Regierungskreisen

... aufrechterhalten, schreibt die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Mit einer Lösung werde in Regierungskreisen nicht vor dem Gespräch der drei Parteichefs Angela Merkel, Philipp Rösler und Horst Seehofer am Montag gerechnet.Altmaier will Sondergesetz für Asse-AtommüllRemlingen (dpa) - Umweltminister Peter Altmaier will ein Sondergesetz für eine zügige Rückholung des Atommülls aus der Asse. Dies solle spätestens im ersten Halbjahr 2013 verabschiedet werden, sagte Altmaier nach...

... aufrechterhalten, schreibt die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Mit einer Lösung werde in Regierungskreisen nicht vor dem Gespräch der drei Parteichefs Angela Merkel, Philipp Rösler und Horst Seehofer am Montag...

... und Italiens haben das weitere Vorgehen in der Euro-Krise erörtert. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen berieten Barack Obama, Angela Merkel, François Hollande und Mario Monti gestern in einer Video-Konferenz mit Blick auf den nächsten EU-Gipfel Ende Juni, wie eine Balance zwischen Haushaltsdisziplin und Wachstum hergestellt werden kann. Bei der Video-Konferenz dürfte es auch um andere Themen wie die Lage in Syrien gegangen...

... beschleunigten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige gebilligt. Das verlautete aus Regierungskreisen. Laut Familienministerium fehlen bundesweit 130 000 Betreuungsplätze in Kitas oder bei Tagesmüttern. Ab 1. August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf ein staatlich gefördertes Betreuungsangebot. Wegen der fehlenden Plätze wird eine Klagewelle befürchtet. Schröder plant mit ihrem Zehn-Punkte-Programm unter anderem eine Förderung von Betriebskindergärten und eine...

... des Landes bei der Energie Baden-Württemberg (EnBW), wie am Freitag in Stuttgart aus Regierungskreisen verlautete. Dieser Betrag sei zu viel bezahlt worden. Ein Sprecher des Finanzministerium lehnte eine Stellungnahme ab. Er sagte lediglich, ein Termin für die Verhandlung vor der internationalen Handelskammer in Paris stehe noch nicht fest.Die grün-rote Landesregierung hatte die Klage im Frühjahr 2012 eingereicht. Unter dem damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU)...

Damaskus - Der UN-Vermittler für Syrien, Kofi Annan, wird am kommenden Montag in Damaskus erwartet. Das verlautete am Freitag aus syrischen Regierungskreisen.Annan, dessen Friedensplan für Syrien von Experten inzwischen als wenig erfolgreich bezeichnet wird, will nach Angaben von Regimekritikern in Damaskus auch Oppositionelle treffen und mit den UN-Militärbeobachtern sprechen.Die meisten bekannteren Oppositionellen halten sind allerdings inzwischen aus Angst vor Verfolgung im Ausland auf.

... Syrien, Kofi Annan, wird am kommenden Montag in Damaskus erwartet. Das verlautete aus syrischen Regierungskreisen. Annan, dessen Friedensplan für Syrien von Experten inzwischen als wenig erfolgreich bezeichnet wird, will nach Angaben von Regimekritikern in Damaskus auch Oppositionelle treffen. Die meisten bekannteren Oppositionellen halten sind allerdings inzwischen aus Angst vor Verfolgung im Ausland...

... François Hollande ist zu einem Überraschungsbesuch in Kabul eingetroffen. Das verlautete aus Regierungskreisen in der afghanischen Hauptstadt. Das Außenministerium lud zu einer Pressekonferenz von Präsident Hamid Karsai ein. Erwartet wird, dass Karsai gemeinsam mit Hollande auftritt. Hollande hat innerhalb der Nato für Ärger gesorgt, weil er die französischen Kampftruppen schon Ende 2012 aus Afghanistan abziehen will. Die Nato will ihren Kampfeinsatz am Hindukusch erst 2014...

... ab 2013 abgeschafft werden. Entsprechende Gesetzespläne billigte das Kabinett nach Angaben aus Regierungskreisen in Berlin. Zuvor hatten sich nach einem heftigen Koalitionsstreit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf einen Kompromiss verständigt. Beim freiwilligen Wehrdienst - derzeit gibt es etwa 17 000 Soldaten - soll nur noch der Gehaltsbestandteil «Wehrsold» steuerfrei sein. Dies betrifft im Monat etwa 280 bis 350...

... Das Bundeskabinett beschloss eine Gesetzesnovelle von Agrarministerin Ilse Aigner, wie es in Regierungskreisen hieß. Demnach sollen Brandzeichen bei Pferden verboten werden. Tierversuche mit Menschenaffen werden fast vollständig untersagt. Für Wildtiere in Zirkussen sind Beschränkungen vorgesehen. Landwirte sollen Ferkel ab 2017 nicht mehr ohne Betäubung kastrieren dürfen. Die Reform, die nun in den Bundestag und den Bundesrat kommt, soll voraussichtlich im Herbst in Kraft...

... sehe keinen Anlass, beim EU-Sondergipfel darüber zu diskutieren, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen in Berlin. «Das ist eine gefestigte Überzeugung», hieß es.Beschlüsse werden bei dem Treffen nicht erwartet. Erst beim regulären EU-Gipfel Ende Juni (28. und 29.) wollen die Staatenlenker Schlussfolgerungen ziehen. Aber auch bis dahin werde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre ablehnende Haltung zu den gemeinsamen Staatsanleihen nicht ändern, hieß es. Berlin...

... aus vielen Gründen nicht der richtige Weg im Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise, hieß es in Regierungskreisen. Kanzlerin Angela Merkel werde morgen in Brüssel ihre Überlegungen zur Eindämmung der Schuldenkrise und für mehr Wachstum in Europa darlegen. Deutschland sei in der Debatte über Eurobonds keineswegs isoliert. Der neue französische Staatspräsident François Hollande hatte das Thema Eurobonds wieder auf die Agenda...

... mit dem Atomausstieg sei ein zentrales Vorhaben der Koalition. Röttgen wurde in Koalitions- und Regierungskreisen nicht mehr zugetraut, das Prestigeprojekt mit der nötigen Autorität durchzusetzen.Mitauslöser für Merkels Entscheidung könnte gewesen sein, dass CSU- Chef Horst Seehofer Röttgen heftig für die NRW-Pleite kritisiert und seine Eignung als Minister infrage gestellt hatte. Seehofer sagte in der ARD zur Entscheidung der Kanzlerin: «Nach all dem, was sie mir gesagt hat,...

... schwarz-gelben Koalition in dieser Wahlperiode, betonte Merkel. Röttgen wurde in Koalitions- und Regierungskreisen nicht mehr zugetraut, das weltweit beachtete Prestige-Projekt mit der nötigen Autorität durchzusetzen.Merkels Dank an ihren einstigen Musterschüler - der in Berlin lange den Spitznamen «Muttis Klügster» trug - fiel knapp aus. Röttgen habe als Umweltminister bei den Grundlagen für die Energiewende entscheidend mitgewirkt. Auch habe er großes Engagement beim...