So., 03.06.12

Regierungsmitglied

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Regierungsmitglied"

14.05.2012
Justiz EU legt Abkommen mit Ukraine auf Eis EU legt Abkommen mit Ukraine auf Eis (Foto)

... sportlichen Boykott gerufen hätte», berichtete Haber über die EU-Beratungen. Über Besuche von Regierungsmitglieder anlässlich der Europameisterschaft sollten Entscheidungen erst fallen, «wenn sie unmittelbar anstehen - und dann im Lichte der dann herrschenden Lage». Neben der EU-Kommission hat bisher lediglich Österreich schon festgelegt, dass es keine Politiker in die Ukraine schickt.«Wir sind nicht so weit, Entscheidungen zu treffen. Aber wir werden die Entwicklung sehr sorgfältig...

08.05.2012
Luftverkehr Hintergrund: Die Mängelliste des Hauptstadtflughafens

... am Terminal nötig.- REGIERUNGSTERMINAL: Die Eröffnung des gesonderten Abflugbereichs für Regierungsmitglieder im Norden des Flughafens wurde zwei Mal verschoben, zuletzt von 2014 auf 2016. Die Schuld geben sich die Beteiligten gegenseitig. Währenddessen verdoppelten sich die Baukosten auf 310 Millionen Euro. Bis 2016 werden die Regierungsflieger nun im alten Flughafen Schönefeld abgefertigt.- CHECK-IN: Vor zwei Monaten stellt sich heraus, dass der Flughafen schon zu klein ist. Beim...

Was Hollande verändern will (Foto)
07.05.2012
Wahlen in Frankreich Was Hollande verändern will

... als eine Million Euro erheben. Zudem ist er für eine Finanztransaktionssteuer. Das Gehalt der Regierungsmitglieder und des Präsidenten soll um 30 Prozent gekürzt, die von Sarkozy beschlossene Mehrwertsteuererhöhung rückgängig gemacht werden. Renten Hollande will früh ins Berufsleben gestarteten Franzosen wieder die von Sarkozy abgeschaffte «Rente mit 60» ermöglichen. Dafür sollen die Sozialabgaben angehoben werden. Arbeitsmarkt Hollande will 150.000 Arbeitsplätze für...

Jetzt ist Schluss mit Merkozy (Foto)
06.05.2012
Wahl in Frankreich Jetzt ist Schluss mit Merkozy

... sind weiter gestiegen. Hinzu kamen etliche Image schädigende Affären um reiche Freunde, maßlose Regierungsmitglieder oder Vetternwirtschaft. Hollande sagte bereits vor der Wahl: «Der Präsident, der ich sein werde, wird dem Kandidaten ähneln, der ich bin: respektvoll, einigend - ein normaler Kandidat für eine normale Präsidentschaft im Dienste der Republik.» Eine seiner ersten Amtshandlungen werde eine Reise zu Kanzlerin Merkel nach Berlin sein. Mit dem G8-Treffen (18./19. Mai) und...

04.05.2012
Deutsche Ärzte bei Timoschenko

... allerdings Hoffnungen auf ihre baldige Ausreise nach Deutschland. Weiterhin offen ist auch, ob Regierungsmitglieder zu Spielen der Fußball-EM in die Ukraine reisen...

EU-Kommission boykottiert EM-Spiele (Foto)
03.05.2012
Fußball-EM 2012 EU-Kommission boykottiert EM-Spiele

... Fußballverband hatte einer Verlegung eine klare Absage erteilt. Die Entscheidung, ob deutsche Regierungsmitglieder Spiele in der Ukraine boykottieren, hängt auch von der weiteren Entwicklung ab, wie Seibert deutlich machte. Mit Blick auf die erkrankte inhaftierte Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko twitterte er: «Das wichtigste ist erst mal Hilfe für Frau Timoschenko, Reisepläne klären sich später und je nach Entwicklung in UKR.» Seibert bekräftigte die Sorge, dass das...

Bombenserie im EM-Land (Foto)
27.04.2012
Ukraine Bombenserie im EM-Land

... beklagt, es gebe in der Ukraine offensichtlich eine «groß angelegte Abrechnung» mit ehemaligen Regierungsmitgliedern. Die Inhaftierungen haben eine breite Debatte darüber ausgelöst, ob Spitzenpolitiker zu EM-Spielen in der Ukraine reisen sollten. Bundespräsident Joachim Gauck sagte aus Protest bereits Reise in die das Land ab. EU-Justizkommissarin Viviane Reding schloss einen Besuch des EM-Eröffnungsspiels im Juni...

23.04.2012
Brandenburg Solar-Krise, Strafvollzug und Stasi-Überprüfung Themen im Landtag

... die das Parlament in erster Lesung behandelt, wie der zu reduzierten Altersbezügen für Regierungsmitglieder oder zu erweiterten polizeilichen Befugnissen für Zollbeamte. Zum neuen Präsidenten des Landesverfassungsgerichts werden die Abgeordneten am Mittwoch voraussichtlich den bisherigen Direktor des Sozialgerichts Neuruppin, Jes (rpt Jes) Möller, wählen.In ihrem Antrag zur Solarindustrie weist die Linke vor allem der schwarz-gelben Bundesregierung die Verantwortung für den...

Steinbrück ist Spitzenreiter bei Nebenjobs im Bundestag (Foto)
20.04.2012
Bundestag Steinbrück ist Spitzenreiter bei Nebenjobs im Bundestag

... neben seinem Bundestagsmandat lagen fast immer bei mindestens 7000 Euro.Auch andere ehemalige Regierungsmitglieder mit Bundestagsmandat, wie etwa der frühere Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU), haben die Zahl ihrer lukrativen Nebenjobs deutlich erhöht. Glos' frühere Staatssekretärin Dagmar Wöhrl (CSU) wiederum sitzt seit kurzem im Verwaltungsrat einer Schweizer Bank. Abgeordnete von CDU/CSU und FDP gehen mit Abstand am häufigsten einer Nebentätigkeit nach. Aktiven...

14.04.2012
Weitere Verzögerung bei Berliner «Regierungsflughafen»

(dpa) - Der Abfertigungsbereich für Staatsgäste und Regierungsmitglieder am neuen Berliner Hauptstadtflughafen geht noch später in Betrieb als geplant. Der sogenannte Protokollbereich werde erst im Jahr 2016 und nicht 2014 fertiggestellt, sagte die Sprecherin des Bundesfinanzministeriums, Marianne Kothé, der Nachrichtenagentur dpa. Grund sei, dass sich das Planungsverfahren im Land Brandenburg verzögert habe. Außerdem habe eine EU-weite Ausschreibung für weitere Verschiebungen...

Joyce Banda legt Amtseid als Präsidentin in Malawi ab (Foto)
07.04.2012
Regierung Joyce Banda legt Amtseid als Präsidentin in Malawi ab

... Ellen Johnson-Sirleaf in Liberia die zweite Frau an der Spitze eines afrikanischen Staates.Regierungsmitglieder hatten am Freitag mitgeteilt, Präsident Mutharika (78) sei an den Folgen eines Herzinfarktes gestorben. Kurzzeitig war auch der Bruder des Verstorbenen, Peter Mutharika, von der DDP als Kandidat für die Nachfolge gehandelt worden.Gemäß der malawischen Verfassung wurde Vizepräsidentin Banda automatisch Nachfolgerin. Sie war einst Parteifreundin von Präsident Mutharika....

07.04.2012
Radio: Präsident von Malawi gestorben - Machtkampf um Nachfolge

... Der 78-Jährige war wegen seiner Herzprobleme zur Behandlung nach Südafrika geflogen worden. Regierungsmitglieder hatten dann mitgeteilt, der Präsident sei an den Folgen eines Herzinfarktes gestorben. Eine offizielle Bestätigung für die Berichte gab es jedoch nicht. Hintergrund könnte ein Machtkampf um die Nachfolge...

04.04.2012
USA wollen Sanktionen gegen Birma lockern

... den Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton sollen etwa Einreiseverbote für birmanische Regierungsmitglieder sowie Beschränkungen für den Finanzverkehr und Hilfsmissionen gemildert werden. Zudem wollen die USA einen Botschafter entsenden. Die oppositionelle Nationalliga für Demokratie hatte mit ihrer Parteichefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi bei den Wahlen 43 der 45 zu vergebenden Sitze...

01.04.2012
Hamsterkäufe an Großbritanniens Tankstellen

... im Streit um eine bessere Bezahlung zu Ostern in den Ausstand zu treten. Daraufhin hatten mehrere Regierungsmitglieder die Menschen aufgefordert, sich mit Benzin...

Umfrage: SPD und Linke legen zu - CDU fällt zurück (Foto)
21.03.2012
Brandenburg Umfrage: SPD und Linke legen zu - CDU fällt zurück

... Günter Baaske (33 Prozent) und Innenminister Dietmar Woidke (32 Prozent). Die drei populärsten Regierungsmitglieder der Linken sind Umweltministerin Anita Tack, Finanzminister Helmuth Markov (beide 20 Prozent) und Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (19 Prozent). Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Kerstin Kaiser, büßt mit 14 Prozent deutlich an Zufriedenheit gegenüber Dezember (minus 8 Prozentpunkte) ein, während Grünen-Fraktionschef Axel Vogel jetzt auf 16 Prozent (plus...

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