Rechtspopulismus

... auf diversen deutschen Bühnen und in seiner Heimatstadt mit dem «Lichtermeer» gegen Rechtspopulismus 1993 am geschichtsträchtigen Heldenplatz in Wien.Seine Vorstellung von sinnvollem politischen Engagement habe sich mittlerweile vollkommen geändert, erklärte Heller der dpa: «Politisches Engagement werde ich in unterschiedlichen Formen und in unterschiedlichen Weltregionen immer haben. Aber kein parteipolitisches mehr. Meine Lebenszeit, meine Kreativität und meine Kraft ist...

... den Anschlägen fordert die Linkspartei einen Neuanlauf für ein NPD-Verbotsverfahren. «Rechtspopulismus darf nicht weiter akzeptiert und gesellschaftsfähig gemacht werden», sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht. Grünen-Chef Cem Özdemir erklärte, der rechtsextreme Hintergrund der Tat zeige einmal mehr, «dass unsere freie Gesellschaft entschieden gegen diese menschenverachtende Ideologie vorgehen und sie bekämpfen muss». Das gelte für...

... solche Gewalttaten, aber das kann das Klima anheizen.» Funke betonte: «Jede Form von Rechtspopulismus senkt die Hemmschwelle für solche vermutlichen Einzeltäter.» Am späten Samstagmittag nahm die norwegische Polizei einen zweiten mutmaßlichen Täter fest. Der Mann wurde außerhalb eines Hotels geschnappt, in dem sich Ministerpräsident Jens Stoltenberg...

Müntefering, wird der Rechtspopulismus hierzulande unterschätzt? Müntefering: Es gibt in unserer Bevölkerung einen Sockel von festen und überzeugten Nicht-Demokraten. Ich halte diese Gruppe nicht für besonders groß. Aber das Problem ist: Es gibt viele, die von den Ideen erreicht werden können, wenn man sie populistisch dreht. Die Sarrazin-Debatte hat Tabus gebrochen. Viele fühlen sich bestätigt und schimpfen nicht mehr versteckt auf Ausländer. Ist Fremdenhass...

... «auch nur mit der Bevölkerung machen». Seehofer wies zugleich den Vorwurf des Rechtspopulismus zurück. Bayerns FDP-Fraktionschef Thomas Hacker hatte zuvor in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd betont: «Eine Missachtung des Landtags wird es mit der FDP nicht geben.» Er verwies darauf, dass ein Volksentscheid einen verbindlichen rechtlichen Charakter habe. Hacker fügte hinzu: «Das wäre mehr als ein normaler Dialog, den die Parteien mit der...

... Medien seit drei Jahrzehnten. Das Thema Islam und Einwanderung löst Aufregung aus. Das weiß er. Rechtspopulismus hat in einigen Nachbarländern bei Wahlen durchaus zu Erfolgen geführt, wie Österreich, die Niederlande oder Schweden zeigen. Den Vorwurf, am rechten Rand des Parteienspektrums zu fischen, weist der CSU-Chef jedoch vehement zurück. «Ich habe - und das ist meine Pflicht - ganz sachlich Fragestellungen für die Zukunft beschrieben.» Tatsächlich nimmt aber eine...

... eine «bewusst vereinfachende populistische Debatte». Grüne und SPD sprachen von Rechtspopulismus. Für die SPD ist Seehofers Vorstoß völlig daneben. «Seehofer hat - wie so oft - überzogen», sagte Fraktionsvize Joachim Poß. Unterstützung bekam Seehofer allerdings von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Im Hamburger Abendblatt forderte dieser, den Fachkräftemangel in Deutschland nicht durch Zuwanderung zu beheben, sondern durch die Qualifizierung...

... sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Einladung von Ex-CDU-Abgeordneten Das Bündnis «Rechtspopulismus stoppen» und weitere Gruppen protestierten in der Nähe des Hotels gegen Wilders' Besuch. Nach Polizeiangaben nahmen insgesamt rund 120 Demonstranten an den Protesten unter dem Motto «Protestieren, Hinsetzen und Blockieren» teil. Gegen einen 55-jährigen Mann wurde einem Polizeisprecher zufolge ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung eingeleitet. Weitere...

... Wilders in Sicht. Aber das könne sich ändern. Kein Wunder, dass der Vormann des holländischen Rechtspopulismus in Deutschland nicht nur im linken Spektrum attackiert wird. CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel sorgte in Holland für Aufsehen mit der Bemerkung, sie bedauere, dass es dort nun zu einer Minderheitsregierung komme, die auf Duldung durch Wilders angewiesen sei. «Was geht Merkel das überhaupt an, wie wir eine Regierung bilden?», fauchte die Wilders-freundliche...

Populisten haben Konjunktur: Während Deutschland über Thilo Sarrazin und eine neue Rechtspartei debattiert, schaffen in immer mehr europäischen Ländern Gruppen vom rechten Rand den Sprung in die Parlamente. News.de gibt einen Überblick.

... Volkszeitung. Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, warf Sarrazin im selben Blatt Rechtspopulismus und Stimmungsmache vor. «Offenbar lässt sich hierzulande mit üblem Rechtspopulismus, der gezielt Aufstachelung und Hetze gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe betreibt, leider immer noch Stimmung machen.» Umso wichtiger sei es jetzt, «zu einer ernsthaften und sachlichen Debatte des Themas Integration zu kommen. Denn nur einseitig zu spalten und Emotionen zu...

... integrieren zu wollen und mehr Kosten zu verursachen als Nutzen zu bringen. Ein Bündnis «Rechtspopulismus stoppen!» kündigte Proteste vor dem Haus der Bundespressekonferenz in Berlin an, wo die Buchpräsentation stattfinden soll. Die Veranstaltung unter dem Motto «Kein Podium für geistige Brandstifter» wird von Politikern der SPD und Grünen unterstützt. Rückendeckung bekam Sarrazin derweil von DDR-Rocker André Herzberg. Der jüdische Musiker, Frontmann der...

... traurige wie gefährliche Erkenntnis, die diese erste Wahl seit der Eurokrise gebracht hat: Rechtspopulismus in Europa lebt - auch nach Jörg Haider und Jean-Marie Le Pen. Es sollte Europa eine Warnung sein, den getarnten Rassismus der populistischen rechten Parteien nicht zu unterschätzen. Sonst droht ein...

... ist den Grünen immer noch der liebste Feind. Die Grünen warfen der FDP beim Kleinen Parteitag Rechtspopulismus in der Tradition des 2008 tödlich verunglückten Österreichers Jörg Haider vor. «Heute haben wir einen Außenminister, dessen Partei sich in den Fußstapfen von Haider bewegt», sagte Bundestags-Fraktionschef Jürgen Trittin in Köln über Guido Westerwelle. Ähnlich herbe Kritik äußerte Trittin an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): «Wer ist denn die...