Rechtsextremismus Sonderkommission

... der «Aktion Zivilcourage» gemeinsam mit der Stadtverwaltung Pirna, die damit ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen wollen. Zwei Prozent der Einwohner der Stadt in der Sächsischen Schweiz sind...

... der «Aktion Zivilcourage» gemeinsam mit der Stadtverwaltung Pirna, die damit ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen wollen. Zwei Prozent der Einwohner der Stadt in der Sächsischen Schweiz sind...

Zur Begründung gab er am Freitag unter anderem an, dass mehrere sächsische Initiativen gegen Rechtsextremismus nicht eingeladen worden seien. «Es ist nicht damit zu rechnen, dass die bisherige Untätigkeit und Konzeptlosigkeit der Staatsregierung kritisch hinterfragt wird», führte der SPD-Chef weiter aus. «Plötzlich zaubert die Staatsregierung eine Veranstaltung aus dem Hut, in der handverlesenen Akteuren die Sprechblasen der Staatsregierung vorgetragen werden», kritisierte Dulig. Die...

... Terroristen in einem gemeinsamen Abwehrzentrum bündeln. Das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus in Köln und Meckenheim hält er für eine Übergangslösung. Mittelfristig sollte ein gemeinsames Zentrum zur Abwehr aller extremistischen Gefahren eingerichtet werden, sagte Schünemann der «Rheinischen Post». Die Innenminister beraten heute über Sicherheitsthemen: den Umgang mit radikalen Salafisten und gewalttätigen Fans in...

... Terroristen in einem gemeinsamen Abwehrzentrum bündeln. Das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus in Köln und Meckenheim hält er nur für eine Übergangslösung. Es sei sicherheitspolitisch geboten, dass man ein Gemeinsames Zentrum zur Abwehr aller extremistischen Gefahren einrichte, sagte Schünemann der «Rheinischen Post». Die meisten Synergieeffekte sieht er bei einer Ansiedlung in Berlin, wo schon das Islamismus-Abwehrzentrum...

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat drei Schülergruppen aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg für Beiträge gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet.

... zu ZeugenvernehmungDossier Bundeszentrale...

EU fürchtet um den Euro - Merkel kämpft um Zustimmung zum Fiskalpakt

Stuttgart - Weil er über Jahre hinweg mit Neonazi-Musik gehandelt haben soll, muss sich ein 37-Jähriger aus dem Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart demnächst wohl vor Gericht verantworten.

... zu ZeugenvernehmungDossier Bundeszentrale...

Warschau - Die Aufkleber und Schals mit Hassparolen hingen neben dem offiziellen Fanshop des polnischen Fußball-Erstligisten Widzew Lodz. «Wir hassen alle» und «Keine Gnade für die Gäste» war auf T-Shirts zu lesen.

... Jahresberichts «Tolerantes Brandenburg» 2011, dass sich zudem immer mehr Menschen im Land gegen Rechtsextremismus positionierten und aktiv werden. Das habe sich vor allem in den letzten Wochen gezeigt, als viele Brandenburger «unermüdlich und mit vielfältigen Aktionen gegen die im Land stattfindende rechtsextremistischen Aufmärsche» protestierten.Laut Verfassungsschutz sei das Neonazi-Potenzial vor allem in Südbrandenburg angestiegen, sagte die Ministerin. Es gebe hier viele...

Berlin - Eine im Bundesverkehrsministerium eingerichtete Arbeitsgruppe zum Flughafendebakel in Berlin soll in den nächsten Wochen vor allem die Abwicklung der Flüge in die Hauptstadt koordinieren.