So., 03.06.12

Reformpolitik Unionsspitze

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Reformpolitik Unionsspitze"

14.05.2012
Justiz EU legt Abkommen mit Ukraine auf Eis EU legt Abkommen mit Ukraine auf Eis (Foto)

... der Ukraine passiert», sagte Ashton. Freie und faire Wahlen im Oktober sowie die Fortsetzung der Reformpolitik sind nach Worten Habers «die beiden entscheidenden Messlatten der nächsten Zeit - zusammen natürlich mit der Art und Weise wie die Ukraine sich entschließt, mit den Oppositionspolitikern umzugehen.»«Rechtsstaatlichkeit ist sehr wichtig», sagte auch Schwedens Außenminister Carl Bildt. «Die Politik der Rache hat keinen Platz in der europäischen Politik. Aber es ist Sache der...

Euro-Krise: Schäuble schließt weitere Zahlungen aus (Foto)
09.04.2012
EU Euro-Krise: Schäuble schließt weitere Zahlungen aus

... de Guindos in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Samstag) um Vertrauen für die Spar- und Reformpolitik der konservativen Regierung unter Mariano Rajoy.Er gab zu, dass Spanien inmitten einer neuen Rezession noch ein «sehr hartes Jahr» mit Minuswachstum und einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit bevorstehe. Der gerade vorlegte Konsolidierungshaushalt werde jedoch zusammen mit der Reform des Arbeitsmarktes «das Fundament für eine Erholung» im Jahr 2013...

Spanien will Krise aus eigener Kraft überwinden (Foto)
07.04.2012
EU Spanien will Krise aus eigener Kraft überwinden

... de Guindos in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Samstag) um Vertrauen für die Spar- und Reformpolitik der konservativen Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy.Er gab zu, dass Spanien inmitten einer neuen Rezession noch ein «sehr hartes Jahr» mit Minuswachstum und einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit bevorstehe. Der gerade vorlegte Konsolidierungshaushalt werde jedoch zusammen mit der Reform des Arbeitsmarktes «das Fundament für eine Erholung» im Jahr 2013...

07.04.2012
Spaniens Wirtschaftsminister: Staat und Banken brauchen keine Hilfen

... ohne fremde Hilfe» überwinden. De Guindos warb in der «FAZ» um Vertrauen für die Spar- und Reformpolitik der konservativen Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy. Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat eine schwarze Woche erlebt. Die Börsen verzeichneten Verluste von 4,3 Prozent. Zudem stieg der Risikoaufschlag für Staatsanleihen kräftig...

Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident (Foto)
19.02.2012
Kanzlerin düpiert Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident

Diese Entscheidung könnte die deutsche Politik auf neue Wege führen: Joachim Gauck soll neuer Bundespräsident werden. Kanzlerin Angela Merkel ließ sich bei der Entscheidung von der FDP düpieren und verhinderte mit ihrem Salto Rückwärts einen Koalitionsbruch.

Gauck wird Bundespräsident (Foto)
19.02.2012
Bundespräsident Gauck wird Bundespräsident

Joachim Gauck wird als Nachfolger von Christian Wulff neuer Bundespräsident. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gab nach einem stundenlangen dramatischen Ringen ihren Widerstand gegen den Favoriten von SPD und Grünen auf.

Moody's stuft Slowenien ab: Spargesetz verabschiedet (Foto)
23.12.2011
EU Moody's stuft Slowenien ab: Spargesetz verabschiedet

... gebracht. Die erhofften klaren politischen Verhältnisse als Voraussetzung für die geplante Reformpolitik gab es jedoch nicht. Am Vortag hatten die Wahlverlierer ihren Kandidaten als Parlamentspräsidenten durchgesetzt, der Wahlgewinner hatte das nachsehen. Seitdem ist es fraglich, ob das linke Lager wie ursprünglich gedacht schnell eine neue Regierung auf die Beine stellen...

Moody's stuft Slowenien ab: Danach Spargesetz (Foto)
23.12.2011
EU Moody's stuft Slowenien ab: Danach Spargesetz

... gebracht. Die erhofften klaren politischen Verhältnisse als Voraussetzung für die geplante Reformpolitik gab es jedoch nicht. Am Vortag hatten die Wahlverlierer ihren Kandidaten als Parlamentspräsidenten durchgesetzt, der Wahlgewinner hatte das nachsehen. Seitdem ist es fraglich, ob das linke Lager wie ursprünglich gedacht schnell eine neue Regierung auf die Beine stellen...

Blatters Dilemma: Zwischen FIFA-Reform und Skepsis (Foto)
20.11.2011
Fußball Blatters Dilemma: Zwischen FIFA-Reform und Skepsis

... publik machen», so Blatter. «Ich will keine besondere Regelung.»Das Problem bei Blatters Reformpolitik: Sämtliche Versuche, das ramponierte Image seiner Organisation zu verbessern, werden von großer Skepsis der Öffentlichkeit und der Medienwelt begleitet. Der Walliser, seit 1998 an der FIFA-Spitze und davor 17 Jahre lang Generalsekretär, gilt als Mitverantwortlicher des Systems, das er jetzt ändern will, um den Verband aus der größten Krise in dessen Geschichte zu führen.Die...

Steuerentlastung blockiert, Koalition vertagt sich (Foto)
22.10.2011
Koalition Steuerentlastung blockiert, Koalition vertagt sich

Die schwarz-gelbe Steuerentlastung liegt auf Eis. Beim Koalitionsgipfel konnten sich die Partei- und Fraktionschefs von Union und FDP nicht auf ein endgültiges Konzept einigen.

Lafontaine will «Willy-Brandt-Korps» (Foto)
07.10.2011
Parteien Lafontaine will «Willy-Brandt-Korps»

... (Freitag). «Wer von der Geisterfahrt in die Vergangenheit die Nase voll hat und stattdessen Reformpolitik und Zukunft gestalten will, der ist in der SPD herzlich willkommen.»Die Linkspartei werde sich zu einer ostdeutschen Regionalpartei zurückentwickeln, sagte Oppermann. «Nichts ist so schwach wie eine Idee, über die die Zeit hinweggegangen ist. Weder Gysi noch Lafontaine werden den Niedergang der Linken...

News am Morgen (Foto)
07.10.2011
Freitag, 7. Oktober News am Morgen

... Zeitung. «Wer von der Geisterfahrt in die Vergangenheit die Nase voll hat und stattdessen Reformpolitik und Zukunft gestalten will, der ist in der SPD herzlich willkommen.» Die Linkspartei wird sich nach Meinung Oppermanns zu einer ostdeutschen Regionalpartei zurückentwickeln. Bei Airbus stehen Warnstreiks bevor. Nach dem Abbruch der Verhandlungen über einen Zukunftstarifvertrag sind die rund 16.000 Airbus-Beschäftigen in Deutschland heute zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen....

Slowakisches Votum bleibt ungewiss (Foto)
05.10.2011
EU Slowakisches Votum bleibt ungewiss

... Prozent des Bruttoinlandsprodukts eines Jahres aufgewendet. Eine gleichzeitige eiserne Spar- und Reformpolitik brachte vorübergehend Massenarbeitslosigkeit und empfindliche Einkommensverluste. Dafür hat die Slowakei heute einen der niedrigsten Schuldenstände Europas und war eines der wenigen EU-Länder, das im Zuge der Finanzkrise 2008 kein Hilfspaket für die Banken brauchte.Slowakische RegierungSlowakisches...

Koalition kämpft um jede Stimme (Foto)
27.09.2011
Alles für den Euro Koalition kämpft um jede Stimme

Der Druck ist immens: Die Regierungskoalition will mit der Abstimmung über den Euro-Rettungskurs am Donnerstag ein für alle Male die Zweifel an ihrer Mehrheitsfähigkeit ausräumen. Doch Schwarz-Gelb muss bangen.

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