Parteipolitik

... Politik ist ein Metier, das einsam und krank machen kann. Richtige Freundschaften unter Parteipolitikern sind selten, jeder kann im Kampf um Ämter zum Konkurrenten werden, resümiert Kubicki. Und Kurt Beck bekennt: «Ich bin misstrauischer geworden.» Schlachtfeld Politik - die finstere Seite der Macht, Montag, 19. März 2012, Das...

... erst hinterher, mit Abstand und Verklärung. «Die meisten Bundespräsidenten waren ganz normale Parteipolitiker, als sie ins Amt kamen, und in der Regel sind wir damit sehr gut gefahren.»Offen ist, welche Rolle Gaucks Lebensgefährtin Daniela Schadt (52) spielen wird. Traditionell werden von einer First Lady Auftritte bei Staatsbesuchen und Empfängen, ehrenamtliches Engagement und Schirmherrschaften erwartet. Aber in Stein gemeißelt ist das nicht. Trendforscher Wippermann hält es für...

... Machtbalance zwischen Kanzler und Präsident in Gefahr sehen, bleibt die Erkenntnis, dass die Parteipolitik sich nicht ausschließen lässt. Auch bei der Wahl des Bundespräsidenten nicht. Denn so sehr Gauck als «Konsenskandidat» gehandelt wird, so sehr steckt auch hinter seiner Nominierung parteipolitisches Kalkül. Ob nun seitens der FPD, die mit ihrem Dafürsprechen vorpreschte, oder seitens der Union, die klein beigab. Die Linke - 2010 gegen Gauck - wurde in der Sache ganz außen...

... gehandelt» habe, finden 61 Prozent. Daneben glauben 55 Prozent, Merkel wirke «nicht wie eine Parteipolitikerin, sondern eher wie jemand, der über den Parteien...

... Politiker aus dem Bundestag schreiben täglich Kurznachrichten zu den Themen ihrer jeweiligen Parteipolitik. Das Besondere an Twitter: Pro Meldung stehen nur 140 Zeichen zur Verfügung. Oft sind das nicht mehr als zwei Sätze. Gerade für das Wesen der Politik ist das eine ziemliche Herausforderung. Zwei Politiker standen news.de auf Twitter Rede und Antwort: Zunächst der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck. Was macht für Sie den Reiz an Twitter aus? Volker...

... radikalisierter Rechtsextremer noch angemessen sei. Er betonte, es gehe diesmal nicht um Parteipolitik. Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte, auffällig sei, dass der Untersuchungsauftrag offensichtlich ein gemeinsames Anliegen sei.Lammert mahnte die Parlamentarier, durch die Befolgung von Geheimhaltungsregeln der Exekutive keinen Anlass zur Zurückhaltung bei der Herausgabe von Materialien zu geben.«Wir sind es den Opfern und der Bevölkerung schuldig, zügig aufzuklären»,...

... nachgesagt worden. Themen der Weltwirtschaft interessierten ihn schon immer sehr, aber er habe Parteipolitik sein ganzes Leben lang vermieden, erklärte Jagger.Weltwirtschaftsforum DavosInternetseite...

... sich nun, was viele schon im Juni 2010 befürchteten, dass nämlich die Wahl eines langjährigen Parteipolitikers und Strippenziehers in das höchste Amt des Staates ein Risiko bedeutet. Auch Wulffs Vor-Vorgänger Johannes Rau musste eine Flugaffäre durchstehen. Dabei ging es um Reisen auf Kosten der WestLB, in seiner Zeit als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen. «Der Bundespräsident als moralische Instanz wird mit ganz anderen Kriterien gemessen», sagt der Politikwissenschaftler...

... Kabinetts mit Fachleuten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung vorlegen. Offen ist, ob auch Parteipolitiker darunter sein...

... übrig sind, fange ich an, drauf zu achten.» Der Opposition warf er zudem abermals vor, die Parteipolitik vor die Interessen des Landes zu stellen.Nach seiner Entscheidung, bis zum Jahresende alle US-Truppen aus dem Irak zurückzuziehen, sei er «vorsichtig optimistisch», dass die Iraker Konflikte künftig friedlich lösen, sagte der Präsident. Die USA könnten «zu Recht stolz sein», den Irakern durch den Sturz Saddam Husseins eine Gelegenheit gegeben zu haben, ihr Schicksal selber...

... Änderungen festgehalten wurden. Indem sie ihr Einverständnis erklären, verhelfen die Parteipolitiker dem in der Bevölkerung inzwischen umstrittenen Rat, wieder an Popularität zu gewinnen.Zugleich habe der Militärrat eine Aufhebung des seit mehr als 30 Jahren geltenden Ausnahmezustandes in Aussicht gestellt, meldete das staatliche Fernsehen. Wann dies genau geschehen soll, wurde jedoch nicht mitgeteilt. Die Militärführung hatte den Ausnahmezustand erst im vergangenen Monat...

... - keine zwei Minuten, da palavert er von der «kalten Progression». So viel durchschaubare Parteipolitik will sich keiner gefallen lassen und so hacken bald alle auf dem Europa-Abgeordneten rum. Selbst Frau Will kann das ewig gleiche Gelaber von «Aufschwung durch Wachstum» nicht mehr hören und bremst ihn aus. Aber die Runde lenkt zu dem Zeitpunkt längst ein anderer: Auf die Gefahr hin, dass er sich wiederholt, bringt nur noch Prost die Diskussion voran, wenn er immer wieder...

... Klaus Ernst warf Graumann daraufhin Diffamierung vor und forderte ihn aus, «die Niederungen der Parteipolitik schnell wieder zu verlassen».Auch der Landesvorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, wies die Kritik des Zentralrates zurück. «Wir haben in der Partei zum Teil unterschiedliche Positionen zum Nahost-Konflikt. Aber pathologische Israel-Hasser haben wir nicht», sagte er der Zeitung. «Eine Grenze ist das Existenzrecht Israels. Ich kenne niemanden, der das in...

... vor. Er rief ihn in den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstag) dazu auf, «die Niederungen der Parteipolitik schnell wieder zu verlassen». Die Kritik sei «in Form und Inhalt vollkommen unangemessen». Graumann schade seinem Anliegen, «wenn er den Antisemitismusvorwurf inflationiert, ohne ihn klar zu definieren».Die Antisemitismus-Debatte war vor vier Wochen von einem Aufsatz zweier Wissenschaftler mit der Überschrift «Antisemiten als Koalitionspartner?» ausgelöst worden. Der...