Parteipräsidium

... erreichen. Das sei ein ehrgeiziges, aber realistisches Ziel, sagte FDP-Chef Philipp Rösler. Das Parteipräsidium hat einen entsprechenden Beschluss gefasst, der am Wochenende vom Parteitag bestätigt werden soll. Finanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich offen für die FDP-Forderung. In der SWR-Talkshow «2+Leif» sagte er, in der Tendenz unterstütze er den Vorschlag. Er verwies aber auf internationale Verpflichtungen.Pulitzer-Preis geht an den «Philadelphia Inquirer»New York (dpa) -...

... erreichen. Das sei ein ehrgeiziges, aber realistisches Ziel, sagte FDP-Chef Philipp Rösler. Das Parteipräsidium hat einen entsprechenden Beschluss gefasst, der am Wochenende vom Parteitag bestätigt werden soll. Finanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich offen für die FDP-Forderung. In der SWR-Talkshow «2+Leif» sagte er, in der Tendenz unterstütze er den Vorschlag. Er verwies aber auf internationale...

... Das machten CSU-Chef Horst Seehofer und weitere CSU-Politiker am Montag vor einer Sitzung des Parteipräsidiums in München deutlich. Eurobonds lehnt die Partei ab. «Wir sind strikt dagegen, mit welchem Instrument auch immer, dass es zu einer Vergemeinschaftung von Schulden kommt», sagte Seehofer.Seehofer betonte, die CSU stehe zu dem, was Merkel mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy vereinbart habe. Die CSU befürworte eine Schuldenbremse in den Euro-Ländern, eine...

... der Gemeinschaftswährung diskutieren. Die CSU will am 29. August in einer Sondersitzung des Parteipräsidiums über ein Grundsatzpapier zur Euro-Stabilisierung...

... der Gemeinschaftswährung diskutieren. Die CSU will am 29. August in einer Sondersitzung des Parteipräsidiums über ein Grundsatzpapier zur Euro-Stabilisierung...

... der CDU-Führung am 22. und 29. August in Berlin eine wichtige Rolle spielen. Am 22. August kommen Parteipräsidium und -vorstand zu ihren ersten Sitzungen nach der Sommerpause zusammen, eine Woche später tagt erneut das Präsidium.Zur Diskussion über das neue bildungspolitische Programm der CDU, das in Leipzig verabschiedet werden soll, plant die Partei vier Bildungskonferenzen. Dabei soll den Parteimitgliedern in Hamburg (22. August), Wiesbaden (14. September), Saarbrücken (16. September)...

... Lindner verlangte einen fairen Umgang mit Koch-Mehrin.Lindner sagte nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin: «Wir waren der Auffassung, dass zunächst einmal abzuwarten ist, wie Frau Koch-Mehrin sich selbst entscheidet.» Die 40-Jährige habe noch nicht einmal einen offiziellen Bescheid aus Heidelberg zu den Gründen der Aberkennung der Promotion erhalten, um mögliche juristische Schritte zu erwägen.«Ich finde, da gehört es zum guten Ton, dass sie einen solchen...

... lahmgelegt. Die Partei habe die Server bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte das Parteipräsidium mit. Der Vorstand werde im «Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen». Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - «so weit es den Ermittlungszielen dient» - zur Verfügung gestellt worden. «Massiver politischer...

... nahezu lahmgelegt.Die Partei habe die Server bei der Firma Aixit in Offenbach gemietet, teilte das Parteipräsidium am Freitag mit. Der Vorstand werde im «Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen». Die Zugänge zur technischen Infrastruktur der Piratenpartei seien daher - «so weit es den Ermittlungszielen dient» - zur Verfügung gestellt worden.Kurz vor der Wahl in Bremen sieht sich die...

... die schwer angeschlagenen Liberalen aus der Krise führen. Rösler gab seine Vorschläge für das Parteipräsidium bekannt. Damit komme es zu einer deutlichen Erneuerung, sagte er in Rostock. Der Frauenanteil bleibe bei 30 Prozent. Als seine Stellvertreter schlug Rösler Ex-Fraktionschefin Birgit Homburger, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und den sächsischen FDP-Chef Holger Zastrow...

... fertiggestellt.Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll es drei neue Mitglieder im Parteipräsidium geben: der sächsische Landeschef Holger Zastrow als Parteivize sowie die Verteidigungspolitikerin Elke Hoff und der hessische Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn als Beisitzer.Die übrigen Spitzenvertreter der Partei - Birgit Homburger und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als neue Vize-Parteichefs und Dirk Niebel als Beisitzer - waren bisher schon im Präsidium. Niebel saß...

... muss er vorerst verzichten. Sie muss sich derzeit mit Plagiatsvorwürfen herumschlagen. Dem Parteipräsidium gehört die Europapolitikerin von Amts wegen...

... im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Zugleich plädierte er dafür, auch Brüderle wieder ins Parteipräsidium zu wählen. Die FDP brauche eine «vernünftige Mischung von Alt und...

... erst nach Sitzungen der FDP-Führungsgremien in Baden-Württemberg am Wochenende entscheiden. Das Parteipräsidium tagt dann am kommenden Montag wieder.Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aus Bayern überlegt, ob sie sich für einen der drei Vize-Posten bewerben soll. Bislang ist sie gewähltes Mitglied des Präsidiums. Die beiden bisherigen stellvertretenden Parteichefs Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart treten nicht mehr an.Rösler, der Mitte Mai Nachfolger von Guido...

... Zugleich soll der 38-Jährige Gesundheitsminister bleiben.Darauf einigten sich am Dienstag das Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden der FDP bei einem Treffen in Berlin. Das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll nicht umgebildet werden.Rösler erklärte seine Bereitschaft, beim Parteitag Mitte Mai als Nachfolger des 49-jährigen Westerwelle zu kandidieren. Seine Kandidatur sei mit Applaus aufgenommen worden, berichteten Teilnehmer. Im anschließenden Treffen von Vorstand...