Referendums

(dpa) - Bei der Auszählung des irischen Referendums zum EU-Fiskalpakt deutet sich eine große Zustimmung zu dem Reformpaket an. Demnach haben die Wähler in fast allen der bereits ausgezählten Stimmbezirke mehrheitlich mit Ja votiert, wie das irische Fernsehen RTE berichtet. Die Mehrheit lag im Bereich von etwa 60 Prozent Ja-Stimmen und 40 Prozent Nein-Stimmen. Die Abstimmung in Irland wird in Europa mit Argusaugen beobachtet. Eine negative Entscheidung der Iren, hätte Signalwirkung...

... und der Einkaufsmanagerindex ISM auf dem Kalender. Zudem werden in Irland die Ergebnisse des Referendums über den Fiskalpakt veröffentlicht. Zumindest von dieser Seite dürfte dem Euro kein weiteres Unheil drohen - die jüngsten Wasserstandsmeldungen weisen auf eine Zustimmung der Iren...

... und der Einkaufsmanagerindex ISM auf dem Kalender. Zudem werden in Irland die Ergebnisse des Referendums über den Fiskalpakt veröffentlicht. Am Markt wird laut Commerzbank eine Zustimmung...

... geringen Wahlbeteiligung von kaum 50 Prozent aus. Verlässliche Zahlen dazu und Ergebnisse des Referendums soll es am frühen Abend geben. Nach letzten Umfragen vor der Abstimmung wird eine klare Zustimmung zum Fiskalpakt erwartet. Konkrete Auswirkungen hätte ein Nein vorerst nicht: Das Vertragswerk kann in Kraft treten, sobald es von zwölf Euro-Ländern ratifiziert ist. In fünf Ländern hat es schon die Parlamente passiert.Anschläge vor der EM in der Ukraine: Verdächtige...

... geringen Wahlbeteiligung von kaum 50 Prozent aus. Verlässliche Zahlen dazu und Ergebnisse des Referendums soll es am frühen Abend geben. Nach letzten Umfragen vor der Abstimmung wird eine klare Zustimmung zum Fiskalpakt erwartet. Konkrete Auswirkungen hätte ein Nein vorerst nicht: Das Vertragswerk kann in Kraft treten, sobald es von zwölf Euro-Ländern ratifiziert ist. In fünf Ländern hat es schon die Parlamente...

... aller Stille» den griechischen Kollegen Philippos Sachinidis beauftragt, «die Möglichkeit eines Referendums in Athen zur Sprache zu bringen». Kein Politiker habe die Frage offen ansprechen wollen. Merkel habe sich am Freitag die Zeit genommen, «um sich bei Papoulias über die Lage zu informieren».Laut «Spiegel» wurde Sachinidis bei dem Ministertreffen der Ernst der Lage deutlich gemacht. «Wenn wir jetzt eine geheime Abstimmung über den Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone machen...

... verboten.In Syrien gab wenig später Innenminister Mohammed al-Schaar das Ergebnis des Verfassungsreferendums bekannt. Nach Regierungsangaben votierten bei der Volksabstimmung am Sonntag 89,4 Prozent der Wähler für eine neue Verfassung. Allerdings machten den Angaben zufolge nur 57,4 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Das bedeutet, dass - wenn man den offiziellen Zahlen glaubt - etwas mehr als die Hälfte der rund 14,6 Millionen Wahlberechtigten die Verfassung...

... die Monopolstellung der regierenden Baath-Partei aufheben. Die Opposition hat zum Boykott des Referendums...

... Scharia die Grundlage der Gesetzgebung sein soll.» Kiwan fügt hinzu: «Anstelle dieses Referendums hätte das Regime erkennen sollen, dass es Leute im Land gibt, von denen es nicht mehr akzeptiert...

... von Russisch hatten fast 75 Prozent der Wähler gestimmt.Bei einem erfolgreichen Ausgang des Referendums hätte Russisch zur 24. Amtssprache der Europäischen Union werden können. Das russische Außenministerium rief die russische Minderheit im Nachbarland auf, weiter um ihre Rechte zu kämpfen. «Die Ergebnisse des Referendums sind ein ernstes Signal für die lettischen Behörden, das Problem zu lösen», hieß es in einer Mitteilung in Moskau. Viele Letten fürchten, Russland wolle...

... auf seinem gesamten Staatsgebiet», was die Voraussetzung für einen souveränen Staat sei.Die Referendumsfrage lautet: «Akzeptieren Sie die Institutionen der sogenannten Republik Kosovo?». An nahezu 100 Prozent Nein-Stimmen wird nicht gezweifelt. Die 87 Staaten, die bisher das Kosovo völkerrechtlich anerkannt haben, wollen im Gegensatz dazu die serbische Minderheit in den vor vier Jahren von Serbien abgefallenen Staat Kosovo integrieren. Als Gegenleistung soll ihnen eine sehr weit...

... von großer Bedeutung für Kroatien», kommentierte Staatspräsident Ivo Josipovic den Ausgang des Referendums. «Es wurde ein großes Ja für die EU gesprochen». Auch Regierungschef Zoran Milanovic gab sich erfreut: «Das ist eine historische Entscheidung.» Allerdings zeigte er sich von der schlechten Wahlbeteiligung enttäuscht. Ähnlich äußerte sich seine Vorgängerin, die heutige Oppositionsführerin Jadranka Kosor.Damit kann Kroatien am 1. Juli 2013 das 28. EU-Mitglied werden. Die...

... Die EU-Gegner verlangten mit Hinweis auf die niedrige Wahlbeteiligung eine Wiederholung des Referendums. «Die Abstimmung war nicht legitim, weil nicht die Mehrheit des Volkes teilgenommen hat», begründeten sie ihren Standpunkt.Ergebnisse der Wahlkommission in KroatischHomepage der Regierung auch in EnglischHomepage des Parlaments in...