Parteiensystem

... Wahlen im Kieler Ergebnis der Landtagswahlen zwei zentrale Botschaften: Ein aufbrechendes Parteiensystem und eine vielfältige Konkurrenz links der Mitte. Die Forschungsgruppe hat ferner ermittelt, dass eine rot-grüne Koalition selbst mit Beteiligung des SSW einer großen Koalition vorgezogen wird. Rot-Schwarz bewerten noch 36 Prozent positiv, Schwarz-Rot - also die CDU-geführte große Koalition - fänden nur 34 Prozent gut (schlecht: 40 bzw. 47 Prozent). 19.40 Uhr: Der...

... dann, was die repräsentativen Kräfte ohnehin tun», erklärt Hornig. Ein Beispiel, wie das Parteiensystem die Volksabstimmung instrumentalisiert, ist auch die Stuttgarter Volksabstimmung am Sonntag. Grün und Rot wollen zwar gemeinsam regieren, können sich aber in der Bahnhofsfrage nicht einigen. «Also geben sie die heiße Kartoffel weiter und lagern die Entscheidung an die Wähler aus», sagt Hornig. Demokratie kann sich anpassen Etwas anders sieht es bei den Elementen der...

... Wandel seit der Einheit markieren und sei damit auch «ein Indiz für die tiefe Krise unseres Parteiensystems».Politikberater Michael Spreng sagte, die größte Durchschlagskraft entfalte ein Thema, wenn die Netzgemeinde und klassische Medien zusammenwirken. «Wikileaks hätte ohne die Journalisten nicht die gleiche Aufmerksamkeit gewinnen können.»Aus Sicht von Heiner Geißler sorgt das Internet für eine neue Form der Teilhabe und ermöglicht die schnelle Überprüfung von...

... lautet ihre Formel. Doch laut Müntefering ist das ein Irrtum. Denn genauso wie das Parteiensystem offenbare das Modell der Volksentscheide eine eklatante Schwäche: «Wer kann denn am Ende etwas machen?», fragte der Sozialdemokrat und schiebt gleich hinterher: «Derjenige, der dafür das nötige Geld hat und die beste Propagandamaschine.» Das hätten die Plebiszite in Berlin und Hamburg deutlich gezeigt. «Mehr Volksentscheide werden nicht automatisch...

... verteidigte ihre Äußerungen. «Es ist normal, dass die FDP die Veränderungen im Parteiensystem beobachtet und daraus Schlussfolgerungen zieht», sagte sie zu «Spiegel Online». Auch FDP-Fraktionsgeschäftsführer Christian Ahrendt empfahl seiner Partei eine Öffnung. «Es macht keinen Sinn mehr, wenn sich die FDP ausschließlich an einen Koalitionspartner kettet», sagte Ahrendt dem «Hamburger Abendblatt» (Montag). «Es sollte für uns Liberale eine...

... Parteien als der Union koaliert». Jetzt müsse analysiert werden, was die Veränderungen im Parteiensystem für die FDP bedeuteten. «Scheuklappen helfen da nicht», betonte die Bundesjustizministerin.Die FDP sei ein verlässlicher Koalitionspartner, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. «Aber Fakt ist: Das Parteienspektrum verändert sich.» Die Parteien änderten ihre Positionen. Bis auf die Linkspartei orientierten sich inzwischen alle an der Mitte. Schnittmengen zwischen SPD und FDP...

... Parteien als der Union koaliert». Jetzt müsse analysiert werden, was die Veränderungen im Parteiensystem für die FDP bedeuteten. «Scheuklappen helfen da nicht», betonte die Bundesjustizministerin.Die FDP sei ein verlässlicher Koalitionspartner, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. «Aber Fakt ist: Das Parteienspektrum verändert sich.» Die Parteien änderten ihre Positionen. Bis auf die Linkspartei orientierten sich inzwischen alle an der Mitte. Schnittmengen zwischen SPD und FDP...

(dpa) - Eine historische Wahl hat das Regierungs- und Parteiensystem Kanadas kräftig durcheinandergeschüttelt. Nach sieben Jahren mit Minderheitskabinett gibt es im zweitgrößten Land der Erde künftig wieder eine Regierung mit eigener Mehrheit. Im dritten Anlauf schaffte Premier Stephen Harper endlich die 50-Prozent-Marke. Zweiter Gewinner ist die linksradikale Neue Demokratische Partei, die zweitstärkste Kraft wurde. Die Liberalen verloren dramatisch und wurden mit Abstand nur noch...

Einst beherrschte die mächtige Regierungspartei NDP in Ägypten das ganze Parteiensystem. Nun ist sie illegal. Indes brechen sich auch religiöse Konflikte in dem arabischen Land die Bahn.

... Baum sieht seine Partei in einer «Existenzkrise». «Es droht eine Veränderung des deutschen Parteiensystems. Die FDP droht an den Rand geschoben zu werden», sagte er im ARD-«Morgenmagazin».Die Grünen «verdrängen die FDP als traditionell liberale Partei, ohne so konsequent liberal zu sein», sagte Baum. Im wöchentlichen Wahltrend von «Stern» und RTL, der noch vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erhoben wurde, verbesserten sich die Grünen um einen...

... schlechtesten Wahlergebnisse seit Jahrzehnten eingefahren hatte. Langfristige Auswirkungen auf das Parteiensystem wollte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nach den Grünen-Erfolgen nicht sehen. Parteichef Sigmar Gabriel sagte, die Grünen seien nicht «die neue Volkspartei». Die SPD sei thematisch breiter aufgestellt.Westerwelle ließ am Montag in Berlin ungeachtet massiver interner Kritik sofortige Konsequenzen für Parteivize und Wirtschaftsminister Brüderle, die...

... schlechtestes Wahlergebnis seit Jahrzehnten eingefahren hatte. Langfristige Auswirkungen auf das Parteiensystem wollte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nach den Grünen-Erfolgen aber nicht sehen.Westerwelle ließ ungeachtet massiver interner Kritik sofortige Konsequenzen für Parteivize und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, die baden-württembergische FDP-Chefin Birgit Homburger und sich selbst offen. Die Entscheidung über das künftige FDP-Führungsteam werde bei einem...

... sieht nach dem Wahlerfolg der Grünen noch keine langfristige Strukturveränderung im deutschen Parteiensystem. Die Baden-Württemberger und Rheinland-Pfälzer hätten vor allem gegen eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland gestimmt, sagte er im Deutschlandfunk.SPD-Chef Gabriel appellierte in der ARD an die Regierung: «Was wir brauchen ist eine gemeinsame Kraftanstrengung, schnell auszusteigen.» Merkel müsse «mit allen Parteien reden, Gewerkschaften, Industrie und...

... Steinmeier sieht nach dem Wahlerfolg der Grünen noch keine langfristige Veränderung im deutschen Parteiensystem. Die Menschen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätten vor allem gegen eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gestimmt, sagte Steinmeier im Deutschlandfunk. Dies habe vor allem den Grünen geholfen. Zum Abschneiden seiner Partei sagte Steinmeier, natürlich hätte er sich mehr gewünscht. Verlierer seien aber eindeutig die FDP und die...