Linke-Parteichef Riexinger will Gräben in der Partei kitten
Berlin - Gut 15 Monate vor der nächsten Bundestagswahl wollen die Spitzen von Schwarz-Gelb darangehen, wieder mehr Gemeinsamkeit zu demonstrieren und damit ein vorzeitiges Ende der Koalition zu verhindern.Beim Treffen der Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP an diesem Montag sollen möglichst viele seit Monaten festgefahrene Streitpunkte im Grundsatz geklärt werden.
Düsseldorf - SPD und Grüne wollen das Wahlalter bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen von derzeit 18 auf 16 Jahre absenken. Dazu wollen sie der Opposition eine Verfassungskommission vorschlagen, die auch mit externen Sachverständigen besetzt werden soll.
Kiel - Das Kieler Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW ist praktisch perfekt. Die Verhandlungskommissionen der drei Parteien schlossen am Sonntag ihre Verhandlungen für eine «Dänen-Ampel» in Kiel erfolgreich ab.Vier Wochen nach der Landtagswahl billigten sie einstimmig den Koalitionsvertrag.
Dresden - Mit dem Slogan ««Billig kommt teuer» startet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Dresden an diesem Montag eine Kampagne, um für ein neues Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge zu werben.
Berlin - Das Jüdische Filmfestival Berlin & Potsdam zeigt vom 5. bis 16. Juni fast 30 Filme zu Themen des jüdischen Lebens. Zur Eröffnung am Montag in Potsdam feiert der Dokumentarfilm «Max Raabe in Israel» Weltpremiere.
Berlin - Die Bundesregierung hat den Export von deutschen U-Booten an Israel verteidigt. «Die Bundesregierung steht mit der Lieferung von U-Booten an Israel in der Kontinuität ihrer Vorgängerregierungen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert «Spiegel Online».Nach Informationen des Magazins «Der Spiegel» rüstet Israel die Boote mit atomar bestückbaren Marschflugkörpern aus.
Berlin - Das Jüdische Filmfestival Berlin & Potsdam zeigt vom 5. bis 16. Juni fast 30 Filme zu Themen des jüdischen Lebens. Zur Eröffnung am Montag in Potsdam feiert der Dokumentarfilm «Max Raabe in Israel» Weltpremiere.
Berlin/Schönefeld - Es hätte ein Festtag sein sollen: An diesem Sonntag wäre der milliardenschwere Hauptstadtflughafen eröffnet worden. Stattdessen richten sich Betreiber und Airlines auf schwierige Monate an den bisherigen Standorten Tegel und Schönefeld ein.
Berlin/Schönefeld - Es hätte ein Festtag sein sollen: An diesem Sonntag wäre der milliardenschwere Hauptstadtflughafen eröffnet worden.
Potsdam - In Brandenburg sollen nach dem Willen von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) künftig auch Kommunen vom Ausbau der erneuerbaren Energien finanziell profitieren.