Reformkommission

... Statistikamt am Freitag vorlegen. Nach vorläufigen Angaben der einflussreichen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) dürfte die Wirtschaft im ersten Quartal nur um 8,4 Prozent gewachsen sein - so wenig wie zuletzt nach Ausbruch der globalen Finanzkrise in der ersten Jahreshälfte 2009.Damit wird China als Wachstumsmotor weniger zur Ankurbelung der schwächelnden Weltkonjunktur beitragen können. Chinas Regierungschef Wen Jiabao hat für dieses Jahr allerdings ohnehin nur 7,5 Prozent...

... Der Finanzsektor wird vor allem von der Bankenaufsicht, der Zentralbank oder der Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) gesteuert. Dem Premier obliegt allerdings die Wirtschaftspolitik insgesamt.Im letzten Jahr seiner Amtszeit scheint Wen Jiabao deutlicher als vorher noch nach grundlegenden Reformen zu rufen. Schon auf der Jahrestagung des Volkskongresses hatte Wen Jiabao politische Reformen angemahnt, um die Regierung effizienter zu machen. Seine Äußerungen können auch vor dem...

... SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil schlug in der «Rheinischen Post» (Montag) eine überparteiliche Reformkommission unter Leitung des Bundestagspräsidenten vor.Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte der Berliner Zeitung «B.Z.» (Samstag): «Man könnte überlegen, ob der Bundespräsident ein abgesenktes Ruhestandsgehalt bekommt, wie es die Kanzler und alle anderen Personen des öffentlichen Lebens beziehen.» Der Parlamentarische Geschäftsführer der...

... einer unabhängigen Wahlkommission, sagte der König nach der Entgegennahme der Vorschläge einer Reformkommission. Die Kommission war vor vier Monaten als Reaktion auf Proteste nach dem Vorbild der Aufstände in Tunesien und Ägypten eingesetzt worden. Demonstranten hatten eine Verfassungsreform gefordert, die das Land zu einer konstitutionellen Monarchie machen...

... unabhängigen Wahlkommission, sagte der König am Abend. Zuvor hatte er die Vorschläge einer Reformkommission entgegengenommen. Die Kommission war vor vier Monaten als Reaktion auf Proteste nach dem Vorbild der Aufstände in Tunesien und Ägypten eingesetzt worden. Demonstranten hatten eine Verfassungsreform gefordert, die das Land zu einer konstitutionellen Monarchie machen...

... an. Im März 1999 setzte eine Außerordentliche Vollversammlung eine Ethik-Kommission und die Reformkommission «IOC 2000» ein. Die Vollversammlung schloss sechs IOC-Mitglieder nach Korruptionsvorwürfen aus, vier weitere Mitglieder waren zuvor zurückgetreten, zehn Olympier erhielten eine Verwarnung. Samaranch wurde von der Vollversammlung mit 86:2 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen.Der umstrittene Spanier, der das IOC seit seiner Wahl 1980 kommerzialisiert und zu finanziellem...

... uns dieses Paket beschließen.» Der Vizepräsident der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission Chinas, Xie Zhenhua, hatte betont, dass das Ergebnis einigermaßen die unterschiedlichen Interessen berücksichtige. Auch Japan, das mehrfach erklärt hatte, eine zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls nicht zu unterstützen, lobte die Vorschläge. EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard zeigte sich ebenfalls zufrieden mit den Vorgaben, fügte aber hinzu: «Es muss...

... 1600 Mitarbeiter aus. Bislang sind im Ministerium 3300 Menschen beschäftigt. Nach Ansicht der Reformkommission darf die Truppenstärke aber nicht so radikal abgesenkt werden, wie geplant. Die Kommission hält mindestens 180 000 Soldaten für...

... der Gesellschaft für Energieforschung unter dem Dach der mächtigen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC). «Sie betrachten das Problem aus einer veralteten Perspektive - selbst aus der Sicht des Kalten Krieges.» Da drängt sich die Frage auf: Macht die Welt den Chinesen ihren gerechten Anteil an Bodenschätzen streitig? Der Experte beschwichtigt: «Das ist ein Markt. Jemand will verkaufen und jemand will kaufen.» Doch umstritten ist auch das Engagement...

... der Versicherten beendet werden, heißt es in einer Erklärung der eigens vom DGB eingesetzten Reformkommission an die Adresse der...

... organisieren, damit sie ihre Aufgaben im Ausland besser erfüllen kann. Er setzte dazu eine Reformkommission ein, die bis zum Ende des Jahres Vorschläge machen soll. Geleitet wird das Gremium vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. Die Grünen kritisierten, mit der Kommission würden die Strukturprobleme der Bundeswehr nicht gelöst. Man brauche dringend eine Beendigung der Wehrpflicht, sagte Partei-Chef Cem...

... vor. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg stellt heute die Mitglieder einer Reformkommission für die Bundeswehr vor. Die Berater sollen bis Jahresende Vorschläge für eine Straffung der Strukturen der Streitkräfte erarbeiten. Die Bundeswehr soll damit effizienter gemacht und besser auf Anforderungen der Auslandseinsätze eingestellt werden. Geleitet werden soll das Gremium vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. Der Oberst der Reserve soll die...

(dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg stellt heute die Mitglieder einer Reformkommission für die Bundeswehr vor. Die Berater sollen bis Jahresende Vorschläge für eine Straffung der Strukturen der Streitkräfte erarbeiten. Die Bundeswehr soll damit effizienter gemacht und besser auf Anforderungen der Auslandseinsätze eingestellt werden. Geleitet werden soll das Gremium vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise. Der Oberst der Reserve soll die...

(dpa) - Die von der Bundesregierung eingesetzte Reformkommission zur Reform der Krankenkassenfinanzen nimmt heute in Berlin ihre Arbeit auf. Unter dem Vorsitz von Gesundheitsminister Philipp Rösler nehmen daran sieben seiner Kabinettskollegen teil, darunter auch Finanzminister Wolfgang Schäuble. Die Kommission soll nach den Vorstellungen Röslers auch den Weg für eine allein von den Kassenmitgliedern zu bezahlende, einkommensunabhängige Prämie ebnen. Eine solche Pauschale wird von...