Ressorts

... wird eine Zwischenbilanz der zehn Arbeitsgruppen, die seit eineinhalb Wochen quer durch alle Ressorts Kompromisse ausloten. Die beiden Verhandlungsführerinnen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Schulministerin Sylvia Löhrmann, wollen sich anschließend zum Stand der Verhandlungen äußern. Eine Neuauflage des rot-grünen Bündnisses, das bislang noch als Minderheitsregierung arbeitet, gilt als...

... wird eine Zwischenbilanz der zehn Arbeitsgruppen, die seit eineinhalb Wochen quer durch alle Ressorts Kompromisse ausloten. Die beiden Verhandlungsführerinnen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne), wollen sich anschließend zum Stand der Verhandlungen äußern. Eine Neuauflage des rot-grünen Bündnisses, das bislang noch als Minderheitsregierung arbeitet, gilt als sicher. Am 20. Juni soll Kraft mit eigener rot-grüner Mehrheit als...

... und auch des Wohnungsbauministeriums ausgeräumt werden konnten, hätten FDP-geführte Ressorts ihre Einwände aufrechterhalten, schreibt die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Mit einer Lösung werde in Regierungskreisen nicht vor dem Gespräch der drei Parteichefs Angela Merkel, Philipp Rösler und Horst Seehofer am Montag gerechnet.Altmaier will Sondergesetz für Asse-AtommüllRemlingen (dpa) - Umweltminister Peter Altmaier will ein Sondergesetz für eine zügige Rückholung...

... und auch des Wohnungsbauministeriums ausgeräumt werden konnten, hätten FDP-geführte Ressorts ihre Einwände aufrechterhalten, schreibt die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Mit einer Lösung werde in Regierungskreisen nicht vor dem Gespräch der drei Parteichefs Angela Merkel, Philipp Rösler und Horst Seehofer am Montag...

... lassen.Die 34 Kabinettsmitglieder - die Hälfte davon Frauen - übernahmen im Laufe des Tages ihre Ressorts von den scheidenden Mitgliedern der konservativen Regierung um Premierminister François Fillon. Der neue sozialistische Präsident François Hollande hatte die neue Regierungsmannschaft erst am Vortag vorgestellt.Auf der ersten Sitzung des Kabinetts unter Leitung Hollandes wurden erste symbolträchtige Weichen gestellt, darunter auch die 30-prozentige Kürzung der Ministergehälter von...

... des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, der dpa. So müssten die Ressorts Umwelt und Wirtschaft «besser koordiniert werden». Ohne griffige Strategie liefen möglicherweise Energieversorgung, -sicherheit und -preise absehbar aus dem...

... «Wir arbeiten daran, einen gemeinsamen Weg zu finden.» Die Kanzlerin verfolge, dass die beiden Ressorts in intensiven Gesprächen seien.Das von Leutheusser-Schnarrenberger vorgelegte «Quick-Freeze-Verfahren» akzeptiert die EU-Kommission nicht. «Dies kann nicht als Umsetzung der Richtlinie angesehen werden. Das sind zwei verschiedene Dinge», betonte der EU-Sprecher. Auch das häufig von Deutschland vorgebrachte Argument, dass die EU-Kommission die EU-Richtlinie sowieso überarbeiten und...

... arbeiten. Es gehe darum, neue Arbeitgeber zu finden. Der Arbeitsgruppe gehören Vertreter der Ressorts Wirtschaft, Arbeit, Finanzen und Wissenschaft an. Auch Mitarbeiter der Gewerkschaft und der Oderstadt sind beteiligt. Wichtig sei, dass sich auch Verbände und Kammern der Herausforderung stellten, betonte der Minister. «Dies gilt auch für die Unternehmensleitung von First Solar. Nur im Zusammenspiel aller können die Suche nach einem Nachfolge-Investor, die Gründung einer...

... Reisebudget in dieser Wahlperiode ständig überschritten. Dazu gehören das Kanzleramt sowie die Ressorts Innen, Justiz, Agrar, Verkehr, Familie. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Lediglich drei Ministerien Wirtschaft, Auswärtiges Amt und Bildung hielten sich danach seit 2009 an dem selbst gesetzten Kostenrahmen. Andere Ressorts wie Entwicklungshilfe, Gesundheit oder Arbeit überzogen zumindest in einem der letzten drei Jahre die...

... bei der geplanten Zuschussrente für Geringverdiener die Bremse zieht. In der Abstimmung der Ressorts habe er einen formellen Vorbehalt gegen den Gesetzentwurf von der Leyens angemeldet, verlautete am Samstag in Kreisen seines Ministeriums.Das Kanzleramt hat deshalb nach einem «Focus»-Bericht die für Mitte Mai geplante Kabinettsentscheidung über das Rentenpaket verschoben. Das Kabinett könne nun frühestens Ende Mai entscheiden, schrieb das Magazin.Das Rentenpaket enthält mehrere...

... Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) am Freitag in Dresden mit. Auf den Homepages der Ressorts in Bayern, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen und Schleswig-Holstein sind schon jetzt einheitliche Übungs- und Musteraufgaben zur Vorbereitung auf die Erarbeitung von Texten, die Lösung von Aufgaben und Übersetzungen abrufbar. Damit solle die Voraussetzung geschaffen werden, dass die Abiturienten mit ihren Abschlüssen gleiche Chancen in anderen Bundesländern...

... habe sich nichts geändert, sagte Seibert. Laut Kotthaus haben dies auch die verfassungsgebenden Ressorts ausgiebig...

... als lebenswerte Region zu erhalten.Redner der CDU und FDP kritisierten den bisherigen Umgang des Ressorts mit der Problematik. Am weitesten ging der Abgeordnete und Landesvorsitzende der Liberalen, Gregor Beyer. Er legte Tack den Rücktritt nahe. «Was wir hier erleben, ist ein Trauerspiel.» Anders als in dem rot-roten Entschließungsantrag dargestellt, könne er keine Anstrengungen der Regierung erkennen, das Oderbruch als Siedlungs-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu sichern.Der...

... Region zu erhalten. Redner der CDU und FDP kritisierten dennoch den bisherigen Umgang des Ressorts mit der Problematik. Am weitesten ging hier der Abgeordnete und Landesvorsitzende der Liberalen, Gregor Beyer, der Tack zum Rücktritt...

... Michael Jungclaus am Donnerstag im Landtag. Dabei seien neben dem Umweltministerium auch die Ressorts für Landwirtschaft und Inneres einzubeziehen. Äußerer Anlass für die von der Fraktion beantragten Aktuellen Stunde war der Weltwassertag am 22. März.Jungclaus verwies auf die Europäische Wasserrahmenrichtlinie, derzufolge oberirdische Gewässer bis 2015 einen guten ökologischen und chemischen Zustand erreicht haben sollen. Grundwasser wiederum müsse in ausreichender Menge...