Repräsentantenhauses

... aus dem Parlamentsgebäude verbannen. Das versicherte der stellvertretende Präsident des Repräsentantenhauses. Sein Chef hatte tags zuvor den Zorn von Frauenrechtlerinnen auf sich gezogen. Er verkündete, das Parlament wolle Miniröcken verbieten, weil das die Männer verleite. Frauen hatten Jakartas Gouverneur erst im vergangenen Jahr heftig kritisiert, als er meinte, wenn Frauen sich nicht aufreizend anziehen, würden sie auch nicht...

... findet am Dienstag die nächste Vorwahl statt. Außer Gingrich, dem früheren Präsidenten des Repräsentantenhauses, und Romney sind noch Rick Santorum und Ron Paul im Rennen, denen aber kaum Chancen eingeräumt werden. Die Vorwahl gilt als wichtige Chance für Gingrich, einen großen Südstaat zu gewinnen und möglicherweise an dem lange favorisierten Ex-Gouverneur Romney vorbeizuziehen. Umfragen deuteten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. Romney reißt Gingrichs Mondbasis ab Romney...

... gewinnt Vorwahl der Republikaner in South Carolina. Der ehemalige Präsident des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, hat die Vorwahl der Republikaner in South Carolina um die US-Präsidentschaftskandidatur laut Wählerbefragung überraschend deutlich gewonnen. Einer Wählerbefragung für die Nachrichtenagentur AP und US-Fernsehsender zufolge ließ Gingrich seine Kontrahenten weit hinter sich. Nach Auszählung der Stimmen von 57 Prozent der Wahlbezirke in South Carolina...

... als Favorit in die Abstimmung. Sein stärkster Herausforderer dürfte der frühere Präsident des Repräsentantenhauses, Gingrich, sein. Daneben treten der frühere Senator Rick Santorum und der Abgeordnete Ron Paul an. Staranwalt verteidigt Megaupload. Die von der US-Justiz wegen Urheberrechtsverletzungen angeklagten führenden Vertreter des Online-Speicherdienstes Megaupload werden vor Gericht von einem der prominentesten Anwälte der USA verteidigt. Robert Bennett teilte mit, dass er das...

... abzuschwächen und auf Netzsperren zu verzichten. Die Vorlage liegt zurzeit im Justizausschuss des Repräsentantenhauses. Im Senat geht es bereits am Dienstag nächster Woche um PIPA, eingebracht vom demokratischen Senator Patrick Leahy. Die Regierung von Präsident Barack Obama lehnt beide Vorhaben ab.Auch in Deutschland, wo das Urheberrecht im Netz seit Jahren kontrovers diskutiert wird, fand die Protestaktion regen Widerhall. Mehrere Webseiten zogen auch hier den schwarzen Vorhang auf und...

... der möglichen Gegner Obamas.Deutlich weniger Stimmen erreichten in Iowa der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich (13 Prozent), der frühere texanische Gouverneur Rick Perry (10 Prozent) und die Kandidatin der Tea-Party-Bewegung, Michele Bachmann (5 Prozent).Die parteiinterne Vorwahl in dem kleinen Agrarstaat im Mittleren Westen ist zwar der vielbeachtete Auftakt zum Wahljahr 2012 - aber sie hat für das tatsächliche Ergebnis des Rennens eher symbolische Bedeutung. Als...

... Prozent nur den vierten Platz erreichte. Eine bittere Niederlage für den ehemaligen Sprecher des Repräsentantenhauses, der sich viel mehr von den ersten Vorwahlen versprochen hatte. Sollte Gingrich in den nächsten Vorwahlen am 10. Januar in New Hampshire nicht das Ruder rumreißen, könnte auch er früh scheitern. Freuen können sich dagegen der zweitplatzierte Rick Santorum und der Dritte, Ron Paul. Vor allem für Santorum, der nur acht Stimmen weniger als Romney erhielt, waren die...

... Minus im Dax etwas in Grenzen. Der US-Notenbankchef hielt in einer Anhörung vor Vertretern des Repräsentantenhauses die Tür für eine Ausweitung der geldpolitischen Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur weiterhin offen.Der Finanzsektor stand weiter im Fokus: So trat die Deutsche Bank wegen der Turbulenzen auf den Kapitalmärkten mit einer Prognosesenkung an den Markt. Der Branchenprimus hält es nun nicht mehr für möglich, in diesem Jahr wie angestrebt 10 Milliarden Euro vor Steuern...

... sie befürchteten eine weitere Rezession. John Boehner, der republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, forderte dazu auf, die Grundlage für eine weitgehende Überarbeitung der Steuergesetzgebung zu legen. Die einzige Option seien Ausgabenkürzungen und eine Reform der sozialen...

... Euro). «Sie sollten dieses Gesetz sofort billigen», sagte Obama an die Abgeordneten des Repräsentantenhauses und des Senats gewandt. «Es ist an der Zeit das zu tun, was gut für unsere Zukunft ist.»  Parteien rufen nach Terroralarm zu Besonnenheit auf. Nach der Festnahme zweier Terrorverdächtiger in Berlin rufen die Innenexperten der Bundestagsfraktionen zu Besonnenheit auf. Es gelte, die Ermittlungsergebnisse abzuwarten und nicht voreilig über mögliche Maßnahmen zu...

... müsse dabei helfen, sagte der Präsident in Richtung des von den Konservativen beherrschten Repräsentantenhauses.Obama startete am Montag zu einer dreitägigen Bustour durch den Mittelwesten. Angesichts schlechter Umfragewerte und hoher Arbeitslosigkeit gehe es dem Präsidenten darum, wieder die Oberhand im politischen Prozess zu gewinnen, kommentierten US-Medien. Die Republikaner verspotten die Initiative als «Obamas Schulden-Tour» - in Anspielung auf die hohen Staatsschulden.Aus...

... der zyprischen Finanzen zur Kenntnis», sagte er.Zuvor hatte er dem Finanzausschuss des Repräsentantenhauses ein 600 Millionen Euro schweres Sparprogramm präsentiert, das am Abend auch die Regierung billigte. Die Abstimmung im Parlament darüber soll am 25. August stattfinden.Die Regierung betont immer wieder, dass Zypern zur Zeit keine Hilfe der EU benötige. Vor zwei Wochen hatte die US-Ratingagentur Moody's die Kreditbewertung für Zypern um zwei Noten gesenkt. Auch die...

... Aussichten, die drohende Zahlungsunfähigkeit in letzter Minute abzuwenden. Mit der Zustimmung des Repräsentantenhauses nahm der Kompromiss, der eine Anhebung des Schuldenlimits und zugleich drastische Kürzungen der Staatsausgaben vorsieht, am Montagabend die erste und schwierigste Hürde im Kongress. Der Senat wollte am Dienstagmittag (18.00 Uhr MESZ) über das Gesetz abstimmen, wenige Stunden vor Fristablauf. Bis Mitternacht (Ortszeit) muss es unter Dach und Fach und von Präsident Barack...

... Tea Party zugerechnet werden. Beobachter gingen jedoch davon aus, dass sowohl der Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, als auch der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, die erforderlichen Stimmen zusammenzubekommen. Bei den Demokraten wollte außerdem Vizepräsident Joe Biden mit Gesprächen im Senat und im Repräsentantenhaus für den Gesetzentwurf werben. Einigung nach wochenlangem Streit Nach wochenlangem Streit hatten sich US-Präsident Barack Obama und die...

republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, versuchte unterdessen, eine Mehrheit für die Abstimmung am Mittwoch zu organisieren. Sein Entwurf sieht die Anhebung der Schuldenobergrenze um eine Billion Dollar (700 Milliarden Euro) sowie Ausgabenkürzungen in Höhe von 1,2 Billionen Dollar (845 Milliarden Dollar) vor. Boehners Entwurf wurde jedoch auch in seiner eigenen Partei kritisiert. So warfen ihm einige konservative Abgeordneten vor, die geplanten Einsparungen...