterbetrieb des einzigen oppositionellen Rundfunksenders Klubradio hätte gefährdet können. Ungarns sozialistische Opposition hält die Änderungen für...

... Parteimitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut verschärfen und sich für einen konkreten Passus in der Parteisatzung stark machen, wonach die Nähe zum Rechtsextremismus ein Grund für einen Parteiausschluss...

... mit einem bestimmten Fahrzeug zustande, erläuterte Mielchen. Meist finde sich dazu auch ein Passus in den Nutzungsbedingungen für den...

Die Opposition will einen Passus einfügen, wonach der Staatsgerichtshof entscheiden soll, ob sich die Regierung über die Schuldenbremse im Landesgesetz hinwegsetzen darf. «Die Regierung muss sich bekennen», mahnte Hauk.Paragraf 18 der...

Berlin/New York - Die boomende Foto-Plattform Pinterest entschärft ihre umstrittenen Nutzungsbedingungen. Das US-Unternehmen streicht den Passus, wonach es Bilder seiner Nutzer verkaufen darf.Ein Verkauf von Fotos oder Grafiken der Nutzer sei ohnehin nie beabsichtigt gewesen, erklärte Pinterest in einer E-Mail an die Mitglieder.

Berlin/New York - Die boomende Foto-Plattform Pinterest entschärft ihre umstrittenen Nutzungsbedingungen. Das US-Unternehmen streicht den Passus, wonach es Bilder seiner Nutzer verkaufen darf.

... beim Bund und den Kommunen. Da der Tarifvertrag für die Länder einen gleichlautenden Passus enthält, gehen Juristen davon aus, dass die Entscheidung auch darauf Auswirkungen...

... und den Kommunen. Da der Tarifvertrag für die Beschäftigten der Länder einen gleichlautenden Passus enthält, gehen Juristen davon aus, dass die Entscheidung auch Auswirkungen auf die Landesangestellten hat. Nach Schätzungen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi betrifft die Entscheidung rund 850 000 Arbeitnehmer beim Bund, in den Ländern und den Kommunen.In der Privatwirtschaft wird seit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes von 2006 auf eine Umstellung in den...

Berlin - Nach dem Wirbel um den Verkauf von Schrottimmobilien will die Berliner Notarkammer jetzt ihre Richtlinien ändern. Bei der Versammlung der Kammer an diesem Mittwoch werde der Vorstand vorschlagen, einen Passus der Bundesnotarkammer-Vorschriften vollständig zu übernehmen, teilte Geschäftsführer Andreas Krahl auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit.

... bekräftigt hatten, dass sie im sogenannten «Bierstreit» nicht nachgeben und den entsprechenden Passus aus dem zur Abstimmung stehenden WM-Rahmengesetz streichen wollten, versicherte Sportminister Aldo Rebelo dem Weltverband, die Gesetzesaufhebung werde auf jeden Fall erfolgen.Die Gemüter waren zuletzt in Brasilien auch durch Aussagen von FIFA-Generalsekretär Jérôme Valcke erregt worden. Dieser hatte gesagt, die Brasilianer benötigten angesichts der Verzögerungen und Probleme unter...

... Zuvor hatte er Klitschko geohrfeigt und dessen Bruder Wladimir bespuckt. Es sei gut, das es keinen Passus auf Begnadigung gebe, betonte Pütz. «Chisora hat keinerlei Anspruch auf etwas, keinerlei Rechte auf Rückkehr.»Ihn habe die Entscheidung «sehr verletzt», meinte der suspendierte Boxer. «Im Moment bin ich ein Ex-Profi, der nicht in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt zu verdienen», zitiert das Boulevardblatt «The Sun» den 28-Jährigen. Die internationale Box-Prominenz begrüßte...

... von der FIFA verlangte Aufhebung des Alkoholverbotes in den Stadien während der WM vor. Dieser Passus wurde aber laut Mitteilung des Unterhauses am Mittwoch aus der Vorlage genommen. Mit der Aufhebung des Alkoholverbotes stützt die FIFA den Bierbrauer und WM-Sponsor Anheuser-Busch InBev. Im Rahmengesetz («Lei Geral da Copa») werden auch Vorgaben gemacht für ermäßigte Tickets, Haftungsgarantien und Markenschutz.Mitteilung Abgeordnetenhaus,...

... die auch Schäden für deliktunfähige Kinder unter sieben Jahren zahlt. Denn ohne entsprechenden Passus im Vertrag bleiben die Geschädigten auf dem Schaden sitzen, wenn die Eltern ihrer Aufsichtspflicht nachgekommen sind. Auch Häuslebauer und Immobilienbesitzer benötigen einen Schutz, der auf ihre Bedürfnisse abgestimmt ist. So sollten Bauvorhaben bis zu einem bestimmten Volumen abgedeckt sein - dazu zählen insbesondere der Öltank im Keller oder ein Anbau. Im Idealfall greift die...

... Schwester oder einer Bekannten - bei offiziellen Anlässen zu erscheinen. Einen entsprechenden Passus gibt es in der Vorlage aber nicht. «Wir diskriminieren keine Homosexuellen» Der Schützen-Verband musste zuletzt heftige Kritik einstecken. Der Grünen-Politiker Volker Beck hatte von einer «Herabwürdigung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft als minderwertig» gesprochen. Der Sprecher des traditionellen Schützenverbandes wies die Vorwürfe zurück. «Wir diskriminieren keine...

... Weltverband den Bierbrauer und WM-Sponsor Anheuser-Busch. Einige Parlamentarier kündigten an, den Passus im Plenum zu kippen. Im Rahmengesetz («Lei Geral da Copa») werden auch Vorgaben gemacht für Sondertickets, Haftungsgarantien und Markenschutz.Der Ausschuss entschied für Brasilien auch die strittige Frage der Eintrittskarten zum halben Preis. «Der halbe Preis ist für Senioren in allen und für Schüler und Studenten in der (günstigen) Kategorie 4 garantiert», sagte der...