Rot-Rot-Grün

... Tagen mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer über den Fahrplan sprechen. Eine rot-rot-grüne Koalition, wie sie Linksfraktionschef Oskar Lafontaine ins Gespräch gebracht hatte, sei kein Thema, hieß...

... und Linke gehören. Das künftige Stadtoberhaupt müsse nach seiner Meinung den Rückhalt der rot-rot-grünen Ratsmehrheit und auch der Bürgerinitiative finden, betonte Steegmann im ARD-Morgenmagazin.Ein Nachfolger für Sauerland muss innerhalb von sechs Monaten gewählt werden. Die Duisburger hatten sich am Sonntag überraschend deutlich gegen den 56-Jährigen ausgesprochen. Für die Abwahl stimmten 129 833 Wähler. Das waren wesentlich mehr als die für eine Abwahl notwendigen rund 92...

... setze auf eine Regierung von SPD und Grünen.» Starke Grüne seien dafür die Voraussetzung. Rot-Rot-Grün stehe angesichts des Zustands der Linken nicht zur Debatte. «Eine Perspektive in Richtung Union kommt für die Grünen jetzt nicht...

... auf Bundesebene diesen Weg gehen, sagte Gabriel der Süddeutschen Zeitung zur Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung. Die Linke sei unberechenbar. Gabriel nannte die Linkspartei eine Zwangsehe aus Pragmatikern und Sektierern. Niemand werde mit einer Partei koalieren, bei der man nicht wisse, wer im Zweifel den Ton angebe. Linke-Politiker werden auch geheimdienstlich überwacht. Abgeordnete der Linkspartei werden in Niedersachsen auch mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht. Das...

... Gabriel reagierte damit auf Teile des linken SPD-Flügels, die laut Medienberichten einer rot-rot-grünen Koalition 2013 im Notfall den Vorzug geben...

(dpa) Die SPD-Linke will einem Zeitungsbericht zufolge konkrete Perspektiven für eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 eröffnen. Eine mögliche Zusammenarbeit soll laut «Frankfurter Rundschau» zentrales Thema der Jahrestagung sein, zu der sich der linke SPD-Flügel im Juni in Frankfurt trifft.Das Blatt zitiert aus dem Programmentwurf, der von der Sprecherin der Demokratischen Linken (DL), Hilde Mattheis, erstellt wurde. Danach soll das Motto der Veranstaltung...

(dpa) Die SPD-Linke will einem Zeitungsbericht zufolge konkrete Perspektiven für eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 eröffnen. Eine mögliche Zusammenarbeit soll laut «Frankfurter Rundschau» zentrales Thema der Jahrestagung sein, zu der sich der linke SPD-Flügel im Juni in Frankfurt trifft. Das Blatt zitiert aus dem Programmentwurf, der von der Sprecherin der Demokratischen Linken, Hilde Mattheis, erstellt wurde. In der SPD-Spitze stießen die Pläne auf aber...

... ausgemachte Sache, dass Maas von den Saar-Grünen enttäuscht ist, seit sie 2009 nicht auf eine rot-rot-grüne Alternative mit SPD und Linkspartei setzten. Die Umfragewerte für die Linke, mit Ex-Ministerpräsident Oskar Lafontaine an der Fraktionsspitze, sind zudem stark gesunken.Die Saar-FDP geht auch im Fall einer Neuwahl nicht davon aus, dass sie oder die Grünen weiter mitregieren. «Es wird zu einer großen Koalition aus CDU und SPD kommen», sagte der FDP-Landesvorsitzende Oliver...

... sagte, am Verbot dieser Partei führe nun kein Weg mehr vorbei. Mehrheit für Schwarz-Rot oder Rot-Rot-Grün. Bei einer Bundestagswahl würde derzeit nur eine große Koalition aus Union und SPD oder ein rot-rot-grünes Bündnis eine Mehrheit erreichen. Das geht aus dem repräsentativen Sonntagstrend hervor, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung Bild am Sonntag erhebt. Demnach erreichen CDU/CSU 33 Prozent, im Vergleich zur Vorwoche ist das ein Plus von...

... erwiderte, NRW dürfe kein Experimentierfeld sein. In Wahrheit gebe es aber ohnehin eine «rot-rot-grüne Mehrheit» im Landtag. Der Linke-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Zimmermann bezeichnete den rot-grünen Haushalt als «enttäuschend». Bislang sei ein echter Politikwechsel an Rhein und Ruhr...

... um 180 Grad vollzieht. Ihre Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt, Claudia Dalbert, hat ein rot-rot-grünes Bündnis ins Spiel gebracht. Andere sehen die Grünen hier nicht als regierungsfähig an. Wie sehen Sie das? Roth: Die neun Abgeordneten, die jetzt ins Parlament einziehen, werden den Landtag verändern, und sie werden die Landespolitik ergrünen lassen. Uns geht es um die Inhalte. Aber die Grünen würden für Rot-Rot-Grün bereitstehen? Roth: Darum geht es nicht. CDU und SPD...

... dafür, die bisherige schwarz-rote Koalition fortzuführen. Zugleich warnt Merkel die SPD vor rot-rot-grünen Modellen. Der in Magdeburg gescheiterten FDP macht sie Mut: Kein böses Omen für die Wahlen in Stuttgart und...

... anzustellen, nur sollten sie möglichst schnell entscheiden. Stabilität gebe es nicht in einer rot-rot-grünen Dreier-Koalition. «Großer Tag der Freude» Der Linke-Politiker Jan Korte begrüßt das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt mit dem sich abzeichnenden parlamentarischen Aus für die NPD. Das sei «ein großer Erfolg» für die Demokratie, sagte Korte im ZDF. Nach Hochrechnungen scheiterte die rechtsextreme Partei nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Die...