Palästinenserstaat

... Interview der Zeitung «Haaretz».Die Zwei-Staaten-Lösung sieht die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates vor, der friedlich Seite an Seite mit Israel existieren soll. Israel hat diese Lösung grundsätzlich akzeptiert, es herrscht jedoch Uneinigkeit über den künftigen Grenzverlauf.Zum iranischen Atomwaffenprogramm sagte er: «Dies ist eine Bedrohung nicht nur für Israel, sondern eine potenzielle Gefahr auch für Europa. Verhandlungen müssen konkrete Ergebnisse bringen»,...

... wie es sie mit Israel und einer Reihe anderer Staaten gibt. Die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaats lehnt die Bundesregierung noch...

... von Hamas- und Fatah-Mitgliedern sowie eine gemeinsame Strategie für die Gründung eines Palästinenserstaates.Der führende Hamas-Politiker Salah al-Bardawil hat betont, die Hamas werde auch in einer Einheitsregierung die Forderungen des Nahost-Quartetts (UN, EU, USA und Russland) nach einer Anerkennung Israels und der Friedensverträge sowie einem Gewaltverzicht nicht...

... des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses mit dem Ziel «eines unabhängigen Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung»...

... die Verhärtung der Positionen. Minister Guido Westerwelle (FDP) ließ mitteilen, das Ziel eines Palästinenserstaates könne nur über Verhandlungen erreicht werden. «Es gibt keine Abkürzungen durch Aufnahmeanträge in internationale Organisationen, die an der Lage vor Ort nichts ändern», stand in einer schriftlichen Mitteilung des Ministeriums. Deutschland hatte gegen die Aufnahme der Palästinenser in die Unesco gestimmt. Zugleich hieß es aber in der Mitteilung: «Ebenso klar ist,...

... Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte dort am 23. September die Aufnahme eines unabhängigen Palästinenserstaates in die Vereinten Nationen beantragt. Ein Ausschuss prüft derzeit, ob die Palästinenser die in der UN-Charta verankerten Aufnahmebedingungen erfüllen. Die USA können die Aufnahme jedoch mit einem Veto im Weltsicherheitsrat stoppen. Dies galt bislang als wahrscheinliche Option.Völlig einzigartig wäre eine Unesco ohne US-Gelder unterdessen nicht. 1984 traten die USA schon...

... Mahmud Abbas wirbt heute vor dem Europarat für die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Erwartet wird außerdem, dass Abbas vor den Abgeordneten der 47 Mitgliedsländer einen umgehenden Stopp des israelischen Siedlungsbaus fordern wird.Abbas hatte vor knapp zwei Wochen im UN-Sicherheitsrat einen Antrag auf Vollmitgliedschaft eines Palästinenserstaates in den Vereinten Nationen gestellt. Die Straßburger Abgeordneten haben sich bereits positiv dazu geäußert....

... Mahmud Abbas wirbt heute vor dem Europarat für die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Erwartet wird außerdem, dass Abbas einen umgehenden Stopp des israelischen Siedlungsbaus fordern wird. Abbas hatte vor knapp zwei Wochen im UN-Sicherheitsrat einen Antrag auf Vollmitgliedschaft eines Palästinenserstaates in den Vereinten Nationen gestellt. Die Straßburger Abgeordneten haben sich bereits positiv dazu...

... Clinton. Aber sie wolle, dass sich etwas ändere. Schon 1990 habe sie sich für einen eigenen Palästinenserstaat ausgesprochen. Dies sei aber nur durch Verhandlungen mit den Israelis...

... Land unterstütze mit allen Kräften die «gerechte Sache» wie die Schaffung eines unabhängigen Palästinenserstaates und dessen Aufnahme in die Vereinten Nationen, sagte Chinas Außenminister Yang Jiechi am Montag vor der UN-Vollversammlung in New York.Durch Verhandlungen müsse eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten erreicht werden, also jeweils ein Staat für Israel sowie die Palästinenser. Der chinesische Außenminister unterstützte auch die Absicht der Palästinenser, einen Staat...

... aber nur mit einer Zwei-Staaten-Lösung mit einem friedlichen nebeneinander von Israel und einem Palästinenserstaat. Die Grundlagen dafür seien längst geschaffen, sagte der Russe.Lawrows Unterstützung für die Palästinenser kam nicht unerwartet. Dadurch bekommt die gegenwärtige Situation im Sicherheitsrat aber noch einmal klarere Konturen. Im mächtigsten UN-Gremium stehen die Unterstützer der Palästinenser, als die sich zum Beispiel auch Brasilien, Indien, Südafrika und allen voran...

... dieser Frage gespalten.Deutschland sei - wie die meisten anderen UN-Mitgliedsländer - für einen Palästinenserstaat, betonte der Minister. «Und wir wollen diesen Staat nicht irgendwann in einer fernen, unbestimmten Zukunft. Aber ich will auch keinen Zweifel daran lassen: Die Sicherheit Israels ist für die Bundesrepublik Deutschland Staatsräson.»Die Bundesregierung tritt für eine Zwei-Staaten-Lösung ein, also jeweils einen Staat für Israelis und Palästinenser. «Zwei Staaten,...

... Israels geht vor Deutschland sei - wie die meisten anderen UN-Mitgliedsländer - für einen Palästinenserstaat, betonte der Minister. «Und wir wollen diesen Staat nicht irgendwann in einer fernen, unbestimmten Zukunft. Aber ich will auch keinen Zweifel daran lassen: Die Sicherheit Israels ist für die Bundesrepublik Deutschland Staatsräson.» Die Bundesregierung tritt für eine Zwei-Staaten-Lösung ein, also jeweils einen Staat für Israelis und Palästinenser. «Zwei Staaten,...

... ist derzeit auch Deutschland - gilt aber als Hürde. Washington fordert vor der Anerkennung eines Palästinenserstaates einen Friedensschluss mit Israel.Die notwendigen 9 der 15 Stimmen hätten die Palästinenser nach eigenen Worten zwar, die USA können als ständiges Mitglied, ebenso wie Russland, China, Großbritannien und Frankreich, aber mit ihrem Veto selbst eine 14:1-Mehrheit blockieren. Präsident Barack Obama hat das auch unmissverständlich angekündigt, Diplomaten fürchten als...