Parlamentariern

... von ihren Sitzen. Stärkste Fraktion mit 99 Abgeordneten ist die SPD, die zusammen mit den 29 Parlamentariern der Grünen auf eine Mehrheit kommt. Die CDU ist mit 67, die FDP mit 22 Abgeordneten vertreten. Die Piraten ziehen erstmals ins NRW-Parlament ein, ihre Fraktion besteht aus 20...

Stärkste Fraktion mit 99 Abgeordneten ist die SPD, die zusammen mit den 29 Parlamentariern der Grünen auf eine Mehrheit kommt. Die CDU ist mit 67, die FDP mit 22 Abgeordneten vertreten. Die Piraten ziehen erstmals ein, ihre Fraktion besteht aus 20 Mitgliedern. Alle fünf Fraktionen wollen am ersten Plenartag beschließen, dass sie auf eine turnusmäßig anstehende Diätenerhöhung verzichten. Erst im Februar hatten SPD, Grüne und eine CDU-Mehrheit trotz heftiger Proteste eine Erhöhung um...

... wählen.Keine Fortschritte wurden nach Informationen der staatlichen Medien bei einem Treffen von Parlamentariern zum Thema Verfassungsreform erzielt. Bislang ist noch unklar, welche Machtbefugnisse der neue Präsident haben wird. Gemäß dem von den Militärs vorgelegten Fahrplan für die Übergangszeit soll eine neue Verfassung geschrieben werden. Es gibt jedoch zwischen den verschiedenen Parteien und Interessengruppen Streit darüber, wer in dem Verfassungskomitee sitzen soll und wie dort...

... aus Menschen mit einer besonderen Geschichte. Viele wurden von Wohltätigkeitsorganisationen oder Parlamentariern vorgeschlagen - als Lohn für jahrelange aufopferungsvolle Arbeit. Der 70 Jahre alte Neville Maggs etwa, der sich für ein Schulprojekt für 500 Kinder einsetzt. Oder Peter Berkill: Der heute 47-Jährige hatte als Pilot einer British-Airways-Maschine vor vier Jahren bei Anflug auf London-Heathrow geistesgegenwärtig eine Katastrophe verhindert.Auch der zwölfjährige Garvey Evans...

... Aung San Suu Kyi ist als Parlamentsabgeordnete vereidigt worden. Sie sprach dabei vor Parlamentariern und Gästen auf der Besuchertribüne eine Eidesformel nach, in der sie den Schutz der Verfassung gelobte. Zunächst hatte sie sich gegen die Formulierung im Amtseid gesträubt, weil sie sich für eine Verfassungsänderung einsetzen will. Aung San Suu Kyi gab schließlich nach Drängen von Parteimitgliedern und Wählern nach. Ihre Partei NLD hatte bei Nachwahlen zum Parlament am 1....

... in den Kosovo schicken. Dies habe das Einsatzführungskommando in Potsdam ausgewählten Parlamentariern mitgeteilt, so «Spiegel...

... von Menschenrechten vorgebracht haben», heißt es in dem Schreiben, das bisher von fünf Parlamentariern unterzeichnet wurde.Der Staatssekretär im Außenministerium, Alistair Burt, betonte allerdings: «Es ist nicht die Sache Großbritanniens zu sagen, ob ein Formel-1-Rennen stattfinden soll oder nicht.» Die Regierung sehe Hinweise auf Fortschritte, es gebe aber noch mehr zu tun, sagte Burt.Es sei davon auszugehen, dass der Grand Prix, der am Donnerstag mit Pressekonferenzen...

... in Düsseldorf 920 Fragen gestellt. In knapp 70 Prozent der Fälle bekamen sie von den Parlamentariern auch eine Antwort. Ebener zufolge waren die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dabei fleißiger als die Abgeordneten der...

... 2011 über den aktuellen Stand vor Ort zu informieren. Unter anderem habe er sich mit schiitischen Parlamentariern, dem Präsidenten der Untersuchungskommission für Bahrain, Botschaftern von EU-Ländern, dem Kronprinzen, Innenminister und Wirtschaftsvertretern getroffen. «Alle haben den Wunsch geäußert, dass der Grand Prix 2012 stattfindet», hieß es bei der FIA.FIA-Mitteilung -...

Moskau - Schulhefte mit dem Porträt des sowjetischen Diktators Josef Stalin in Paradeuniform haben in Russland für Empörung unter Menschenrechtlern und Parlamentariern gesorgt.

... zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU), die teils öffentlich, teils in Treffen mit Parlamentariern ihre Standpunkte vertreten. Nun aber melden sich die Künstler selbst zu Wort. Und ihre Interessen sind andere als die der Verlage, Plattenfirmen oder Medienhäuser.Auch der Musiker und Schriftsteller Sven Regener regte sich in einem viel beachteten Interview über den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken im Internet auf. Er habe in dieser Diskussion oft das Gefühl...

... zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU), die teils öffentlich, teils in Treffen mit Parlamentariern ihre Standpunkte vertreten. Nun aber melden sich die Künstler selbst zu Wort. Und ihre Interessen sind andere als die der Verlage, Plattenfirmen oder Medienhäuser.Auch der Musiker und Schriftsteller Sven Regener regte sich in einem viel beachteten Interview über den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken im Internet auf. Er habe in dieser Diskussion oft das Gefühl...

... bis Freitagabend mindestens 500 Unterschriften von Mandatsträgern wie Bürgermeistern oder Parlamentariern vorweisen. Zu den bekanntesten Kandidaten zählen die rechtsextreme Marine Le Pen, der Zentrumspolitiker François Bayrou sowie Jean-Luc Mélenchon von der Linksfront, einer Allianz linker Parteien. Zum zweiten Durchgang kommt es am 6. Mai, wenn in der ersten Wahlrunde am 22. April keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen...

... - statt das Land «kaputt zu sparen». Die Sozialdemokraten wollen eine eigene «Troika» von Parlamentariern nach Griechenland schicken, um mit Regierungsvertretern und Gewerkschaftern über ein alternatives Programm zu beraten. Es sollte Vorschläge zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beinhalten.Griechische...