Rundfunkkommission

... abschließe.Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, nannte den Bericht der KEF für alle Beteiligten handhabbar und vertretbar.Ab 1. Januar 2013 müssen die Bundesbürger nicht mehr pro Gerät eine Gebühr entrichten - jeder Haushalt muss dann zahlen - egal, ob er einen Fernseher, nur ein Radio, einen Internet-PC oder gar kein Empfangsgerät hat. Die Länder hatten dafür grünes Licht gegeben. Bisher ist offen, wie...

... wenn sie zuvor in ihrem Programm gelaufen sind.Ministerpräsident Beck, der auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder und ZDF-Verwaltungsratschef ist, hatte bereits im Dezember gefordert, mehrere Digitalkanäle einzustellen. Er mahnte eine Kultur des Sparens an. Die ARD nimmt auch dazu Stellung: Die AG Beitragsstabilität beschäftige sich derzeit «mit der Anzahl und der Beauftragung der Digitalkanäle». Diese Arbeitsgemeinschaft sei von den Ministerpräsidenten der Länder...

... Situationen zur Schau gestellt werden», teilte Beck am Mittwoch mit. Er ist Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder. «Ich bin sehr dafür, dass die zuständigen Medienaufsichten prüfen, ob die Grenzen des Zulässigen hier nicht überschritten werden.» Eine Kandidatin der Show aus Rheinland-Pfalz hatte Sat.1 in der «Rhein-Zeitung» vorgeworfen, statt Reality-TV größtenteils gestellte Szenen und erfundene Dialoge zu präsentieren und von Lüge gesprochen. Sie werde seit der...

... ein ganz wesentlicher Nachbesserungsbedarf», sagte der SPD-Politiker, der Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist. «Zurzeit sieht alles danach aus, dass es zu einer Anrufung des Vermittlungsausschusses kommen...

... in Afghanistan garantiert», erklärte die ARD-Geschäftsführung. Beck, der auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist, sagte dagegen laut Mitteilung der Staatskanzlei in Mainz: «Die ARD hat einen öffentlichen Auftrag, der auch für unsere Soldaten gilt. Die müssen schließlich auch während ihres Einsatzes GEZ-Gebühren zahlen.» ARD und Verteidigungsministerium sollten eine Lösung erarbeiten, die den Soldaten im Einsatz dauerhaft den Empfang des ARD-Programms...

... aus dem Jahr 2003 gültig.Der Mainzer Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, reagierte mit Unverständnis auf das Düsseldorfer Votum: «Ich bin fassungslos, dass die CDU ihre Machtspiele in der Opposition auf dem Rücken unserer Kinder und Jugendlichen austrägt.» Mit der Verweigerung der Zustimmung werde eine einmalige Chance vertan, mit freiwilligen Alterskennzeichnungen und dem Einsatz von Jugendschutzprogrammen Kinder und Jugendliche...

... kalkuliert sei. «Das ist unsere Planung, das ist unser Ziel», sagte Beck, der Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist. Zuvor hatten die Ministerpräsidenten die Reform der Finanzierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschlossen.Vom Jahr 2013 an wird jeder Haushalt mit der Rundfunkabgabe zur Kasse gebeten. Bisher wird die Gebühr auf Endgeräte erhoben. Beck begrüßte die Änderungen als «gerecht und zukunftssicher». Für alle gelte ein möglichst einfaches...

... Anfang Juni zugestimmt. Für Unternehmen werden die Beiträge gestaffelt. Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck (SPD), konnte an der Ministerpräsidentenkonferenz wegen der zeitgleich stattfindenden Beratung des Landeshaushaltsgesetzes 2011 im Landtag nicht teilnehmen. Er wollte sich am Nachmittag in Mainz zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag äußern. Beck hatte nach der Sitzung der Regierungschefs im Oktober angekündigt,...

... sich der rheinlandpfälzige Ministerpräsident Kurt Beck zu Wort. Beck, der Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder sowie des ZDF-Verwaltungsrats ist, sagte zu dem Unionsvorstoß: «Ich kann das nicht ernst nehmen. Das ist purer Populismus.» Der Bund habe da gar keine Kompetenzen, die lägen bei den Ländern. «Wer so etwas fordert, hat schlicht keine Ahnung. Außerdem hat kein Bundestag, kein Landtag und keine Regierung das Recht, über die Qualität des...

... die großen Spitzenverbände der Wirtschaft in einem Protestschreiben an den Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder den Reformvorschlag als «nicht akzeptabel»...

... soll der Beitrag nicht mehr pro Gerät, sondern pro Haushalt gezahlt werden. Darauf hat sich die Rundfunkkommission der Länder in Berlin geeinigt. Die lästigen Kontrollen fallen künftig weg. Die künftige Gebühr soll nicht höher als die bisherigen 17,98 Euro pro Monat...

... nicht über den bisherigen Betrag von 17,98 Euro steigen. Darauf hat sich am Mittwoch die Rundfunkkommission der Länder unter Vorsitz des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) geeinigt. Künftig soll jeder Haushalt einen einheitlichen Betrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (vor allem ARD und ZDF) bezahlen - egal, wie viele Fernseher, Radios oder Computer vorhanden sind. Damit haben die Länder in wichtigen Teilen den Vorschlag des Verfassungsrechtlers...

... soll künftig pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät gezahlt werden. Darauf einigte sich die Rundfunkkommission der Länder. Das teilte der rheinland- pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, mit. Künftig soll jeder Haushalt einen einheitlichen Betrag für den öffentlich- rechtlichen Rundfunk bezahlen, egal wie viele Fernseher, Radios oder Computer es...

... Länder beschlossen eine entsprechende Reform der Rundfunkfinanzierung, wie der Vorsitzende der Rundfunkkommission, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD),...