Parlamentarierin

... bei der Wahl am 1. April ins Parlament gewählt worden, hatte sich aber geweigert, ihren Eid als Parlamentarierin abzulegen. Als Grund gab die 66-Jährige an, sie könne keiner Verfassung Treue schwören, die sie als undemokratisch betrachte.Ban war bereits 2008 und 2009 in Birma. Mit seinem jetzigen Besuch wolle er die Demokratisierung würdigen, sagte er. Er begrüßte die Entscheidung der Europäischen Union, ihre Sanktionen auszusetzen, weil so die demokratischen Kräfte unterstützt...

... das Urteil ein unvergessliches Lehrstück in Sachen Demokratie und Rechtsstaat sein», betonte die Parlamentarierin Annekathrin Giegengack. Auch wenn sich das Urteil nur auf Kopiergeld beziehe, werde diese Entscheidung grundsätzliche Wirkung zeigen. «Denn es ist exemplarisch geworden, dass Lernmittel in der heutigen Zeit mehr sind als nur Schulbücher.»Der Sächsische Städte- und Gemeindetag nahm die Entscheidung der Richter ohne Lamento zur Kenntnis. «Wird das Urteil des...

... erklärte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz am Samstag. Ulbig hatte zu einer Anfrage der Parlamentarierin zu möglichen Unterstützern des Zwickauer Neonazi-Trios darauf verwiesen, dass die gewünschten Informationen zusammengefasst nicht vorlägen und diese auch nur schwer zu beschaffen seien. «Auch ein Minister kann nicht nach Lust und Laune entscheiden, ob er dem Verlangen einer Fraktion nachkommt oder nicht», erklärte Köditz.Köditz wollte mit ihrer umfangreichen Anfrage...

(dpa) - Regierungen und Verwaltungen müssen nach Ansicht der isländischen Parlamentarierin und einstigen Wikileaks-Aktivistin Birgitta Jonsdottir Bürger in ihre Entscheidungsprozesse einbinden. «Sie müssen die Möglichkeit haben, an Gesetzen mitzuarbeiten, noch bevor sie im Parlament landen», forderte die Politikerin am Freitag auf der Konferenz Open Government Camp in Berlin. Jonsdottir engagiert sich seit längerem für eine offenere Gestaltung der parlamentarischen Arbeit - vor...

... das Gefühl, sie müsse sich zur Wehr setzen. Doch dieses Mal geht es um ihre eigenen Rechte als Parlamentarierin. Wie bei vielen anderen Oppositionspolitiker auch drängt sich bei ihr zunehmend der Eindruck auf, dass sie bei der Ausübung ihrer Arbeit nicht mehr ganz frei ist. Tatsächlich brodelt es zurzeit hinter den Kulissen des Bundestages gewaltig. Viele Abgeordnete fühlen sich durch die Bundesregierung gegängelt und zunehmend entmachtet. Sie fühlen sich in ihren Rechten beschnitten...

... Erklärung des Ministeriums. Weiter hieß es, die Abgeordnete Birgitta Jonsdottir genieße als Parlamentarierin Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung. Außenminister Ossur Skarphedinsson hatte am Wochenende in einem Rundfunkinterview von einem «inakzeptablen Verhalten einer ausländischen Behörde» gesprochen.Jonsdottir brach am Montag zu einer Konferenz in Kanada auf. In einer Twitter-Mitteilung schrieb sie, dass sie nicht über die USA, sondern über London fliegen...

Da lässt er sich nicht lumpen: Silvio Berlusconi zeigt sich dankbar - zu Weihnachten beschenkt Italiens Regierungschef die weiblichen Parlamentarier seiner Partei mit je einem etwa 1400 Euro teuren Ring. Natürlich in den Nationalfarben des Landes.

... Anzeigen verbreitet», sagte die sozialistische Abgeordnete Carmen Montón. Die konservative Parlamentarierin Carmen Quintanilla hielt den spanischen Zeitungen «Heuchelei» vor: «In ihren Artikeln verurteilen sie die Ausbeutung von Frauen, aber drei Seiten weiter tragen sie mit den Annoncen selbst dazu bei.» Um eine einstimmige Verabschiedung der Resolution zu erreichen, verzichtete das Parlament nach Presseberichten darauf, ein gesetzliches Verbot von...

... als Psychotherapeut ausgeben, der Menschen auf irgendeine Weise behandelt», erläutert die Parlamentarierin Irena Sokolowa den Sinn ihres Gesetzentwurfs. Psychotherapie solle nur derjenige praktizieren dürfen, der 3200 Stunden Fachausbildung hinter sich hat, sagt die diplomierte Psychologin und Seelenärztin. Doch Experten befürchten, dass dieses Gesetz dem boomenden Geschäft von Hellsehern und Wunderheilern kaum ein Ende setzen wird. Denn zuviele Bulgaren glauben daran - obwohl...

... umzubringen. Außerdem seien die Scheiben in Slaughters New Yorker Büro und dem einer anderen Parlamentarierin in Arizona eingeschlagen worden. Hoyer zeigte sich von den Ereignissen erschüttert. «In unserer Demokratie geht es um Teilhabe», sagte er der Washington Post. Man könnte leidenschaftlich debattieren und anderer Meinung sein, aber «Unsere Demokratie hat mit Gewalt nichts zu tun.» Erneute Abstimmung über Reform? Amerkanischen Medien zufolge,...

... Fernsehen. Die Schweiz solle aufgeteilt und an die Nachbarländer verteilt werden, zitierte die Parlamentarierin Christa Markwalder, die angeblichen Pläne...

... Rösler, 36-jähriger FDP-Jungspund und designierter Gesundheitsminister. Als Däubler-Gmelin als Parlamentarierin anfing, war Rösler noch nicht einmal geboren. Mit jeder Konstituierung gibt es Veränderungen. Doch dieses Mal rüttelt sich etwas mehr Neues zusammen. Immerhin gibt es nicht nur neue Parlamentarier, sondern auch neue Machtverhältnisse. Die SPD-Fraktion ist geschrumpft, die Gruppe der Linken und der Grünen ist dagegen angewachsen. Und auf der Regierungsbank sitzen nun auch...

... Fernsehen. Die Schweiz solle aufgeteilt und an die Nachbarländer verteilt werden, zitierte die Parlamentarierin Christa Markwalder, die angeblichen Pläne Gaddafis. Die UN-Vollversammlung soll sich mit dem Antrag befassen, die am 15. September beginnt. Libyen hat für ein Jahr den Vorsitz der UN- Generalversammlung...