Regierungskommission

... Merz am Freitag in Düsseldorf. Falls Röttgen die Wahl gewinnt, will Merz aber eine unabhängige Regierungskommission zur Zukunft der Industrie in NRW leiten. In den Wahlkampf werde er nicht einsteigen, sagte Merz. Der frühere Unionsfraktionschef war 2009 aus dem Bundestag in die Wirtschaft gewechselt und arbeitet in einer internationalen...

Sie wollen eine Regierungskommission zur Zukunft der Industrie in NRW vorschlagen.Für die SPD wird ihr Generalsekretär Michael Groschek ein erstes Kampagnenplakat präsentieren (12.00). Die Linke will am Düsseldorfer Bahnhof eine Kampagne für ein landesweites Sozialticket für Bedürftige starten (14.00). An der Aktion nimmt neben der Spitzenkandidatin der NRW-Linken, Katharina Schwabedissen, auch die Bundesparteivorsitzende Gesine Lötzsch teil.Info zur Aktion der...

... Am 18. April wollen Vertreter beider Orte mit dem zuständigen Ausschuss der deutsch-polnischen Regierungskommission über das Thema beraten.Frankfurt...

Sie wollen eine Regierungskommission zur Zukunft der Industrie in NRW vorschlagen. Ein politisches Amt strebt der ehemalige Unionsfraktionschef Merz aber nicht mehr an. Eine Rolle im Schattenkabinett von CDU-Landesparteichef Röttgen hatte der Anwalt bereits...

Stuttgart - Die SPD stemmt sich gemeinsam mit dem DGB gegen die von den Grünen geplanten weiteren Einschnitte bei den Beamten. «Die SPD-Fraktion sagt zu, dass wir für strukturelle Eingriffe bei Besoldung und Beihilfe nicht zur Verfügung stehen», sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel am Montag in Stuttgart vor der ersten Sitzung der Regierungskommission für Haushalt und Verwaltung.

... Donnerstag kommt der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur ersten Arbeitssitzung zusammen.Die Regierungskommission ist im Gegensatz zu dem Ausschuss auf die freiwillige Zusammenarbeit der Behörden angewiesen. Grundlage für die Arbeit sollen vor allem die Erkenntnisse von Sonderermittlern und -kommissionen in den Ländern sowie der Untersuchungsausschüsse im Bundestag und im Thüringer Landtag sein, die sich kürzlich konstituierten. Den Zwickauer Rechtsterroristen werden Morde an neun...

... und die Art des Einsatzes von V-Leuten gehörten tabulos auf den Tisch, sagte sie. Eine Regierungskommission könne die parlamentarische Aufklärung nicht ersetzen. Bisher hat nur die Linke-Fraktion per Beschluss einen Untersuchungsausschuss...

... über die politische Zukunft seines Verteidigungsministers das Ergebnis der Untersuchung einer Regierungskommission abwarten. Zu Fox' Nachfolger ernannte er nun, wie schon spekuliert worden war, den 55-jährigen Hammond. Dessen Posten im Verkehrsministerium soll die Abgeordnete Justine Greening übernehmen. In einem Schreiben lobte Cameron den im Mai 2010 zum Minister ernannten Fox für seine Verdienste. Insbesondere beim militärischen Eingreifen in Libyen habe er maßgeblich zum Erfolg...

... abgeschafft und lasse die «ausufernde Sicherheitsstruktur der letzten zehn Jahre» durch eine Regierungskommission überprüfen.BKA-Chef Ziercke verwies darauf, dass seit dem 11. September 2001 in Deutschland acht Anschläge von der Polizei verhindert werden konnten oder gescheitert seien. Bei den Attacken auf New York und Washington hatten vor zehn Jahren islamistische Terroristen fast 3000 Menschen mit sich in den Tod gerissen hatten. 88 Prozent der Bundesbürger wissen nach einer...

... werden die WWF-Zahlen auch angezweifelt. So erklärte der Leiter der kambodschanischen Regierungskommission für den Schutz des Mekongs und den Ökotourismus, Touch Seang Tana, die Zahl gebe den wirklichen Bestand nicht wieder. Ende 2010 habe es 155 bis 175 Exemplare gegeben. Bis Ende des Jahres sollen eine Schutzzone für die Delfine eingerichtet und Treibnetze in der Region verboten werden.Delfinbericht des...

... 2010 in Smolensk seinen Rücktritt eingereicht. Vorher war aus dem Untersuchungsbericht einer Regierungskommission hervorgegangen, dass es bei der Vorbereitung der Flugreise zahlreiche Verfehlungen gegeben habe. Ruhezeiten für Piloten seien nicht eingehalten, Trainingsflüge nicht ausgeführt worden. Bei dem Absturz waren Präsident Lech Kaczynski, seine Frau und 94 weitere Prominente ums Leben...

... am Freitag in Warschau. «Ich nehme den Rücktritt an», erklärte Tusk vor Journalisten. Eine Regierungskommission hatte «zahlreiche Verfehlungen» in der Luftwaffeneinheit Geschwader 36 festgestellt, die für die Flugreisen der Politiker zuständig ist.Aus dem am Vormittag vorgestellten Untersuchungsbericht geht hervor, dass die Ruhezeiten für Piloten nicht eingehalten worden seien und die Trainingsflüge nicht ausgeführt worden seien. Auch die Dienstaufsicht für die Eliteeinheit...

... am Freitag in Warschau. «Ich nehme den Rücktritt an», erklärte Tusk vor Journalisten. Eine Regierungskommission hatte «zahlreiche Verfehlungen» in der Luftwaffeneinheit Geschwader 36 festgestellt, die für die Flugreisen der Politiker zuständig ist.Aus dem am Vormittag vorgestellten Untersuchungsbericht geht hervor, dass die Ruhezeiten für Piloten nicht eingehalten worden seien und die Trainingsflüge nicht ausgeführt worden seien. Auch die Dienstaufsicht für die Eliteeinheit...

... der Belegschaft stellte eine Gefahr für die Flugsicherheit dar», sagte ein Vertreter der Regierungskommission am Freitag in Warschau bei der Vorstellung des Untersuchungsberichts. Bei dem Flugzeugabsturz am 10. April 2010 waren Präsident Lech Kaczynski, seine Frau Maria und 94 weitere Prominente aus Politik, Wirtschaft, Kirche und Armee ums Leben gekommen.   Aus dem Gutachten geht hervor, dass es bei der Vorbereitung der Flugreise «zahlreiche Verfehlungen» gegeben...