... über den Umgang mit der gewalttätigen Rockerszene. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht derzeit noch nicht genügend Beweise für ein bundesweites Verbot von Rockerclubs. Der schleswig-holsteinische Innenminister Klaus Schlie (CDU) sagte zur einer Prüfung bundesweiter Verbote: «Ich denke, dass der Zeitpunkt da ist, das ernsthaft zu diskutieren».Nach Ansicht des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ist das das letzte Mittel. «Ein Verbot von...
... von Rockerclubs gibt es unterschiedliche Reaktionen: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht noch nicht genügend Beweise dafür, dass es länderübergreifende Strukturen bei den Rockern gibt. Der schleswig-holsteinische Innenminister Klaus Schlie (CDU) hält es jedoch für geboten, nun ernsthaft über bundesweite Verbote zu sprechen.IMK allgemeine InfosIMK 2012Bundesamt für Verfassungsschutz zum Thema...
Dresden - Fußball-Zweitligist Dynamo Dresden hat am Mittwochabend das erste Testspiel der Vorbereitung für die kommende Saison gewonnen. Das Team von Trainer Ralf Loose setzte sich in Neustadt/Sachen vor 1392 Zuschauern gegen eine Auswahl des Kreisoberligisten SSV Neustadt und Bezirksligisten BSV 68 Sebnitz mit 11:0 (6:0) durch.
Göhren-Lebbin - Angesichts der Gewalt in Fußballstadien hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mit der Abschaffung von Stehplätzen gedroht.
Merkel teile die Sorge von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) um eine verlässliche Finanzierung der wichtigen Verkehrsinfrastruktur. Die Koalition habe daher bereits beschlossen, die Mittel um eine Milliarde Euro aufzustocken. «Darüber hinaus ist die Pkw-Maut kein Projekt für die Bundesregierung», sagte Seibert.Ramsauer hatte erneut eine Pkw-Vignette nach Vorbild Österreichs vorgeschlagen. In einem Papier für die Spitzen der Koalition führt er verschiedene Möglichkeiten auf,...
(dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei kein Vorhaben für diese Legislaturperiode, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Der Verband der Automobilindustrie begrüßte das «klare Wort» der Kanzlerin. Die SPD kritisierte Ramsauers Vorgehen. Jedes Jahr treibe er die Pkw-Maut durchs Dorf, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören...
... nahm die Bundesländer ebenfalls in die Pflicht. Die familienpolitische Sprecherin Dorothee Bär (CSU) sagte, der Bund leiste seinen Beitrag zum vereinbarten Ausbauziel. Nun seien «verlässliche Anschlussfinanzierungen durch die Länder erforderlich, um den Ausbau weiter...
... immer eine XXL-Portion auf dem Teller haben», sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch bei der Vorstellung einer gemeinsamen Erklärung mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga). Demnach sollten verstärkt unterschiedliche Portionsgrößen angeboten werden. Zudem komme es auf Einkauf und Lagerung an, sagte Dehoga- Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges. In Deutschland landen laut einer Studie jedes Jahr 11 Millionen Tonnen Lebensmittel im...
... (SPD) mit.Der auf Bundesebene für den Sport zuständige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte: «Ich danke Baden-Württemberg, das in der Folge des Runden Tisches zur Finanzierung der NADA als erstes Bundesland vorangeht und einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Arbeit der NADA leistet.»Warminski-Leitheußer betonte, die Politik müsse neben den Vertretern aus dem Sport, den Medien und der Wirtschaft alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergreifen, um Doping...
... Mainz. Dafür gebe es keine technische Begründung.Auch Bayerns Verbraucherministerin Beate Merk (CSU) hält die Preisdeckelung für mobile Datenverbindungen noch für zu hoch. «Die Kostenfalle Datenroaming wird entschärft, aber nicht beseitigt», kritisierte sie. Der baden-württembergische Verbraucherminister Alexander Bonde (Grüne) warnte, dass Verbraucher außerhalb der EU weiter mit saftigen Handykosten rechnen müssten.Text der Verordnung (in Englisch)Mitteilung des Rates (in...
... aushalten. Für Aus- und Neubau werden Kosten von 20 Milliarden Euro veranschlagt.Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut ausBerlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei kein Vorhaben für diese Legislaturperiode, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Der Verband der Automobilindustrie begrüßte das «klare Wort» der Kanzlerin. Die SPD kritisierte...
Hamburg - Beim HSV Hamburg machen die Verantwortlichen Nägel mit Köpfen. Nach der Weiterverpflichtung mehrerer Leistungsträger wurde die wichtigste Personalie gelöst: Meistermacher Martin Schwalb kehrt auf die Bank zurück und übernimmt wieder voll und ganz das Traineramt.Die Hamburger planen mit Hochdruck für eine erfolgreiche Zukunft.
Bonn - Der vielfach ausgezeichnete Bonner Mathematiker Prof. Dr. Friedrich Hirzebruch ist tot. Er starb am Pfingstsonntag im Alter von 84 Jahren, wie die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn am Dienstag mitteilte.
Frankfurt/Main - Der erste Sieg unter freiem Himmel seit 21 Monaten war Balsam für Ariane Friedrichs geschundene Seele. «Die aktuelle Gemütslage ist sehr gut.