Parteiangaben

... des Landes teilhaben.» Die 66-Jährige stand mehr als 15 Jahre unter Hausarrest. Sie gewann nach Parteiangaben in ihrem Wahlkreis 90 Prozent der Stimmen.Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) forderte nach dem Wahlsieg ein Ende der EU-Sanktionen. Notwendig sei jetzt eine Reform-Dividende, um auch Skeptikern der Regierung zu zeigen, dass sich eine Öffnung lohne, sagte er dem RBB-Inforadio. Investoren haben großes Interesse an dem rohstoffreichen Land mit 60 Millionen überwiegend...

... aktiv an der Politik des Landes teilhaben würden. Sie selbst gewann in ihrem Wahlkreis nach Parteiangaben mit 90 Prozent der...

... des Landes teilhaben. Die 66-Jährige stand mehr als 15 Jahre unter Hausarrest. Sie gewann nach Parteiangaben in ihrem Wahlkreis 90 Prozent der Stimmen.Japan lockert Zugang zu EvakuierungszoneFukushima (dpa) - In Japan bereiten sich die ersten Evakuierten aus der Gegend nahe des havarierten Atomkraftwerks auf die Rückkehr vor. Mehr als ein Jahr nach der Sperrung der Evakuierungszone rund um die Atomruine Fukushima erklärte die Regierung drei Gemeinden für teilweise wieder zugänglich....

... war noch nie so stolz, Vorsitzender dieser Fraktion zu sein.» Die NRW-FDP hat am Mittwoch nach Parteiangaben noch nicht über ihren Spitzenkandidaten entschieden.Eine Alternative zur Neuwahl habe es nicht mehr gegeben, sagte Kraft. Nachdem die CDU den Haushalt von vornherein klar abgelehnt habe, sei keine realistische Möglichkeit für neue Bündnisse ohne Auflösung des Landtags mehr geblieben. Mit der CDU sei eine große Koalition ausgeschlossen.Die Piratenpartei sieht einer Neuwahl in...

... Sarkozys sozialistischen Gegenkandidaten François Hollande unterstützen. Gabriel schrieb nach Parteiangaben auf seiner Facebookseite, bei dem gemeinsamen Fernsehauftritt Merkels und Sarkozys sei offensichtlich gewesen, dass beide keine Antworten auf die drängenden Fragen in Europa hätten. Er glaube nicht, dass die CDU-Vorsitzende dem französischen Präsidenten im Wahlkampf geholfen habe. Merkel hatte Sarkozy am Montag weitreichende Wahlkampfhilfe zugesagt. Die Präsidentschaftswahl in...

... stimmen müssen.Bis zu einem umstrittenen Interview Röslers am vorigen Wochenende waren nach Parteiangaben rund 16 500 Antworten eingegangen. In dem Interview hatte Rösler den Mitgliederentscheid vor Ablauf der Frist bereits für gescheitert erklärt, weil das Quorum vermutlich nicht erreicht werde. Den Zahlen nach zu urteilen hat er mit dieser Provokation Mitglieder in den Schlusstagen noch mobilisiert, sich an der Befragung zu beteiligen. Rösler bedauerte seine Äußerung...

... nur knapp verfehlt.Bis zu einem umstrittenen Interview Röslers am vorigen Wochenende waren nach Parteiangaben deutlich weniger Antworten eingegangen. In dem Interview hatte Rösler den Mitgliederentscheid vor Ablauf der Frist bereits für gescheitert erklärt, weil das Quorum vermutlich nicht erreicht werde. Den Zahlen nach zu urteilen, hat Rösler mit dieser Provokation Mitglieder noch mobilisiert, sich an der Befragung zu beteiligen.Der Stabilitätsmechanismus ESM soll Mitte 2012 den...

... für eine Landtagswahl ist in einem Landesverband von der Größe der Niedersachsen-SPD nach Parteiangaben eine Premiere. Das Votum vom Sonntag soll bindend sein und nicht noch einmal von einem Parteitag bestätigt werden.Das Rennen um die SPD-Spitzenkandidatur hatte nach den Kommunalwahlen Mitte September an Fahrt gewonnen. Zunächst hatte Lies seine Ambitionen öffentlich gemacht, einen Tag später zog Weil nach. Bis Mitte November hatten sich die beiden Kandidaten der Parteibasis auf...

... eine weitere Amtsperiode verkündet hatte. An dem SPD-Mitgliederentscheid beteiligten sich den Parteiangaben zufolge mehr als 13.000 der 19.200 Sozialdemokraten im Norden beteiligt - fast 70 Prozent und damit noch mehr als erwartet. Der Landtag wird wahrscheinlich im nächsten Jahr neu gewählt. Das Landesverfassungsgericht hatte einen vorgezogenen Urnengang bis Herbst 2012 verlangt, nachdem es das geltende Wahlgesetz als nicht verfassungsgemäß eingestuft hatte. Der...

... auf eine weitere Amtsperiode verkündet hatte.An dem SPD-Mitgliederentscheid beteiligten sich den Parteiangaben zufolge mehr als 13 000 der 19 200 Sozialdemokraten im Norden beteiligt - fast 70 Prozent und damit noch mehr als erwartet. Als klare Außenseiter waren Bürgermeisterin Brigitte Fronzek (58) aus Elmshorn und der Kieler Gewerkschafter Mathias Stein (41) ins Rennen gegangen. Fronzek holte 1174 Stimmen (gut 9 Prozent), Stein 165 (gut 1 Prozent).Der Landtag wird wahrscheinlich im...

... zur Bürgerschaftswahl am 20. Februar an. Auf einer Landesvertreterversammlung wählten nach Parteiangaben 317 der 325 Delegierten den früheren Bundesarbeitsminister auf Platz eins der Landesliste. Das entspricht einer Zustimmung von 97,5 Prozent. Es gab fünf Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Bereits Mitte Dezember war der 52-Jährige auf einem außerordentlichen Landesparteitag mit knapp 98 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten gekürt worden. Scholz wünscht sich eine...

... Bundesvorsitzenden nominiert. Die Entscheidung bei einer Klausur in Schlangenbad fiel nach Parteiangaben vom Samstag einstimmig. Bouffier wird sich im November beim CDU-Bundesparteitag der Wahl stellen, um einer der vier Stellvertreter von Parteichefin Angela Merkel zu werden. Für die Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach, die aus dem CDU-Bundesvorstand ausscheidet, nominierte die Hessen-Union den Fraktionsvize im Bundestag, Michael Meister, als Nachfolger. Bouffier wies die von...

... Pressekonferenz zu den Vorwürfen äußern. Und obwohl der Wechsel von Ernst zu Bierbaum nach Parteiangaben schon am Samstag verbreitet wurde, erfuhren manche Redaktionen erst am Montagmorgen von der Umbesetzung. Die Linke erklärte dies lapidar mit technischen...

... könnten eingespart werden Dem widersprach CSU-Chef Horst Seehofer. Dem Spiegel sagte er nach Parteiangaben: «Eine Erhöhung der Einkommens- oder der Mehrwertsteuer kommt für uns nicht in Frage.» Damit wurden Meldungen dementiert, nach denen auch Seehofer sich für ein Bündel aus vorübergehender Erhöhung des Spitzensteuersatzes und Begradigung des sogenannten Mittelstandsbauches im Steuertarif einsetzen wolle. Erwogen werden Einsparungen bei den Hartz-IV-Leistungen. So...