Rechtsempfinden

... Witthaut sagte: «Ein sogenannter Langzeitausgang nach fünf Jahren Haft würde das Rechtsempfinden der Bürgerinnen und Bürger schwer erschüttern.» Er frage sich, was auf die Polizei zukomme, wenn Hafturlaube zur Flucht oder zum Missbrauch führten. Witthaut äußerte den Verdacht, dass die Überbelegung in vielen Gefängnissen und die Personalknappheit beim Justizvollzugspersonal ein Motiv für den Vorstoß sein könnten. «Aus Kostengründen darf die Bevölkerung aber...

... frühere Terrorist die Aussage verweigern dürfe, sagte Buback. «Das deckt sich nicht mit meinem Rechtsempfinden.» Klar blieb aber bei seinem stereotyp vorgetragenen Satz: «Ich mach' keine Angaben.»Der Bundesgerichtshof hatte entschieden, dass Klar ein umfassendes Recht zur Aussageverweigerung über die Taten der RAF im Jahr 1977 habe, weil er ansonsten Gefahr laufe, sich selbst zu belasten.Auch der Vorsitzende Richter Hermann Wieland appellierte eindringlich an den 59-Jährigen, zur...

... eben nie wissen, wer sie beim Liebesspiel beobachtet. Gerade in den USA schwankt das sexuelle Rechtsempfinden extrem zwischen liberal und ultrakonservativ. Mögen haufenweise Bilder von ausgelassenen Springbreak-Partys mit wet-t-shirt-tragenden US-Girls über die Mattscheiben der Privatsender flimmern, kann es allein für ein bisschen zu viel Fummeln im nächsten Bundesstaat schon ordentlich Ärger geben. Für öffentlichen Sex sowieso. Und in Arizona geht das Gesetzbuch noch weiter: Drei...

... von Prominenz in Strafprozessen und die Folgewirkungen solcher Verfahren für das öffentliche Rechtsempfinden. Kurzum: eine durchaus interessante Sendung.  «Medialer Tsunami» der Staatsanwaltschaft Da wäre zum Beispiel die Frage der Prominenz: Hat es Jörg Kachelmann geholfen oder geschadet, dass er eine öffentliche Person ist? Der rührige Medienanwalt Christian Schertz spricht von einem «Promi-Malus»: Mit ihrer Presseerklärung direkt nach der...

... Fährte eines vermeintlichen Terroristen bringt. Der scheint bei jedem Gerichtsurteil, das seinem Rechtsempfinden widerspricht, ein Attentat zu verüben. Und was mit aufgeschlitzten Autoreifen beginnt, wird offensichtlich von Mal zu Mal größer. Wird der Täter am Ende über Leichen gehen? Und wer ist sein erstes Opfer? Dazu kommt bei Kilpis Roman ein Stil, der mehr als außergewöhnlich ist. Nicht nur bleibt der Autor die ganze Zeit über im auf den ersten Seiten noch sperrigen...

Geiseln müssen für die Kosten ihrer Befreiung selbst aufkommen. Auf den ersten Blick scheint dieses Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts dem allgemeinen Rechtsempfinden zu entsprechen. Doch so einfach ist es nicht.

einer unverständlichen Missachtung des Rechtsempfindens spricht daher der bayerische Innenminister Joachim Hermann. Doch das Oberlandesgericht Stuttgart hat sich die Entscheidung, den 56-Jährigen nach 26 Jahren Haft auf Bewährung freizulassen, nicht leicht gemacht. Der zuständige Senat sieht die Weigerung von Klar, sich von seinen früheren schweren Taten zu distanzieren, sehr wohl «als schwere Belastung für die Opfer und ihre Angehörigen», wie es in der heutigen...