Regelleistung

... wenig Strom vorhanden war, musste über die für Notfälle als Absicherung des Systems vorgesehene Regelleistung zurückgegriffen werden, die mit Kosten von rund 100 Euro je Megawattstunde deutlich billiger ist. Diese Kosten werden den Stromhändlern im Nachhinein berechnet. Laut Berliner Zeitung musste wohl auch wegen der gefährlichen Unterdeckung die Kaltreserve, bestehend aus Kohle-, Gas- und Ölkraftwerken in Deutschland und Österreich, angezapft werden. Wenn keine Regelleistung mehr...

... einen Job mit sittenwidrig niedriger Vergütung verweigert, muss keine Kürzung der Regelleistung hinnehmen. Das entschied das Sozialgericht Berlin (Az. S 55 AS 24251/11 ER). Als sittenwidrig gilt eine Vergütung, wenn sie trotz Vollzeitbeschäftigung unter dem Niveau der Grundsicherung liegt. Die Klägerin hatte eine sogenannte Arbeitsgelegenheit in Entgeltvariante nicht angetreten, in der sie für 38,5 Wochenstunden monatlich 900 Euro brutto bekommen sollte. Die Richter...

... für Finanzdienstleistungen enthalten sei. Die Richter folgten dieser Begründung nicht. In der Regelleistung seien auch Verbrauchsausgaben für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel enthalten, ohne dass deswegen der Abzug von Werbungskosten vom Einkommen für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte ausgeschlossen wäre. Im konkreten Fall benötige der Kläger zweifelsfrei ein Girokonto, auf das die Erwerbsminderungsrente überwiesen werden könne. Die anfallenden Kontogebühren...

... der Wunsch, Spielzeug und Kleidung zu kaufen: Beides zähle zu den Grundbedürfnissen, die aus der Regelleistung zu bestreiten seien, urteilte das LSG. Auch eine Reduzierung der Anrechnung um 50 Euro je Anlass komme deshalb nicht in...

... Kindern, die aufs Gymnasium gehen. Unserer Einschätzung nach sind das Bildungspaket und auch die Regelleistungen völlig unzulänglich. Wie lange könnte es dauern, bis über Hartz IV wieder in Karlsruhe verhandelt wird? Behrsing: Im Fall einer Normenkontrollklage durch den Bundestag hätte es vielleicht nur zwei Jahre gedauert. Derzeit gehen wir davon aus, dass es wieder vier, vielleicht fünf Jahre dauern wird, bis Hartz IV beim Bundesverfassungsgericht landet. Die Bundesregierung hat...

... sein Vorgehen. Nach dem Verfassungsurteil vom 9. Februar 2010 gebe es für die bisherigen Regelleistungen ab Jahresbeginn keine Rechtsgrundlage mehr. Da die Bundesagentur aber ihre Bescheide weiter auf Grundlage des bisherigen Rechts versende, ohne sie für vorläufig zu erklären, bestünden erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken.Nach Aussage von Alt sind dagegen die Bescheide bis zu einer Gesetzesänderung rechtskräftig. Widersprüche würden die Jobcenter umgehend ablehnen. Der...

... der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag). Die Verfahren würden sich sowohl gegen die Höhe der Regelleistungen als auch gegen deren Berechnung richten.Auch der hessische Sozialrichter Jürgen Borchert bezweifelt, dass das Gesetz verfassungsgemäß ist. Borchert sagte der «Berliner Zeitung» (Freitag), die Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach transparenter Berechnung des Hartz-IV-Regelsatzes werde nicht erfüllt. «Es wurde offenbar versucht, die Zahlen nach unten zu rechnen», so...

... gestellt. Dabei wird der durch die Krankenkasse zu leistende Festzuschuss ausgewiesen. Über die Regelleistung hinausgehende Leistungen, die nach eingehender Beratung durch den Zahnarzt mit dem Patienten vereinbart werden, müssen nach Vorgabe der GOZ ebenfalls gesondert ausgewiesen werden. Die genaue Höhe des zu leistenden Eigenanteils wird durch die Krankenkasse bestimmt. Zuschussfestsetzung Hier trägt die Krankenkasse die jeweilige Summe der Festzuschüsse ein. Die gewährten...

... Hartz-IV-Empfänger können nach Informationen der Süddeutschen Zeitung damit rechnen, dass die Regelleistungen bereits im Juli kommenden Jahres erneut erhöht werden. Nach der Anhebung um fünf Euro im Januar ist dann sogar ein leicht höheres Plus möglich. Darauf deuteten die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Lohn- und Preisentwicklung hin, die künftig für die Anpassung der Hartz-IV-Sätze maßgeblich sind. Die Anhebung um fünf auf 364 Euro zu Beginn des Jahres 2011...

... Hartz-IV-Empfänger können nach Informationen der Süddeutschen Zeitung damit rechnen, dass die Regelleistungen bereits im Juli kommenden Jahres erneut erhöht werden. Nach der Anhebung um fünf Euro im Januar ist dann sogar ein leicht höheres Plus möglich. Darauf deuteten die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Lohn- und Preisentwicklung hin, die künftig für die Anpassung der Hartz-IV-Sätze maßgeblich sind. Die Anhebung um fünf auf 364 Euro zu Beginn des Jahres 2011...

... unverändert bleiben sollen. Diese schwanken zurzeit je nach Alter zwischen 60 und 80 Prozent der Regelleistung für erwachsene Langzeitarbeitslose. Aus Koalitionskreisen hieß es dazu, die Sätze für Kinder hätten eigentlich gesenkt werden müssen. Früher wurden sie vom Satz der Erwachsenen abgeleitet. Nun seien sie zum ersten Mal «spitz gerechnet» worden. Überraschend sei herausgekommen, dass die bisherigen Sätze in allen Altersgruppen eigentlich zu hoch waren. Kein Geld...

... der Länder überzeugen. Hintergrund ist ein Verfassungsgerichtsurteil. Demnach muss der Bund die Regelleistungen für Hartz-IV-Familien mit Kindern neu...

... Bildungschance ankomme. Hintergrund ist ein Verfassungsgerichtsurteil. Demnach muss der Bund die Regelleistungen für Hartz-IV-Familien mit Kindern neu...

... dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Anfang Februar muss der Bund bis zum Jahresende die Regelleistungen für Hartz-IV-Familien mit Kindern neu ordnen, um das «menschenwürdige Existenzminimum» zu garantieren. Im Fokus steht dabei besonders die Übernahme von Bildungskosten für die betroffenen Kinder durch den Bund. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat dafür im Haushalt von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) 2011 eine knappe halbe Milliarde Euro...