Resolutionen

Herausgekommen sind zwei Resolutionen - zum Urheberrecht und zu Tarifverträgen.Mit einer Resolution fordert der Deutsche Bühnenverein eine behutsame Lockerung des Urheberrechts. Es müsse unkomplizierter werden, Theaterproduktionen zumindest ausschnittsweise ins Internet zu stellen und damit Eigenwerbung zu betreiben, forderten die Kulturschaffenden am Samstag im Anschluss an die Jahreshauptversammlung des Vereins in Ingolstadt. Die Intendanten und Direktoren der deutschen Theater und...

... syrischen Präsidenten Assad direkt für das Massaker verantwortlich. «Wer unter Missachtung von Resolutionen des Sicherheitsrats schwere Waffen gegen das eigene Volk einsetzt, muss mit ernsten diplomatischen und politischen Konsequenzen rechnen.» Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan warf dem syrischen Regime vor, sich damit an den menschlichen Grundwerten versündigt zu haben. «Die Geduld hat ihre Grenzen, und ich hoffe, das gilt auch für die Geduld des...

... syrischen Präsidenten Assad direkt für das Massaker verantwortlich. «Wer unter Missachtung von Resolutionen des Sicherheitsrats schwere Waffen gegen das eigene Volk einsetzt, muss mit ernsten diplomatischen und politischen Konsequenzen rechnen.»Der syrische Botschafter in Berlin, Radwan Lutfi, der persönlich über die Ausweisung informiert wurde, hat nun bis Freitag Zeit, Deutschland zu verlassen. Die Ausweisung gilt auch für seine Familie. Der 52-jährige Diplomat ist verheiratet und...

... Guido Westerwelle Machthaber Assad direkt verantwortlich. «Wer unter Missachtung von Resolutionen des Sicherheitsrats schwere Waffen gegen das eigene Volk einsetzt, muss mit ernsten diplomatischen und politischen Konsequenzen rechnen», sagte der Minister. «Wir setzen darauf, dass unsere unmissverständliche Botschaft in Damaskus nicht auf taube Ohren stößt», kommentierte er die Ausweisung des Botschafters. USA zieht militärische Optionen in Erwägung Russland rückte...

... Zugang zu allen Hilfsbedürftigen zu ermöglichen. Was jetzt zähle, sei, dass Syrien die Resolutionen der Vereinten Nationen respektiere, sagte Ban in Brüssel. In den vergangenen Tagen waren immer wieder Verstöße gegen die geltende Waffenruhe gemeldet worden. Regimegegner und syrische Menschenrechtler berichteten heute von neuem Granatbeschuss auf Gebiete der Stadt...

(dpa) - Die Nato hat den missglückten Raketenversuch Nordkoreas als «klaren Bruch der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates» verurteilt. Nato-Sprecherin Oana Lungescu sagte in Brüssel, der Startversuch untergrabe die Bemühungen um eine Verringerung der Spannungen und um mehr Transparenz auf der koranischen Halbinsel und in der gesamten Region. Die USA und andere Länder sahen in dem Start den verdeckten Test einer Interkontinentalrakete, die einen atomaren Sprengkopf tragen...

... UN-Gremium hatte Nordkorea mehrfach kritisiert und 2006 und 2009 mit Sanktionen belegt. In Resolutionen des Rats wird Nordkorea aufgerufen, jegliche Raketenstarts «unter Verwendung ballistischer Raketentechnologie» zu unterlassen. Nordkorea war 2009 nach internationaler Kritik an einem Raketenstart aus den Mehrparteiengesprächen über sein Atomprogramm ausgestiegen. Wenige Monate später hatte das Land einen zweiten Kernwaffentest unternommen. Nordkoreas nächster Schritt:...

... Haltung Russlands und Chinas zur Führung in Damaskus geändert. Bislang haben die Veto-Mächte Resolutionen gegen Assads Regierung im Weltsicherheitsrat stets verhindert. Zuletzt hatten aber auch Moskau und Peking den Ton gegenüber ihrem Verbündeten verschärft und eindringlich eine umfassende Waffenruhe gefordert. Will sich Assad nicht komplett isolieren, muss er die Mahnungen der beiden Länder ernst nehmen. Zudem wird nach den Schüssen syrischer Soldaten über die türkische Grenze...

... verehrten Kim Il Sung am 15. April erfolgen.Die USA, Südkorea und Japan werfen Pjöngjang vor, Resolutionen des Weltsicherheitsrats zu missachten. Darin wird Nordkorea aufgerufen, jegliche Raketenstarts «unter Verwendung ballistischer Raketentechnologie» zu unterlassen. Mit dem Start wolle Nordkorea eine Interkontinentalrakete testen, mit der auch Atomsprengköpfe transportiert werden könnten, unter anderem bis aufs Festland der USA.Im Rahmen der Geburtstagsfeierlichkeiten stärkte das...

... wie Russland schwer unter Druck geraten, weil sie als Veto-Mächte im Weltsicherheitsrat zwei Resolutionen gegen das Regime in Syrien verhindert hatten.Der Iran sagte der syrischen Führung volle Unterstützung zu. Er sei davon überzeugt, dass Assad die notwendigen Reformen längst eingeleitet habe, sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad laut Nachrichtenagentur Irna im Gespräch mit einem Sonderbevollmächtigten Assads.Die Kämpfe gingen in Syrien unterdessen weiter. In Vororten der...

... ohne Wenn und Aber auf Russland als Beistand verlassen kann».Russland und China hatten dreimal Resolutionen gegen ihren Verbündeten Syrien verhindert, zweimal mit einem Doppelveto gegen die große Mehrheit des Rates. Diese Blockadepolitik hatte zu heftigen Verstimmungen geführt, zumal Moskau immer betonte, es verhindere nur Militärschläge gegen Syrien und bewahre den Frieden. Militäreinsätze waren aber nie gefordert worden, keiner der Resolutionsentwürfe hatte irgendwelche...

... werden. Abgestimmt werden könnte schon an diesem Dienstag. Russen und Chinesen hatten schon drei Resolutionen gegen ihren Waffenkunden Syrien blockiert, in zwei Fällen per Doppelveto.Der neue Entwurf sieht nach Angaben europäischer Diplomaten vor, ein klares Signal der Unterstützung für die Mission des Syrien-Beauftragten von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Kofi Annan, zu setzen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte nach Angaben der Agentur Interfax, dass Moskau die...

... der Sicherheitsrat zu einer geschlossenen Haltung zurückfinden.Russland und China hatten dreimal Resolutionen, die die Gewalt des syrischen Regimes verurteilen sollten, blockiert, zweimal davon mit einem Doppelveto gegen die Mehrheit des Sicherheitsrates. Abgesehen von einer gemeinsamen Erklärung ist der Rat deshalb bislang stumm geblieben, obwohl nach UN-Schätzungen mehr als 8000 Menschen in den vergangenen zwölf Monaten in Syrien getötet wurden.Annan war am vergangenen Wochenende in...

... und extremistische Gruppen wie Al-Kaida-Terroristen kämpfen.»Russland hat bereits drei Resolutionen gegen seinen Verbündeten und Waffenkunden Syrien verhindert, keine von ihnen enthielt irgendwelche Strafmaßnahmen oder ging sonst über eine Verurteilung hinaus. Auch ein chinesischer Vertreter bekräftigte am Montag, Peking sei gegen jede Einmischung in innere Angelegenheiten.Bundesaußenminister Guido Westerwelle warf dem Sicherheitsrat Versagen in der Syrien-Krise vor. «Der Rat...

... Angelegenheiten aus. Die Veto-Macht Russland hat bislang gemeinsam mit China im UN-Sicherheitsrat Resolutionen gegen die syrische Führung verhindert.Ein sofortiges Ende des Blutvergießens verlangten auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und der Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates, Abdul Latif al-Sajjani. «Wir sind beide der Überzeugung, dass eine solche Lage nicht akzeptiert werden kann», sagte Westerwelle bei einem Besuch des Golf-Kooperationsrates in der saudischen...