Referentenentwurf
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Referentenentwurf"
... Hochschulpakt zur Schaffung zusätzlicher Studienplätze für die geburtenstarken Jahrgänge. Der Referentenentwurf des Ministeriums liegt der Deutschen Presse-Agentur dpa vor.Mit dieser von Schavan angestrebten Grundgesetzänderung würde das umstrittene Verbot der Bund/Länder-Kooperation in der Bildung lediglich für die Hochschulen leicht gelockert. Ein finanzielles Engagement des Bundes etwa beim Ausbau von Ganztagsschulen oder der Förderung des gemeinsamen Unterrichts von behinderten...
... bei der Überwachung der Finanzstabilität («makroprudenzielle Aufsicht») gestärkt werden.Referentenentwurf vom 28.03.2012Koalitions-Eckpunkte Aufsicht...
... werde verantwortungsvoll umgegangen. Spätestens bis zum Frühherbst soll dem Minister zufolge ein Referentenentwurf zur Neuregelung des Strafvollzugs vorliegen.Mit ihrer Kritik stehe die CDU auf der Seite der Bevölkerung und Opfer, die Anspruch auf Schutz hätten, betonte Eichelbaum. An Schöneburgs Adresse bemerkte er: «Hören Sie (...) auf, die Gefahr zu verharmlosen.» An der Entscheidung über Haftlockerungen sollten auch die Opfer beteiligt werden. Ein Entschließungsantrag der...
... unverständlich sind», sagte sie. Dies soll mit der Kombirente verbessert werden.Von der Leyens...
... Haft wieder ein Leben ohne Straftaten führen könnten.In Brandenburg werde derzeit zunächst ein Referentenentwurf zu dem Thema erarbeitet. Mit dem Koalitionspartner SPD sei daher noch keine Regelung abgestimmt, sagte der Minister.Musterentwurf als PDFBerliner Senatsverwaltung für...
... von 130 Millionen Euro vollständig von den Unternehmen finanziert, die sie beaufsichtigt.In einem Referentenentwurf des Finanzministeriums von Mitte Februar heißt es, um die Unabhängigkeit der Bafin zu stärken, würden künftig «anstelle von zehn Vertretern der Kredit- und Versicherungswirtschaft sowie der Kapitalanlagegesellschaften sechs vom Bundesministerium der Finanzen bestellte Persönlichkeiten mit Fachexpertise im Bereich der Finanzindustrie vertreten sein». Diese könnten im...
... eines PflegeheimsLeistungen heuteAktuelle Zahlen zur PflegeversicherungPrognose DemenzkrankeReferentenentwurf Pflegereform Stand JanuarAktueller Bericht zur...
... Schäubles.Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, es handele sich bisher lediglich um einen Referentenentwurf, der nun zwischen den Ressorts abgestimmt werde. Ende April soll das Kabinett entscheiden.In der Vergangenheit waren der Sold von Wehrpflichtigen und Bezüge von Zivildienstleistenden steuerfrei. Daran wurde zunächst auch nicht gerüttelt, als die Wehrpflicht im Sommer vergangenen Jahres ausgesetzt und der freiwillige Wehrdienst sowie der Bundesfreiwilligendienst eingeführt...
... höhere Leistungen zwischen 70 und 215 Euro bekommen.Beiratsbericht zur Pflegebedürftigkeit 2009Referentenentwurf PflegereformAktueller Bericht zur PflegeversicherungLeistungen heuteAktuelle Zahlen zur PflegeversicherungPrognose DemenzkrankeRatgeber zur PflegeErste Schritte für PflegebedürftigeVon der Diagnose zur BetreuungRatgeber zur häuslichen PflegeAuswahl eines...
... deshalb noch keine belastbaren Angaben möglich», sagte ein Sprecher des Finanzressorts der dpa.Referentenentwurf PflegereformAktueller Bericht zur PflegeversicherungRatgeber zur PflegeErste Schritte für PflegebedürftigeVon der Diagnose zur BetreuungRatgeber zur häuslichen PflegeAuswahl eines PflegeheimsLeistungen heuteAktuelle Zahlen zur PflegeversicherungPrognose...
... warten müssen, sollen künftig für jeden Tag Verzögerung zehn Euro erhalten. Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Pflegereform hervor. Noch immer gebe es Fälle von Fristüberschreitungen zum Nachteil der Antragssteller, heißt es in dem Entwurf. Aus einer Statistik geht hervor, dass fast jeder dritte Antrag nicht innerhalb von vier Wochen bearbeitet wird.Besserer Schutz vor teuren Warteschleifen in SichtBerlin (dpa) - Für den geplanten Schutz vor...
... sonst sollen sie für jeden Tag Verzögerung künftig zehn Euro bekommen. Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Pflegereform hervor. Ziel sei es, dass die Versicherten schnell einen Bescheid bekommen, sagte eine Sprecherin der dpa in Berlin. Inzwischen wurde bekannt, dass die Beratungsangebote für neu Pflegebedürftige in Deutschland weniger stark ausgebaut sind, als...
... warten müssen, sollen künftig für jeden Tag Verzögerung zehn Euro erhalten. Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Pflegereform hervor. Noch immer gebe es Fälle von Fristüberschreitungen zum Nachteil der Antragssteller, heißt es in dem Entwurf. Aus einer Statistik geht hervor, dass fast jeder dritte Antrag nicht innerhalb von vier Wochen bearbeitet...
... statt bisher fünf Jahre von der Kfz-Steuer befreit werden. Das geht aus einem bekanntgewordenen Referentenentwurf des Finanzministeriums hervor. Damit werden erste Teile des «Regierungsprogramms Elektromobilität» vom Mai umgesetzt. Die Bundesregierung will Deutschland zum Leitanbieter und Leitmarkt für Elektromobilität...
... zu Einschränkungen der sozialen Teilhabe und der beruflichen Chancen führen.»ZahnarztstatistikReferentenentwurfStellungnahme...
